Wolfsburg (ots) - Helmstedt, 15.05.2020 Aufgrund des bevorstehenden Feiertags Christi Himmelfahrt weist die Polizei Helmstedt nochmals auf die Einhaltung der seit dem 11. Mai geltenden Fassung der niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hin. Einsatzkräfte der Polizei werden in Bezug auf die Überwachung der niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie am diesjährigen ...
Minden-Lübbecke (ots) - "Christi Himmelfahrt" sollte man dieses Jahr am besten im Kreise der Familie verbringen, so der Appell von Polizei und Kommunen des Mühlenkreises zum anstehenden Feiertag in der kommenden Woche. Die besonderen Umstände rund um den Infektionsschutz lassen leider keinen Raum für größere Ansammlungen oder Bollerwagen-Touren bunt gemischter ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Reul: "Jeder soll seine Meinung äußern können. Doch wer zu Straftaten aufruft und andere gefährdet, missbraucht das Demonstrationsrecht." Minister Herbert Reul hat die Ausschreitungen am Rande der Corona-Demonstrationen des Wochenendes verurteilt und warnt vor einem Klima von Gewalt und ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Corona-Pandemie hat auch das Leben für die Freiwilligen Feuerwehren im Land verändert. Dennoch muss die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren auch in der schwierigen Zeit der Pandemie gesichert sein. Der Übungsbetrieb und regelmäßige Ausbildungsdienst in den Städten und Gemeinden musste für die Feuerwehrleute ausfallen, nun soll es aber wieder losgehen. Minister Lorenz Caffier und ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, OT Westhagen, Jenaer Straße 07.05.2020, 22.50 Uhr und 08.05.2020, 00.20 Uhr Eine Ansammlung von rund 25 Personen musste die Polizei am Donnerstagabend bzw Freitagfrüh in Westhagen auflösen. Dabei waren die betroffenen Personen überhaupt nicht einsichtig und verhielten sich den einschreitenden Beamten gegenüber äußerst respektlos und ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit Blick auf die Lage an den deutschen Binnengrenzen erklären die Landesinnenminister von CDU und CSU: "Die Durchführung vorübergehender Binnengrenzkontrollen war eine der zahlreichen richtigen und wichtigen Maßnahmen, die getroffen wurden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und ...
Northeim (ots) - Stadtgebiet Einbeck, Freitag, 08.05.2020, 12:30- 16:00 Uhr EINBECK (köh) - Am heutigen Tage finden im Stadtgebiet von Einbeck mehrere Versammlungslagen statt. In diesem Zusammenhang hat die Polizeiinspektion Northeim unter der Leitung von Polizeioberrat Niklas Fuchs einen Einsatz vorbereitet. Polizeikräfte aus der Polizeiinspektion Northeim sowie aus ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...
Ulm (ots) - Am Freitag, Samstag und Sonntag führte die Polizei zahlreiche Personen- und Fahrzeugkontrollen durch. Dabei überprüften die Beamten über 1.300 Personen und fast 300 Fahrzeuge. In den meisten Fällen verhielten sich die Menschen vernünftig und hielten sich an die Regeln. Dennoch wurden etwa 66 ...
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2020 Ort: Hamburger Stadtgebiet Gemäß der "Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg" werden von der Versammlungsbehörde für Versammlungen unter freiem Himmel auf Antrag und unter Beachtung des versammlungsrechtlichen Kooperationsgebots Ausnahmen von einem ...
Kiel (ots) - In der Straßenverkehrsordnung ist geregelt, dass Kraftfahrzeugführer ihr Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken dürfen, dass es nicht mehr erkennbar ist. Verstöße gegen dieses Maskierungsverbot stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, es droht ein Bußgeld von 60 EUR. Im Zusammenhang mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Infektionsschutz gilt ...
Freiburg (ots) - Erfahrungsgemäß kommt es jedes Jahr am 30. April/1. Mai zu Demonstrationen und Kundgebungen im Freiburger Stadtgebiet. Aus Gründen des Infektionsschutzes können Versammlungen derzeit jedoch nur eingeschränkt stattfinden. Versammlungsanmelder müssen mit entsprechenden weitreichenden Auflagen ...
Ulm (ots) - Am Freitag und Samstag kontrollierten Polizisten mehrere hundert Menschen und Fahrzeuge im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ulm. Erneut stellten die Beamten wenige Verstöße dabei fest. Hauptsächlich hielten sich die Menschen nicht an die Abstandsregeln oder zu Viele standen beisammen. ...
Waiblingen (ots) - Spiegelberg: Motorradkontrollen Bei Motorradkontrollen durch eine Polizeimotorradstreifenbesatzung am Donnerstag mussten zwei Motorräder aus dem Verkehr gezogen werden. Gegen 14:00 Uhr wurden die Beamten von mehreren Verkehrsteilnehmern auf zwei Motorradfahrer aufmerksam gemacht, die auf der ...
Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - 1. Hochwertige Werkzeuge gestohlen, Wiesbaden-Biebrich, 11.04.2020 bis 14.04.2020 (ho)Im Verlauf des Osterwochenendes haben Unbekannte aus zwei Klein-Lkw in Wiesbaden-Biebrich hochwertige Werkzeuge gestohlen. Die beiden betroffenen Fahrzeuge waren in der Wörther-See-Straße und der Pörtschacher Straße abgestellt und wurden bei den Diebstählen ...
Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel
Kassel (ots) - Kassel-Mitte: Ein 54 Jahre alter Radfahrer wurde am Abend des gestrigen Ostermontags von einem bislang unbekannten Täter im Bereich des Rondells ins Gesicht geschlagen und erlitt dadurch leichte Verletzungen. Die Hintergründe des plötzlichen Angriffs sind bislang noch ungeklärt. Mit den weiteren Ermittlungen sind die Beamten der Kasseler Polizei ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ erneut Versammlungsrechtliche Aktion(en) trotz Verbot ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise sowie eingeleitete Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren ++ Die Polizei weist deutlich auf die geltende Rechtslage hin und bittet weiterhin ...
Ulm (ots) - Die Polizei hat auch am Mittwoch in der Region kontrolliert, ob sich alle an die Bestimmungen zum Infektionsschutz halten. Kurz vor 11 Uhr entdeckte die Polizei in Geislingen zwei Personen, die vor einem Café am Tisch saßen und dort ihren Kaffee tranken. Das habe die Betreiberin ausdrücklich erlaubt. ...
Reutlingen (ots) - Landkreise Esslingen/Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis: Die polizeilichen Einsatzmaßnahmen zur Überwachung der Corona-Verordnung werden auch über die Osterfeiertage fortgeführt. Hierzu setzt das Polizeipräsidium Reutlingen wie schon an den vergangenen Wochenenden wiederum auf verstärkte Präsenz und Kontrollen im öffentlichen Raum. Die ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - In Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden werden alle Anstrengungen unternommen, um eine Ausbreitung von Infektionen innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) des Landes und in den Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise bzw. kreisfreien Städte zu verhindern. In der aktuellen Notsituation haben der Infektionsschutz für das Personal, die ...
Ulm (ots) - Wie am Freitagmittag angekündigt (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/4563864) führte die Polizei auch danach ständige Kontrollen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz durch. Unterstützung erhielt das Polizeipräsidium Ulm dabei wiederum von Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz. Nach ...
Osnabrück (ots) - Anlässlich der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen zu ihrer Eindämmung, musste die Polizei auch am Samstag in Stadt und Landkreis Osnabrück wiederholt tätig werden. Mit 57 Personen musste das ernsthafte und eindringliche Gespräch gesucht werden, viele zeigten dann letztlich Verständnis. Gegen 7 Personen musste allerdings auch ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ Versammlungsrechtliche Aktion trotz Untersagung ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise, Widerstandshandlung und eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren ++ Die Polizei bittet weiterhin um Geduld und Disziplin bei der Umsetzung der ...
Ulm (ots) - Erneut führten Beamte des Polizeipräsidiums Ulm wieder zahlreiche Personen- und Fahrzeugkontrollen durch. Unterstützt wurden sie dabei von Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz. Bei schönem Wetter seien hierbei zwar 52 Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden, dennoch würde sich der Großteil der ...
Soest (ots) - Am Donnerstag, um 16:55 Uhr, machte eine Zeugin die Polizei auf eine Gruppe junger Leute aufmerksam. Diese hielten sich gemeinsam im Bereich "Zum Wiesengraben" auf. Bei Eintreffen des Streifenwagens flüchteten die Jugendlichen zunächst. Sie konnten jedoch kurz darauf am Westfälischer-Friede-Weg angetroffen werden. Die Polizisten machten sie eindringlich auf die zur Zeit geltenden Regeln zum Infektionsschutz aufmerksam. Anschließend wurden ...
Ulm (ots) - Insgesamt kontrollierte die Polizei über 250 Personen am Dienstag. Bei den dabei festgestellten Verstößen (23) handelte es meistens um das nicht erlaubte Verweilen im öffentlichen Raum. Positiv zu vermerken ist, dass sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung an die derzeit geltenden Regeln zum ...
Ulm (ots) - Fast ausschließlich handelt es sich bei den festgestellten Verstößen um verbotenes Verweilen im öffentlichen Raum oder um zu geringe Abstände. Nach wie vor würde sich der Großteil der Bevölkerung an die neuen Regelungen zum Infektionsschutz halten. Mit wenigen Ausnahmen: (BC) In Laupheim ...
Coesfeld (ots) - 28 Biker haben sich am Samstagnachmittag (28.03.) gegen 14.20 Uhr an einem geschlossenen Bikertreff in Nordkirchen verabredet. Sie konsumierten dort an den Sitzgelegenheiten der Außengastronimie selbst mitgebrachte Getränke. Wegen des Verstoßes gegen das Ansammlungsverbot nach der Coronaschutzverordnung und darin liegendem Vergehen nach dem Infektionsschutzgesetz legten Polizisten gegen die 28 Biker ...
Ulm (ots) - Die Polizei ist sich der herrschenden Gefahrenlage bewusst und beteiligt sich an der Eindämmung des Coronavirus. Dazu kontrolliert sie nach wie vor, ob die neuen Vorschriften eingehalen werden. Denn die Einhaltung dieser Vorgaben ist wichtig, um die Ausbreitung der Krankheit zu verlangsamen. Am Samstag ...
