Stories about Grundrechte

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei erneut bei Montagsspaziergängen in Mittelhessen im Einsatz

Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit sogenannten Montagsspaziergängen. Zudem liegen den Ordnungsämtern in Pohlheim, Allendorf (Lumda), Fernwald sowie Wetzlar, Solms und Herborn Anmeldungen zu Versammlungen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen vor.   Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Polizeivizepräsident Roger Fladung äußert sich zu den anstehenden Montagsversammlungen in der Region Braunschweig

Braunschweig (ots) - Die Polizeidirektion Braunschweig begleitet heute wieder in verschiedenen Städten der Region Zusammenkünfte von Personen gegen Corona-Maßnahmen. Die größten Versammlungen werden in Braunschweig und in Wolfsburg erwartet. Es wird mit einem Aufwachsen der Versammlungsanzahl sowie ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Demonstration im Innenstadtbereich

Osnabrück (ots) - Am heutigen Sonntag kam es zu einer Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar". Die zuvor angezeigte Teilnehmerzahl von 3000 wurde nicht erreicht. Die Polizei zählte in der Spitze 1800 Personen. Im Anschluss an die pünktlich gestartete Auftaktkundgebung (13.00 Uhr) im Schlossgarten, lief der Aufzug entgegen des Uhrzeigersinns über den Osnabrücker Wall zurück zum Startpunkt. ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: Polizeidirektion Lübeck/ Silvesterbilanz für den Bereich der Hansestadt Lübeck

Lübeck (ots) - Insgesamt wurden in der Zeit vom 31. Dezember 2021, 18 Uhr, bis Neujahr, 06 Uhr, 193 (194 in 2020) Einsätze im Bereich der PD Lübeck wahrgenommen. Davon entfielen 106 auf den Bereich der Hansestadt Lübeck und 87 auf den Kreis Ostholstein. Hiervon wurden in Lübeck 56 Einsätze und in Ostholstein 36 Einsätze mit direktem Silvesterbezug registriert. ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Versammlung in der Innenstadt

Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung zu dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" wurde am Mittwoch, 29. Dezember, in Form eines Aufzugs in der Hammer Innenstadt durchgeführt. Der Aufzug startete um 18 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Die Teilnehmer bewegten sich über die Westhofenstraße, die Sedanstraße, die Bismarckstraße, die Goethestraße, die Alleestraße, die Werler Straße, die Bismarckstraße ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei Dortmund bedankt sich bei ihren Bürgerinnen und Bürgern

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Einsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Anti-Corona-Versammlungen im LK Vorpommern-Greifswald

Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Montag den 27.12.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald, Pasewalk, Torgelow und unangemeldete Versammlungen in Löcknitz und ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei kontrolliert Montagsspaziergänge in Mittelhessen

Gießen (ots) - Wie im gesamten Bundesgebiet und in Hessen war in den vergangenen Wochen auch in Mittelhessen eine Zunahme des Versammlungsgeschehens durch die Szene der Kritiker der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID 19- Pandemie feststellbar. Zu Wochenbeginn kam es durch Kritiker der Corona-Maßnahmen auch in Mittelhessen regelmäßig zu sogenannten ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Angemeldete Versammlung in der Innenstadt

Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung inklusive eines Aufzugs zu dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" fand am Mittwoch, 22. Dezember, in der Hammer Innenstadt statt. Die Versammlung startete um 18.30 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Es folgte ein Aufzug über die Westhofenstraße, die Sedanstraße, die Alleestraße, den Schwarzen Weg, die Friedrichstraße zurück über die Sedanstraße und die ...

Kreispolizeibehörde Olpe

POL-OE: Nicht angemeldete Versammlung unter freiem Himmel in Olpe

Olpe (ots) - Der Polizei in Olpe wurde bekannt, dass für Dienstag, 21.12.2021, gegen 18 Uhr, über soziale Medien zu einer Zusammenkunft in der Innenstadt von Olpe aufgerufen wurde. Thematisch konnten die Inhalte Corona-Kritikern unterschiedlicher Ausrichtung zugeordnet werden. Eine öffentliche Versammlung war jedoch nicht angemeldet worden. Da es im Tagesverlauf ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei geht gegen unangemeldete "Querdenker-Spaziergänge" in Dortmund und Lünen vor - Dortmunder Polizeipräsident wertet das Vorgehen als vorsätzliche Verletzung des Versammlungsrechts

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1383 Die Dortmunder Polizei wird ab sofort mit aller Konsequenz gegen unangemeldete "Spaziergänge" der Querdenker-Szene in Dortmund und Lünen vorgehen. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich heute mit seiner Führungsspitze beraten und beschlossen, diese nicht ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Demonstrationen im Innenstadtbereich

Osnabrück (ots) - Wie bereits berichtet kam es am heutigem Samstag zu einer Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" sowie einer Gegenkundgebung "Gegen Querdenker und Coronaleugner" Siehe hierzu: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104236/5101608 Die zuvor angezeigte Teilnehmerzahl von 2000 bei der Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill

