Stories about Grundrechte

Polizei Aachen

POL-AC: Mehrere Demonstrationen am 18.01.2025 in der Stadt Aachen

Aachen (ots) - In Zusammenhang mit mehreren Versammlungslagen im Stadtgebiet von Aachen werden Verkehrsbeeinträchtigungen für kommenden Samstag (18.01.2025) erwartet. Die Polizei Aachen wird die Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleisten, den friedlichen Protest schützen aber auch konsequent gegen Straftaten vorgehen, wenn dies erforderlich wird. Der Polizei Aachen liegen zurzeit neun ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster verfügt Beschränkungen für Versammlung am 18. Januar

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (15.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (18.01., 12 bis 20 Uhr) beschränkende Verfügungen erteilt. Bei der Versammlung handelt es sich um einen Autokorso, der bereits im November durch eine Privatperson angezeigt worden war. Die Polizei Münster als zuständige Versammlungsbehörde verfügte ...

Polizei Steinfurt

POL-ST: Kreis Steinfurt, Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25.11.), Polizei informiert zum Thema Häusliche Gewalt

Kreis Steinfurt (ots) - Der soziale Nahraum ist ein geschützter Bereich, in dem jeder Mensch Sicherheit, Geborgenheit und Vertrauen erwartet. Dorthin kann er sich zurückziehen und Kraft schöpfen. Wird dieser Lebensraum verletzt, kann dies für die Betroffenen schwerwiegende psychische und physische Folgen haben. ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 21. November 2024 in Jena

Jena (ots) - Am 21. November 2024 fand in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" ein Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dabei war unter anderem die Teilnahme von Herrn MdB Brandner angekündigt. Der Bürgerdialog wurde von einem Protestbündnis begleitet, das eine beauflagte Versammlung abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Protestcamp in Dortmund: Polizei setzt Pressefreiheit durch

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0982 Bei einem pro-palästinensischen Protestcamp in Dortmund forderten Ordner am Mittwochabend (30.10.2024) vier Journalistinnen und Journalisten auf, sich vor Zutritt auf das Gelände an der Emil-Figge-Straße durchsuchen zu lassen. Andernfalls sei ein Zugang zur Versammlung nicht möglich. Zudem untersagten sie den Medien, in dem Protestcamp zu fotografieren und zu filmen. Zwei Reporter ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 241007 - 0983 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungen im Stadtgebiet verlaufen weitgehend störungsfrei

Frankfurt (ots) - Am heutigen 1. Jahrestag der Terroranschläge gegen Israel fanden in Frankfurt am Main verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen statt. An einem pro-palästinensischen Aufzug durch die Innenstadt beteiligten sich in der Spitze bis zu 1.400 Menschen. Parallel hierzu versammelten sich ca. 100 ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Demokratiekonferenz in Hannover: Personalräte der Polizei setzen Impuls für den Schutz demokratischer Werte

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Sonntag, 08.09.2024 (ro)In Hofheim wurde die Aufstellungsveranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Innenstadtbereich im Laufe des Sonntags fortgesetzt, es fand eine Gegenversammlung statt. Die Verkehrssituation war ruhig, lediglich bei der An- und Abreise der Parteidelegierten kam es zu kurzen punktuellen ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Samstag, 07.09.2024 (ro)Im Hofheimer Innenstadtbereich wurde im Laufe des Samstags die Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) fortgesetzt, es fanden mehrere Gegenversammlungen statt. Neben den andauernden Straßensperrungen des gesamten Wochenendes kam es zusätzlich durch Aufzüge und eine Sitzblockade der ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Freitag, 06.09.2024 (ro)Im Laufe des Freitags fanden im Hofheimer Innenstadtbereich der Landesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere Versammlungen unterschiedlicher Veranstalter statt. An einer Menschenkette nahmen nach polizeilicher Schätzung ca. 550 Menschen teil. Über den gesamten Zeitraum war die Polizei ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zur Landtagswahl Thüringen 2024 beendet

Erfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden aus Anlass der Landtagswahl 2024 umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Versammlungslagen in Erfurt beendet

Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. August 2024 in Jena

Jena (ots) - Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet. ...

Bundespolizeiinspektion Leipzig

BPOLI L: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeinspektion und der Polizeidirektion Leipzig Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens rund um den CSD in Leipzig

Leipzig (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig führten heute einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen rund um den Christopher Street Day in Leipzig durch. Dabei wurden sie neben den Bereitschaftspolizeiabteilungen Dresden und Leipzig von Einsatzkräften aus ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde

Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Erfurt (ots) - Am 25.05.2023 findet in der Erfurter Innenstadt eine mit 6.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung mit Aufzug statt. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlung wird es in der Zeit von 13:00 bis ...

Polizeidirektion Göttingen

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POL-GOE: "Vielfalt ist unser Gewinn!" - Die Polizeidirektion Göttingen zeigt Flagge zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Fazit des Polizeieinsatzes in Demmin

Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund mehrerer Versammlungen einen Großeinsatz in Demmin durchgeführt, um für alle Teilnehmer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Stadtgebiet gab es fünf angemeldete mobile und stationäre Versammlungen sowie eine weitere, die sich spontan formiert hat. Wie jedes Jahr am 8. Mai hatte "Die Heimat" (ehemals NPD) einen Aufzug durch ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Einschränkungen im Stadtgebiet am 8.Mai

Demmin (ots) - Für den 8. Mai sind für Demmin wieder mehrere Versammlungen angemeldet, die sowohl stationär als auch mobil sein werden. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt daher einen Einsatz, der auch von Kräften aus anderen Behörden unterstützt wird. Durch die Versammlungen und Einsatzmaßnahmen wird es am 8. Mai ab dem frühen Nachmittag im gesamten Demminer Stadtgebiet zu Verkehrseinschränkungen kommen. ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zum 1. Mai beendet

Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: +++ Pressemitteilung der PI Lüneburg/ Lüchow-D./ Uelzen vom 30.04.2024 - 01.05.2024 +++

Lüneburg (ots) - Landkreis Lüneburg Straßenverkehr Lüneburg/ Thomasburg/ Kirchgellersen - Alkohol im Spiel "Don't Drink and Drive" Der Inhalt dieser Kampagne sollte niemals in die Jahre kommen und noch immer Gültigkeit besitzen. Beachten tut sie leider lange nicht jeder, denn gleich mehrere Verkehrsteilnehmer wurden alleine in der Nacht zum Maifeiertag ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...