Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Großdemonstration kurdischer Vereinigungen in Straßburg - Gemeinsame Kontrollmaßnahmen von Bundespolizei und Police Nationale
15.02.2020 – 18:30
Kehl/Neuried/Altenheim (ots)
Die Bundespolizei zieht positive Bilanz zum gemeinsamen Einsatz mit der französischen Police Nationale anlässlich der heutigen Großdemonstration kurdischer Vereinigungen in Straßburg.
Eine Vielzahl der Demonstrationsteilnehmer aus Deutschland reiste mit über 50 Bussen zum Veranstaltungsort nach Straßburg, zahlreiche Teilnehmer reisten zudem im Individualverkehr mit PKW an. Die An-und Abreisephase verlief friedlich und es kam zu keinerlei Störungen.
Die gemeinsamen Kontrollmaßnahmen von Bundespolizei und Police Nationale konzentrierten sich hierbei auf die Grenzübergänge Kehl Europabrücke und Altenheim.
Im Rahmen der stichprobenartigen Kontrollen konnten bei mehreren Personen Flaggen und Flyer mit verbotenen Symbolen kurdischer Organisationen sichergestellt werden.
Insgesamt 17 Personen wurde die Ausreise nach Frankreich untersagt. Eine Person wurde wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz beanzeigt, de sie ein verbotenes Einhandmesser bei sich hatte.
Zudem gelang die Festnahme eines 50-jährigen türkischen Staatsangehörigen. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Hildesheim wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Durch die Bezahlung der Geldstrafe konnte er eine 35-tägige Haftstrafe abwenden.
Der Leiter der Bundespolizeiinspektion Offenburg, Polizeioberrat Tobias Lehmann, zeigte sich zufrieden mit dem Einsatzverlauf.
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