Stories about Demokratie
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Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
POL-HM: Demokratieschutzgespräch im Kunstkreis mit dem Vizepräsidenten der Polizeidirektion Göttingen
morePOL-MG: Wahlplakate beschädigt: Polizei bittet um Zeugenhinweise
Mönchengladbach (ots) - Im Zusammenhang mit der Beschädigung von Wahlplakaten bittet die Polizei Mönchengladbach um Zeugenhinweise. Der Staatsschutz ermittelt. So sind insgesamt 18 Wahlplakate - dies wurde am Donnerstag, 20. August, frühmorgens festgestellt - an der Korschenbroicher Straße im Abschnitt zwischen den Kreuzungen Reyerhütter Straße sowie Volksbadstraße beschädigt worden. Die unbekannten Tätern ...
moreVerband der Feuerwehren in NRW e. V.
VdF-NRW: Pressebericht über langjährige Stasi-Tätigkeit von DFV-Ehrenmitglied Jugel / VdF-Vorsitzender Heinisch beantragt Entzug der Ehrenmitgliedschaft
Wuppertal (ots) - Einem aktuellen Bericht der BILD-Zeitung ist zu entnehmen, dass der ehemalige langjährige Vorsitzende des Förderkreises des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Prof. Dr. Albert Jugel, in der Zeit 1967 bis 1989/90 als "Inoffizieller Mitarbeiter" für den Staatssicherheitsdienst ("Stasi") der ...
morePOL-GOE: Ausschreitungen an der Groner Landstraße: Soko legt Zwischenbilanz vor
Göttingen (ots) - 13 Ermittlungsverfahren, 36 Tatverdächtige, elf verletzte Polizeibeamtinnen und -beamte sowie eine lange Liste von Straftatbeständen - das ist die vorläufige Bilanz des Polizeieinsatzes an der Groner Landstraße am Wochenende des 20. und 21. Juni, die die Sonderkommission jetzt vorgelegt hat. Am Samstag, 20. Juni, war es an einem Hochhauskomplex ...
morePOL-MA: Heidelberg: Ausschreibung Heidelberger Präventionspreises 2020 - Thema: "Miteinander für Vielfalt - Miteinander gegen Diskriminierung"
Heidelberg (ots) - Der vom Verein Sicheres Heidelberg e. V. ausgeschriebene Heidelberger Präventionspreis steht unter dem dauerhaften Motto "Heidelberg macht Mut!" und befasst sich im Jahr 2020 mit dem Thema "Miteinander für Vielfalt - Miteinander ...
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POL-DO: Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen - Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt neuen Sonderbeauftragten Manfred Kossack
morePOL-PDLD: Versammlungen vor der Verbandsgemeindeverwaltung
Kandel (ots) - Am Samstag, 04.07.2020, versammelten sich von 14:00 bis 16:30 Uhr circa 135 Versammlungsteilnehmer vom "Frauenbündnis Kandel" auf dem Platz vor der Verbandsgemeindeverwaltung in der Gartenstraße und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die Gegendemonstration "Kandel gegen Rechts" demonstrierte von 13:00 bis 16:00 Uhr, mit circa 120 Teilnehmern unter dem Thema "Rassismus ...
moreMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Gemeinsame Pressemitteilung - Entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus
Schwerin (ots) - Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der CDU-geführten Innenressorts der Länder sowie Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts, haben die Durchsuchungsmaßnahmen in drei Bundesländern, unter Federführung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, als weiteren Schritt im ...
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POL-GOE: Polizei und Schulen unterzeichnen gemeinsame Kooperationsvereinbarung
more POL-HRO: Versammlungen auf dem Neuen Markt in Rostock
Rostock (ots) - Am heutigen Samstagnachmittag fanden in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr auf dem Neuen Markt zwei Versammlungen statt, die jeweils mit entsprechenden Auflagen zur Gewährleistung des Infektionsschutzes sowie zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung versehen wurden. Die Volksinitiative "Sofort zurück zur Demokratie" hatte bereits im Vorfeld eine Versammlung zum Thema "Füreinander miteinander für Frieden ...
morePOL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir haben die rechte Szene weiter im Blick"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0580 Nach einer Klage von Anwohnern der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld stellte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren fest, dass für eine vom Polizeipräsidium Dortmund vorbereitete Videobeobachtung derzeit die Rechtsgrundlage fehle, da der betroffene Straßenabschnitt keinen Kriminalitätsschwerpunkt darstelle. ...
