Stories about Landesregierung

Polizeidirektion Worms

POL-PDWO: Flyer zum Thema "Retter Impfung" und "Kliniksterben trotz Pandemie" verunsichern Bevölkerung

Wörrstadt / Wöllstein (ots) - Uns erreichte ein Hinweis, dass Flyer mit den Titeln "Retter Impfung" und "Kliniksterben trotz Pandemie" im Umlauf seien. Die Inhalte der Flyer können die Bevölkerung entsprechend verunsichern. Wir empfehlen die offiziellen Seiten der Landesregierung www.rlp.de und www.corona.rlp.de ...

Landespolizeiamt

POL-SH: Gemeinsame Medieninformation des Innenministeriums und des Landespolizeiamtes zur Impfstrategie der Landespolizei Schleswig-Holstein

Kiel (ots) - Polizistinnen und Polizisten werden ab der kommenden Woche mit dem Impfstoff Astrazeneca geimpft KIEL. Mit der von der Landesregierung beschlossenen Öffnung der Prioritätsgruppe 2 für die Impfterminvergabe mit dem Impfstoff von Astrazeneca kann ab der kommenden Woche landesweit mit der Impfung von ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Chaotische Kommunikation der Landesregierung zur Impfstrategie in NRW

Düsseldorf (ots) - Mit einer grottenschlechten Kommunikation und politischem Hick-Hack verschlechtert die NRW-Landesregierung den Rückhalt der Landesbeschäftigten für die Anti-Corona-Maßnahmen, lautet die Kritik des BDK NRW an der gerade entstandenen Diskussion über die Impfreihenfolge. Oliver Huth, stellvertretender Landesvorsitzender des Bund Deutscher ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung hat Termin für Landtagswahl auf 26. September 2021 festgelegt

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben. "Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz, Silvester wird anders - Kontrollen der Polizei

Mainz (ots) - Silvester 2020 wird anders als gewohnt. Das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus hat das öffentliche Leben fest im Griff. Um dies einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden. Nach der Corona-Bekämpfungsverordnung (§2 (9) der 14. CoBeLVO) ist das Abbrennen ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Einsatzplanungen und Kontrollen an Silvester 2020

Präsidialbereich Rheinpfalz (ots) - Gemeinsame Pressemeldung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, der Städte Ludwigshafen am Rhein, Frankenthal (Pfalz) und Speyer sowie des Rhein-Pfalz-Kreises Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird Silvester 2020 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Erneut verstärkte Kontrollen in Innenstädten - Zusammenfassung für den Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg

Landkreise Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald (ots) - Am Sonntag hat die Landesregierung MV neue Corona-Maßnahmen verkündet - darunter Teilschließungen des Handels - die ab Mittwoch gelten. In Erwartung stark frequentierter Stadtzentren und Einkaufsläden sind daher am ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Landkreise Böblingen und Ludwigsburg: Überwachung der Ausgangsbeschränkungen

Ludwigsburg (ots) - Aufgrund der weiterhin steigenden Inzidenzen hat die Landesregierung von Baden-Württemberg am 12. Dezember per Notbekanntmachung eine angepasste Corona-Verordnung veröffentlicht, die mit sofortiger Wirkung in Kraft trat. Die neue Corona-Verordnung enthält unter anderem auch eine Ausgangsbeschränkung für die Zeit zwischen 20 und 05 Uhr. Vor ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis: Überwachung der landesweiten Ausgangsbeschränkung; Polizei mit zusätzlichen Kräften im Einsatz

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Die erste Nacht, in der die landesweiten Ausgangsbeschränkungen in Kraft getreten waren, verlief ruhig und ohne Zwischenfälle. Obwohl die weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch die Landesregierung erst am Freitagabend bekannt ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Ludwigsburg / Böblingen: Polizeipräsidium Ludwigsburg erhöht Personalansatz zur Kontrolle der Ausgangsbeschränkung

Ludwigsburg (ots) - Mit dem Aufruf zusätzlicher Einsatzkräfte bei den Polizeirevieren in den Abend- und Nachtstunden reagiert das Polizeipräsidium Ludwigsburg auf die von der Landesregierung angekündigte Ausgangsbeschränkung, die ab Samstag gelten wird und die den Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Erste Online-Fachtagung des LKA NRW zur Prävention von Clankriminalität

Düsseldorf (ots) - In der Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft von Innenminister Herbert Reul stand, wurden gestern (2. Dezember) verschiedene Strategien zur Vorbeugung von Clankriminalität diskutiert. Die konsequente Bekämpfung der Kriminalität durch arabisch-türkischstämmige Großfamilien ist erklärtes Ziel der nordrhein-westfälischen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Interministerieller Führungsstab der Landesregierung hat getagt

Schwerin (ots) - Der Interministerielle Führungsstab (ImFüSt) der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ist heute Nachmittag im Ministerium für Inneres und Europa wieder zu einer Sitzung zusammengetreten. Aufgrund der aktuellen und sehr ernst zu nehmenden Lage bei der Ausbreitung von Erkrankungen an COVID-19 hatte Staatssekretär Thomas Lenz Vertreter aller ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kabinettbilligt Gesundheitsbericht 2019

40217 Düsseldorf (ots) - Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gesunken - Reul: "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Grundlage einer funktionierenden Verwaltung." Das Ministerium des Innern teilt mit: Das Kabinett hat am Dienstag, 22. September 2020, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2019 gebilligt. Danach sank der ...

Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch

POL-DEL: Gemeinsame Pressemittelung der Stadt und der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch: Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung wird stärker kontrolliert

Polizeipräsidium Karlsruhe

POL-KA: Verstoß gegen Corona Auflagen

Bruchsal (ots) - In einer Bruchsaler Diskothek fand bereits am 30.08.20 eine nach der Corona-Verordnung der Landesregierung verbotene Tanzveranstaltung statt. Daher wurde das Lokal in der Nacht von Samstag auf Sonntag einer nochmaligen Kontrolle unterzogen. Auch hier wurden wieder Verstöße gegen die Corona sowie die Brandschutzverordnung festgestellt. Gegen den Verantwortlichen wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Ingo Wünsch wird neuer Direktor des Landeskriminalamtes Minister Reul: "Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten."

40217 Düsseldorf (ots) - Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Leiter. Ingo Wünsch wird Nachfolger von Frank Hoever, der im April als Polizeipräsident nach Bonn gewechselt war. Das hat das Landeskabi-nett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem ...

Hochschule der Polizei

HDP-RP: Klimafreundlich bauen: Ministerin Ahnen besucht Holzgebäude auf dem Hahn

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: Gemeinsame Presseerklärung von Polizei und Stadt Wolfsburg zum bevorstehenden Wochenende

Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, 25.06.2020 Auch wenn zahlreiche Lockerungen seitens der Bundes- und Landesregierung hinsichtlich der Coronaregeln erlassen worden sind, gelten doch weiterhin die Hygienebestimmungen und Abstandsregeln. Auch in Restaurants und Kneipen müssen weiterhin diese Regeln beachtet werden. ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: Polizei Bielefeld setzt mehr Beamte zur flächendeckenden Unterstützung der Ordnungsbehörde in den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein

Gütersloh (ots) - SR/ Bielefeld/ Kreis Gütersloh/ Kreis Warendorf - Nachdem die Landesregierung mit den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Sicherheits- und Schutzpaket zur aktuellen Corona-Lage abgestimmt hat, setzt das Polizeipräsidium Bielefeld dort noch deutlich mehr Einsatzkräfte als am vergangenen ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Polizei Bielefeld setzt mehr Beamte zur flächendeckenden Unterstützung der Ordnungsbehörde in den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld/ Kreis Gütersloh/ Kreis Warendorf - Nachdem die Landesregierung mit den Kreisen Gütersloh und Warendorf ein Sicherheits- und Schutzpaket zur aktuellen Corona-Lage abgestimmt hat, setzt das Polizeipräsidium Bielefeld dort noch deutlich mehr Einsatzkräfte als am vergangenen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister gewährt Neubrandenburg neun Millionen Euro Konsolidierungshilfen

Schwerin (ots) - Mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020 werden im Kommunalen Entschuldungsfonds jährlich 25 Mio. Euro für Konsolidierungshilfen für defizitäre Kommunen bereitgestellt, weitere 15 Mio. Euro stehen für Sonderzuweisungen für Gemeinden mit besonders problematischer Haushaltslage zur Verfügung. Ziel der Landesregierung ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Gemeinde Basedow erhält finanzielle Unterstützung für Wegebau

Schwerin (ots) - Die Gemeinde Basedow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatte beim Innenministerium für Investitionen in den Wegebau Fördermittel aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung beantragt, damit die Gemeinde ihren Eigenanteil finanzieren kann und somit für diese Maßnahme in den Genuss von EU-Mitteln zur Förderung der integrierten ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier eröffnet Bäderdienst der Landespolizei

Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern ist ein sicheres Urlaubsland: Heute eröffnete der Minister für Inneres und Europa von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, in Rostock-Warnemünde den Bäderdienst der Landespolizei 2020. "Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Die Covid-19-Pandemie hat uns ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Kabinett stimmt Waldbrandschutzkonzept zu

Schwerin (ots) - Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass durch den Klimawandels und längere Trockenperioden die Waldbrandgefahr steigt. In Mecklenburg-Vorpommern sind rund 24 % der Gesamtfläche (558.000 ha) bewaldet, ca. 60.000 ha Waldfläche sind in MV kampfmittelbelastet. Die Landesregierung hatte im August 2019 beschlossen, eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Waldbrandschutz unter Federführung der ...