Polizeipräsidium Recklinghausen
Stories about Demokratie
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POL-OS: "Die Polizei in der Weimarer Republik" - Polizeiausstellung in der Villa Schlikker in Osnabrück eröffnet
2 Documentsmore POL-HST: Versammlungsgeschehen im Landkreis Vorpommern-Rügen am 28. Februar 2022
Landkreis Vorpommern-Rügen (ots) - Die Polizeiinspektion Stralsund führte heute (28.02.2022) aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen erneut einen Polizeieinsatz durch. In Stralsund wurde ein Aufzug unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung" angemeldet. Gegen 18:00 Uhr sammelten sich dazu circa 240 Teilnehmer im ...
morePOL-HL: HL-Innenstadt_St. Jürgen_St. Gertrud / Versammlungsgeschehen am 28.02.2022 in Lübeck
Lübeck (ots) - Am Montagabend (28.02.2022) fanden im Bereich der Lübecker Innenstadt, in St. Jürgen und St. Gertrud zwei angezeigte Versammlungen statt, in der die Teilnehmenden ihre Meinung bezüglich der aktuellen Corona-Regelungen äußerten. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete ...
moreMinisterium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenministerium NRW: Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: Zehn politische Vereinigungen für die Landtagswahl als Parteien anerkannt
40217 (ots) - Der Landeswahlausschuss hat heute (25. Februar) zehn politische Vereinigungen als Parteien für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 anerkannt. Als sogenannte nicht-etablierte politische Vereinigungen waren sie seit der letzten Wahl weder im Bundestag noch in einem der 16 Landtage durchgängig vertreten ...
morePOL-HL: HL-Innenstadt-St. Jürgen Versammlungsgeschehen in Lübeck am 21.02.2022
Lübeck (ots) - Am Montagabend (21.02.2022) fand im Bereich der Lübecker Innenstadt und in Lübeck St. Jürgen eine angezeigte Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Demokratie" statt. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete Demonstrationsgeschehen verlief ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze nahmen circa 850 Menschen an der ...
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Polizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: ++ Demonstrationen im Landkreis Osterholz - Polizei an zahlreichen Orten im Einsatz ++
Landkreis Osterholz (ots) - Die Polizei war am Montag im gesamten Landkreis Osterholz zur Begleitung von elf Demonstrationen im Einsatz. Nur drei Demonstrationen waren im Vorfeld bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigt worden. Zwischen 17:30 Uhr und 19:15 Uhr demonstrierten fast 190 Menschen in den Ortschaften Grasberg, Lilienthal, Ritterhude, Schwanewede, ...
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POL-DO: Deutlicher Rückgang der Kriminalität im Jahr 2021: "Schlechte Nachrichten für Rechtspopulisten und Demokratiefeinde"
more POL-GÖ: (84/2022) Aufzug von Maßnahmengegnern und Gegenkundgebung am Montagabend - Göttinger Polizei mit Einsatzverlauf weitestgehend zufrieden
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Einen Tag nach dem Polizeieinsatz am Göttinger Jahnstadion aus Anlass eines Aufzuges von etwa 180 Corona-Kritikern und einer durchgeführten Gegenkundgebung (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5146621) hat die Einsatzleitung der Göttinger Polizei am ...
morePOL-KR: Stadtmitte: Mehrere Anzeigen bei Versammlung
Krefeld (ots) - Rund 280 Personen nahmen am Montagabend an einer Versammlung unter dem Motto "Freiheit, Menschenrechte, Demokratie" in der Krefelder Innenstadt teil. In der Vorwoche gab es zahlreiche Beschwerden über den von der Versammlung ausgehenden Lärm, daher erließ das Polizeipräsidium Krefeld als Versammlungsbehörde die Verfügung, den von Lautsprechern, Megafonen und Trillerpfeifen ausgehenden Lärm auf 90 dB ...
morePOL-HL: HL-Innenstadt-St. Jürgen / Versammlungsgeschehen in Lübeck am 14.02.2022
Lübeck (ots) - Am Montagabend (14.02.2022) fand im Bereich der Lübecker Innenstadt und in Lübeck St. Jürgen eine angezeigte Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Demokratie" statt. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete Demonstrationsgeschehen verlief ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze nahmen insgesamt 1400 Menschen an der ...
morePOL-GÖ: (80/2022) Demonstration von Corona-Kritikern und Gegenkundgebung am kommenden Montag am Jahnstadion - Polizei bereitet sich auf größeren Einsatz vor
Göttingen (ots) - Göttingen, Sandweg Montag, 14. Februar 2022, ab 18.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit einer angezeigten Demonstration von Corona-Maßnahmengegnern und einer ebenfalls angezeigten Gegenkundgebung bereitet sich die Polizeiinspektion Göttingen auf einen größeren Einsatz vor. Beide ...
