Ludwigsburg (ots) - Der AfD-Ortsverband Herrenberg plant am 5. Dezember einen weiteren "Stammtisch" in einer Gaststätte in Herrenberg-Gültstein durchzuführen. Wie bei zurückliegenden Veranstaltungen sind auch für den 5. Dezember mehrere demonstrative Gegenkundgebungen angemeldet. Das Polizeipräsidium ...
Braunschweig (ots) - Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Rechtsgut. Um Versammlungsteilnehmer nicht in der Wahrnehmung Ihrer Grundrechte einzuschränken, schaltet die Polizei Braunschweig die Kameras im Umfeld der Versammlungen und bei der Kundgebung am Schlossplatz während der Versammlungszeiträume ab. ...
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover wird alle versammlungsrechtlichen Aktionen an diesem Tag mit Einsatzkräften begleiten, um für möglichst störungsfreie Abläufe Sorge zu tragen. Zusätzlich befinden sich Pressesprecher und Konfliktmanager der Polizei im Einsatzraum, die jederzeit für Journalisten als ...
33102 Paderborn (ots) - (gh) Die Situation im Bereich rund um das Westerntor bereitet vielen Menschen Unbehagen. Deshalb haben Anlieger und Interessenvertreter des Bereichs Westerntor/Westernmauer am Montag, 18.11.2019, auf Einladung des Landrates Manfred Müller und des Bürgermeisters Michael Dreier an einer ...
Duisburg (ots) - Die Organisationen "PEGIDA NRW" und "NRW stellt sich quer" haben für kommenden Sonntag (17. November) in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen Gegendemonstrationen angezeigt. Dadurch kann es im Umfeld der Kundgebungen und Aufzüge an diesem Tag ab 12 Uhr zu ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 20.09.19, 7 bis 14 Uhr Freitag demonstrierten in der Spitze rund 31 000 Personen für Klimagerechtigkeit. Neben der Großdemonstration und anschließender Kundgebung begleitete die Polizei Breme eine angemeldete Versammlung und diverse Spontandemonstrationen und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Die angemeldete Demonstration startete gegen 11 Uhr ...
Essen (ots) - 45276 E.-Steele: Am heutigen Donnerstagabend, 19. September, gab es in Essen-Steele insgesamt drei angemeldete Veranstaltungen. Zwei Aufzüge mit jeweils unterschiedlichen politischen Aussagen führten durch einige Straßen des Stadtteils. Eine weitere Veranstaltung fand als Kundgebung auf dem dortigen Kaiser-Otto-Platz statt. Die Polizei sorgte mit ...
Mannheim (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim Sprichwörtlich auf der Zielgeraden befindet sich der Ausbau der Videoüberwachung in der Mannheimer Innenstadt. Ab dem 27. August, 12.00 Uhr, wird im Bereich der Breiten Straße die letzte verbliebene Lücke - ...
Kaiserslautern (ots) - Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anfang Juni wurde eine Passage aus einem Video des Islamischen Zentrums in Kaiserslautern bekannt, in der "die Juden" als geldgierig und arrogant bezeichnet worden sein sollen. Bekannt wurde die Passage durch eine englischsprachige ...
Aachen / Viersen (ots) - Das Verwaltungsgericht Aachen hat heute dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz des Versammlungsanmelders von "Ende Gelände" stattgegeben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, "Ende Gelände" das Grundstück Am Hohen Busch (Festivalgelände ...
Aachen (ots) - - Der "internationale Streik-Tag", zu dem die Organisation "Fridays for Future" für den 21. Juni nach Aachen einlädt, stellt Veranstalter, Polizei und Stadt vor große Aufgaben. - Oberbürgermeister und Polizeipräsident kommen mit den Anmeldern der Demonstration überein, dass das Tivoli-Gelände ...
Wismar (ots) - Für Mittwoch, den 01. Mai 2019, sind für den Wismarer Innenstadtbereich mehrere Versammlungen angemeldet, aufgrund derer es zu zeitweiligen Verkehrseinschränkungen kommen kann. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Altstadt sowie angrenzende Bereiche. Für den 01. Mai 2019 wird es in diesem ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...
48147 Münster (ots) - Am Freitagabend (22.2.) findet der Neujahrsempfang des AfD Kreisverbands im Rathaus der Stadt Münster statt. Aus Protest gegen diese Veranstaltung hat das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" ab 16:30 Uhr drei Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet, zu der insgesamt mehrere tausend Teilnehmer ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Goetheplatz Zeit: 14.01.19, 17.30 bis 20 Uhr In der Bremer Innenstadt fanden am Montagabend zwei Demonstrationen statt. Die Polizei Bremen begleitete beide Veranstaltungen, um das Grundrecht auf Meinung- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Beide Veranstaltungen verliefen friedlich. Es kam zu leichten Verkehrsstörungen. Etwa ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Goetheplatz Zeit: 14.01.19, 18-20 Uhr In der Bremer Innenstadt finden am Montagabend zwei Demonstrationen statt. Es wird zwischen 17.30 Uhr und 21 Uhr zu Verkehrsbehinderungen kommen. Um 19 Uhr beabsichtigt das Aktionsbündnis "Demokraten gegen Gewalt" mit etwa 30 erwarteten Personen eine Mahnwache auf dem Goetheplatz abzuhalten. Bereits um 18 Uhr trifft sich in unmittelbarer Nähe ein ...
Remagen (ots) - Aktivisten aus verschiedenen politischen Lagern hatten heute zu Versammlungen und Kundgebungen in Remagen aufgerufen und bei der Kreisverwaltung Ahrweiler angemeldet. Aufgabe der Polizei ist es, die von der Verfassung garantierten Grundrechte auf Versamm-lungsfreiheit zu gewährleisten und Konfrontationen zwischen den rivalisierenden Aktivisten zu verhindern. Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, setzte ...