POL-LDK: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich einer Versammlung am 18.12.2021 in Wetzlar

Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 18.12.2021: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich einer Versammlung am 18.12.2021 in Wetzlar Für den heutigen Samstag (18.12.2021) ist bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar eine Versammlung im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie angemeldet ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: Information des Polizeipräsidiums Konstanz zu den sogenannten "Spaziergängen"

Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Derzeit finden in vielen Städten und Gemeinden sogenannte "Spaziergänge" statt, bei denen die Teilnehmenden gegen Corona-Maßnahmen protestieren und sich dazu in den sozialen Medien und auf Messenger-Diensten verabreden. Auch wenn dabei der harmlose Begriff "Spaziergang" verwendet wird, handelt es sich rechtlich um eine Versammlung ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Demonstration im Innenstadtbereich

Osnabrück (ots) - Für den kommenden Samstag (18.12.) wurde bei der Stadt Osnabrück eine Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" angemeldet. Mit der Anmeldung wird die Teilnehmerzahl auf etwa 2000 Personen geschätzt. Ab 13 Uhr soll eine Auftaktkundgebung im Osnabrücker Schlossgarten stattfinden. Im Anschluss ist ein fußläufiger Aufzug über den Osnabrücker Wall geplant, entgegen dem ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Versammlung in der Innenstadt

Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung inklusive Aufzug am Mittwoch, 15. Dezember, mit dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar, rote Linien, Rücknahme aller Corona-Maßnahmen, Impfpflicht" verlief friedlich. Die Versammlung startete um 17 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Darauf folgte ein Aufzug über die Westhofenstraße, die Sedanstraße, die Feidikstraße, die Grünstraße, zurück in die ...

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-NI: Nienburg - Versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in Nienburgs Innenstadt

Nienburg (ots) - (KEM) Am Montagabend, den 13.12.2021, zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr versammelten sich zahlreiche Menschen in der Nienburger Innenstadt: darunter eine Gruppe, die unter dem Titel "Nienburg steht auf!" gegen die Corona-Regeln durch die Innenstadt zog und in der Spitze 350 Teilnehmende erreichte, ...

Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)

HPA: Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung lehrt im Konsens demokratischer Wertevermittlung und Extremismusprävention

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen in Fernwald, Pohlheim, Buseck und Allendorf

Gießen (ots) - Pressemeldung vom 29.11.2021: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen in Fernwald, Pohlheim, Buseck und Allendorf Für den heutigen Abend (29.11.2021) sind bei den Kommunen bzw. dem Landkreis mehrere Versammlungen im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Orange your City - ein gewaltfreies Leben ist ein Grundrecht

Recklinghausen (ots) - Das Polizeipräsidium Recklinghausen beteiligt sich am Donnerstag (25. November) am Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Unter dem Motto "Orange your City" wird das Polizeipräsidium am Westerholter Weg orangefarben beleuchtet. Diese an sich einfache Geste stellt eine starke ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Versammlungsgeschehen in Remagen...

Remagen (ots) - Aktivisten aus verschiedenen politischen Lagern hatten heute zu Versammlungen und Kundgebungen in Remagen (Landkreis Ahrweiler) aufgerufen und bei der Kreisverwaltung Ahrweiler, als Versammlungsbehörde, angemeldet. Bereits seit vielen Jahren finden diese Aktionen im November in Remagen statt. Ziel der Polizei ist es Konfrontationen zwischen den rivalisierenden Aktivisten zu verhindern und dabei, die von ...

Polizei Aachen

POL-AC: Versammlungen im Rheinischen Braunkohlerevier nehmen weitgehend friedlichen Verlauf.

Aachen/Heinsberg (ots) - Die Polizei Aachen hat am Sonntag, 31. Oktober, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit von rund 3.500 Demonstrierenden geschützt. Die Proteste unterschiedlicher Bündnisse verliefen weitestgehend friedlich. Für den Zeitraum vom 29. Oktober bis zum 1. November hatten mehrere ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Versammlungen im Stadtgebiet// Konsequentes Einschreiten der Polizei verhindert körperliche Übergriffe

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM-(kri)-Am Samstag, den 23.10.2021, fanden im Hildesheimer Stadtgebiet drei Versammlungen unter den Leitthemen "Schutz und Rechte unserer Kinder", "Hildesheim bleibt bunt" sowie "Solidarisch gegen linke Hetze" statt. Die Polizei war mit hohem Kräfteansatz im Einsatz, um die Rechte auf ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Auseinandersetzung bei Wahlkampfveranstaltung endet mit Körperverletzung

Kassel (ots) - Kassel-Mitte: Am gestrigen Dienstagnachmittag kam es bei einer Wahlkampfveranstaltung der Partei "Bündnis 90/ Die Grünen" auf dem Königsplatz in der Kasseler Innenstadt zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 55-jährigen Mann und einer 58-jährigen Frau, die mit einer Körperverletzung endete. Wie die anlässlich der Veranstaltung eingesetzten ...