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Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Bückeburg: Demonstration in der Bückeburger Innenstadt
Nienburg (ots) - (Haa) Am Samstagnachmittag (12.02.2022) kamen auf dem Bückeburger Marktplatz etwa 380 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einer angemeldeten Demonstration "Für Demokratie und Selbstbestimmung" zusammen. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz, folgte der Demonstrationszug einer im Vorhinein durch die Versammlungsbehörde genehmigten Route durch Teile der Innenstadt und der Hannoverschen Straße, ...
morePOL-WES: Kreis Wesel - Polizei schützte Versammlungen
Kreis Wesel (ots) - Kreisweit fanden am heutigen Montag (07.02.2021) vier angemeldete Versammlungen in Moers, Rheinberg und Dinslaken statt. Darüber hinaus musste die Polizei erneut zwei sogenannte "Corona-Spaziergänge" in Dinslaken und Xanten begleiten, die nicht angemeldet waren. In Moers trafen sich Anhänger der Initiative "Moers ist bunt, nicht braun". Fast zeitgleich war ein Umzug der "Corona-Spaziergänger" ...
morePOL-DO: Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange verbietet Judenstern auf Versammlungen von Impfgegnern
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0135 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange verbietet auf Versammlungen von Impfgegnern ab sofort per Auflage das Tragen des Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft" Anmelderinnen und Anmelder von Versammlungen erhalten künftig eine "beschränkende Verfügung" (Auflage), die ...
morePolizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: Versammlungen im Landkreis Osterholz
Landkreis Osterholz (ots) - Am Montagabend begleitete die Polizei zwischen 18 und 20 Uhr mehrere Demonstrationen im Landkreis Osterholz. In einigen Fällen hatten die Teilnehmenden die Versammlungen im Vorfeld nicht bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigt. Die Polizei war dennoch auf die Versammlungslagen vorbereitet und entsprechend mit zahlreichen Kräften im Einsatz. Insgesamt versammelten sich rund 300 ...
morePOL-GE: "Die Kommissare" zu Gast im Wissenschaftspark Polizeipräsidentin und Oberbürgermeisterin besichtigen Wanderausstellung in Ückendorf
morePOL-CE: Polizei zieht Bilanz nach versammlungsrechtlichen Aktionen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle
Celle (ots) - Am heutigen Montagabend fanden erneut Versammlungen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle statt, die von der Polizei Celle begleitet wurden. Um 18 Uhr versammelten sich ca. 50 Teilnehmer/-innen des Aktionsbündnisses gelebte Demokratie auf der Stechbahn, um hier eine stationäre Kundgebung ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremisten und Reichsbürger machen sich Corona-Demos zunutze
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel stellte heute in einer Online-Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. Der Bericht beleuchtet neben der rechts- und linksextremistischen Szene sowie dem Islamismus im Nordosten erstmals den Einfluss der ...
morePOL-ANK: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern Greifswald
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (17.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald, Pasewalk, Penkun sowie nicht angemeldete Versammlungen in Anklam und Torgelow, welche zuvor in sozialen Netzwerken beworben ...
morePOL-CE: Polizei zieht Bilanz nach versammlungsrechtlichen Aktionen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle
Celle (ots) - Am heutigen Montagabend fanden erneut Versammlungen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle statt, die von der Polizei Celle mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei begleitet wurden. Um 18 Uhr versammelten sich ca. 50 Teilnehmer des Aktionsbündnisses gelebte Demokratie auf der Stechbahn, um ...
morePOL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Rostock und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock / Mehrere Versammlungen am Montag in Rostock
Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
morePOL-KLE: Kreis Kleve - "Corona-Spaziergänge" sind Versammlungen / Hier gilt eine Anzeigepflicht
Kreis Kleve (ots) - Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gab es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur ...
morePOL-VIE: Kreis Viersen: Infos zum Versammlungsrecht - auch sogenannte Spaziergänge müssen angemeldet werden
Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...
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POL-DH: --- Versammlung Marktplatz Weyhe - Sachbeschädigungen auf Schulgelände in Barnstorf ---
Diepholz (ots) - Weyhe Versammlung Für den gestrigen Abend war bei der Gemeinde Weyhe eine Versammlung "Für ein friedliches, solidarisches Miteinander in Corona-Zeiten" angemeldet worden. Mitglieder des "runden Tisches für Demokratie gegen Rechtsextremismus" und weitere Bürgerinnen und Bürger, insgesamt ca. 80 Teilnehmende, hatten sich um 18.00 Uhr auf dem ...
morePOL-HAM: Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach nicht angemeldeter Versammlung im Dezember 2021 - weitere nicht angezeigte Versammlung am Montagabend verhindert
Hamm (ots) - Im Rahmen der Nachbereitung der nicht angemeldeten Versammlung mit 550 Teilnehmern am 11. Dezember 2021 lag ein besonderer Fokus auf der Auswertung von Beweismaterial. Ziel war es, Verstöße der Teilnehmer gegen die Corona-Regeln noch im Nachgang zu ahnden, insbesondere aber die Organisatoren zu ...
morePOL-ANK: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Greifswald
Vorpommern-Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (10.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Anklam, Penkun und Torgelow, welche zuvor in sozialen ...
morePolizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: ++ Demonstrationen im Landkreis Osterholz - Polizei an zahlreichen Orten im Einsatz ++
Landkreis Osterholz (ots) - Die Polizei war am Montag im Zuge diverser Demonstrationen im gesamten Landkreis Osterholz im Einsatz. Im Vorfeld waren bei den zuständigen Versammlungsbehörden Veranstaltungen in Ritterhude mit dem Thema "Solidarität statt Querdenken" und in Worpswede "gegen die Montagsdemonstrationen" angemeldet worden. Weitere Demonstrationen gegen die ...
morePOL-NOM: Ein Statement der Inspektionsleiterin Maren Jäschke zu den aktuellen Versammlungslagen
morePOL-GS: Gemeinsame Pressemeldung der Polizeiinspektion Goslar und der Stadt Seesen vom 05.01.2022
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
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