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POL-HST: Versammlung in der Hansestadt Stralsund
Stralsund (ots) - Am 25.05.2020 in der Zeit von 19.00 bis 20.30 Uhr führte das Polizeihauptrevier Stralsund mit eigenen und unterstellten Kräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes anlässlich einer angemeldeten Versammlung der Volksinitiative "Sofort zurück zur Demokratie" in der Stralsunder Altstadt einen Einsatz durch. Im Vorfeld hatte der Veranstalter eine Versammlung zum Thema "Grundrechte schützen, Freiheit ...
morePolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz auf Grund mehrerer angemeldeter Versammlungen
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte am 23.05.2020 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Grund dafür waren mehrere angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 14:00 - 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. Die AfD hat unter Motto "Für unsere ...
morePOL-HAM: Gemeinsame Presseerklärung des LAFP NRW und Polizeipräsidiums Hamm: Konsequentes Vorgehen gegen Extremismus - Hammer Polizeibeamter des Dienstes enthoben sowie Regierungsbeschäftigter freigestellt
Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...
moreLandesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW
POL-NRW: Gemeinsame Presseerklärung des LAFP NRW und Polizeipräsidiums Hamm: Konsequentes Vorgehen gegen Extremismus - Hammer Polizeibeamter des Dienstes enthoben sowie Regierungsbeschäftigter freigestellt
Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...
morePOL-AC: Nachtragsmeldung zur Demonstration vom 09.05.2020
Aachen (ots) - Wie bereits berichtet (siehe Meldung vom 09.05.20 um 19.41 Uhr), kam es im Rahmen der Demonstration zu einem Konflikt zwischen einer freien Journalistin und einem Beamten der Aachener Polizei. Anlass dafür waren Bildaufnahmen der Journalistin, welche diese von einem Unbeteiligten angefertigt haben soll. Beim Einschreiten des Beamten wurde die Frau leicht an der Hand verletzt und die Kamera wurde ...
morePOL-DO: Neonazis missbrauchen Demonstration für gefährliches Gedankengut / Polizei richtet Augenmerk auf die Pressefreiheit für Journalisten
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
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POL-DO: Aktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Polizeipräsident warnt vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...
morePOL-DO: Dortmunder Polizeipräsident optimistisch: "Überwältigende Mehrheit der Dortmunder und Lüner Bürger führt Corona-Maßnahmen zum Erfolg
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.:0393 Nach dem Osterwochenende hat sich der Dortmunder Polizeipräsident, Gregor Lange, optimistisch geäußert, dass eine überwältigende Mehrheit der Dortmunder und Lüner Bürgerinnen und Bürger sich an die die derzeit geltenden einschneidenden Corona-Maßnahmen halten und die Strategie ...
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POL-AK NI: Forschungsstelle für Polizei- und Demokratiegeschichte bekommt Wissenschaftlichen Direktor
more POL-HAM: Presseerklärung des LAFP NRW
Selm/Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs des betreffenden Polizeibeamten. Darüber hinaus wurde im ...
moreLandesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW
POL-NRW: Polizeibeamter des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben
Selm (ots) - Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der ...
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POL-DH: --- Pressemitteilung zur Kriminalitätsstatistik 2019 der Polizeiinspektion Diepholz ---
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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenministerium NRW: Reul begrüßt Maßnahmen gegen rechtsextreme Vereinigung
40217 (ots) - Minister Reul: Nie können die Zeiten so schwer sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen / Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch ...
moreBund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Pressemitteilung des BDK Mecklenburg-Vorpommern zur Schaffung einer Ombudsstelle Polizei (Polizeibeauftragte/r)
Schwerin (ots) - Positiv hat der BDK Mecklenburg-Vorpommern die heutige Nachricht aufgenommen, dass die SPD-Landtagsfraktion eine Ombudsstelle für die Polizei im Land einführen möchte und dieses Vorhaben entgegen der kritischen Betrachtung des Koalitionspartners CDU und auch anderer Polizeigewerkschaften nun ...
morePOL-CE: Celle - Gegen Hetze, Hass und Gewalt +++ Polizei informiert über Sicherheit von Amts-und Mandatsträgern sowie Personen des öffentlichen Lebens
morePOL-DO: Netzwerk gegen Rechtsextremismus funktioniert - Polizeipräsident: "Aus Erfolgen keine falschen Schlüsse ziehen"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0238 Sinkende Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen, strenge Auflagen gegen rassistische und antisemitische Parolen, weniger Straftaten und zahlreiche Haftstrafen gegen führende Köpfe der Neonazi-Szene: Die Dortmunder Polizei erkennt weitere Fortschritte im dauerhaften Einsatz gegen den ...
morePOL-MA: Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis: PP Mannheim setzt Akzente gegen Extremismus; nachhaltige Umsetzung von Präventionsveranstal-tungen; Fachtagung "Rechtspopulismus" am 20. März in St. Leon-Rot
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Nach dem schrecklichen Ereignis von Hanau zeigt sich das Polizeipräsidium Mannheim gut aufgestellt gegen jedwede Form von Extremismus, Hate Speech und Rechtspopulismus. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich der Prävention. Mit diversen Vortrags- und ...
moreWiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Pressemitteilung im Auftrag der Polizeiakademie Hessen: "Mit BLAULICHT IN DIE ZUKUNFT" - Startschuss für 332 Studierende der hessischen Polizei am 17. Februar 2020
Wiesbaden (ots) - In diesem Jahr erreichten die Polizei Hessen für den Einstellungstermin Februar 2020 insgesamt 2659 Bewerbungen. Beim ersten Einstellungstermin des Jahres 2020 konnten 332 junge Menschen das Bachelorstudium beginnen. Davon sind 112 Studierende weiblich und 220 Studierende männlich. An der ...
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