Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen zur Stichwahl bei der Kommunalwahl erklärt Innenminister Herbert Reul: "Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Ich hätte zwar einen ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Minister Reul: "Die Zeiten, in denen skrupellose Kriminelle die Naivität und Gutgläubigkeit des deutschen Sozialstaates ausnutzen konnten, sind endgültig vorbei." Das Ministerium des Innern teilt mit: Nordrhein-Westfalen verstärkt seinen Kampf gegen den organisierten Missbrauch von Sozialleistungen. Hierzu hat Minister Herbert Reul ein erstmals in ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung unterstützt die Stadt Schwerin auch in diesem Jahr bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Landeshauptstadt mit insgesamt 4 Mio. EUR. Von diesen Finanzmitteln gewährt das Ministerium für Inneres und Europa einen Teilbetrag von 2,3 Mio. EUR. Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid wurde dem Oberbürgermeister der Stadt Schwerin, ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Minister Reul: "Die Zahlen zeigen, dass die Polizei die zusätzlichen Instrumente äußerst umsichtig einsetzt. Das Land ist durch das Gesetz sicherer geworden." Das Ministerium des Innern teilt mit: Ein Jahr nach Verabschiedung des novellierten Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen hat Minister Herbert Reul heute (12. Dezember 2019) eine positive Bilanz ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Kurz vor Jahresabschluss erreicht die Stadt Boizenburg noch eine freudige Nachricht aus dem Ministerium für Inneres und Europa. Das Ministerium gewährt der Stadt für das Elbe-Gymnasium Boizenburg eine Zuwendung i.H.v. rund 173.200 Euro zur Finanzierung der Sanierung und Aufwertung der Außenanlagen. Das Elbe-Gymnasium wurde 1984 erbaut und Ende der ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Im Rahmen einer Feierstunde hat Minister Herbert Reul gestern (3. Dezember 2019) in Köln Macher und Helfer des Programms "Crash Kurs NRW" geehrt. "Mit Ihrem Engagement helfen Sie Menschen nicht nur, Sie retten Leben. Das ist gar nicht hoch genug zu würdigen", ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Minister Reul: "Sie helfen, zu helfen. Indem Sie Ihre Mitarbeiter bei der ehrenamtlichen Arbeit unterstützen, machen Sie den Katastrophenschutz erst möglich." Das Ministerium des Innern teilt mit: Minister Herbert Reul hat gestern (19. November 2019) zehn nordrhein-westfälische Unternehmen mit der Förderplakette "Ehrenamt in Feuerwehr und ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Mehr als 150 Experten, Praktiker und Wissenschaftler haben sich heute (6. November 2019) auf einer Fachtagung im Innenministerium zu den Folgen der Digitalisierung im Arbeitsleben für die Gesundheit der Menschen ausgetauscht. Zu der Veranstaltung mit dem Titel ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Minister Reul: "Rechtsextremismus ist neben dem Islamismus die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in unserem Land." Das Ministerium des Innern teilt mit: Mehr als 200 Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft haben sich heute (4. November 2019) auf einer Fachtagung im nordrhein-westfälischen Innenministerium ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Europa zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Zuvor hatte das Ministerium die im Rahmen der Verbandsanhörung eingegangenen Stellungnahmen umfassend ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Die nordrhein-westfälische Polizei hat am Dienstag, 15. Oktober 2019, ihre ersten Datenspeicherspürhunde vorgestellt. In den letzten Wochen sind die fünf Hunde an 20 Lehrtagen darin ausgebildet worden, CDs, Festplatten, Speicherkarten, USB-Sticks, Smartphones ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Das Kabinett hat am Dienstag (8. Oktober 2019) den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2018 gebilligt. Danach stieg der Krankenstand bei den rund 340.000 Beschäftigten der Landesverwaltung im vergangenen Jahr leicht von 7,24 Prozent auf 7,43 ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Michael Schemke wird neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei. Das hat das Landeskabinett heute (8. Oktober 2019) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen. "Mit Michael Schemke übernimmt ein erfahrener Praktiker, der ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Feuerwehrleute und Rettungskräfte sollen besser vor Gewalt geschützt werden. Das ist das Ziel des Aktionsplans "Gemeinsam gegen Gewalt". In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Initiatoren des Aktionsplans ihre Solidarität mit den Einsatzkräften im ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Minister Reul: "Polizistinnnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen tragen zum Frieden in der Welt bei und sind damit vorbildliche Botschafter unseres Landes." Das Ministerium des Innern teilt mit: Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat heute (2. Oktober 2019) im Bonner Haus der Geschichte ein besonderes Jubiläum gefeiert: Seit 25 Jahren beteiligt sich ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Minister Herbert Reul hat heute (23. September 2019) die neuen Streifenwagen für die nordrhein-westfälische Polizei vorgestellt. Künftig werden die Polizistinnen und Polizisten des Landes in zwei Modellen unterwegs sein. Das eine Modell aus dem ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Schulhof der Kooperativen Gesamtschule Altentreptow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stammt noch aus den 70-iger Jahren. Er ist in einem sehr schlechten Zustand und wird deshalb saniert. Altentreptow muss die Kosten dafür aber nicht allein tragen, sondern erhält Fördermittel aus dem Ministerium für Inneres und Europa. Minister Lorenz Caffier übergab heute einen Bewilligungsbescheid für ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Bad Segeberg (ots) - Der Leiter der Polizeistation Barmstedt, Polizeihauptkommissar Sascha Schmidt, verlässt die Polizeidienststelle zum 01. September 2019. Zukünftig wird er im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein an einem polizeibezogenen Digitalisierungsprogramm mitwirken. Sascha Schmidt war nach verschiedenen polizeilichen Führungsfunktionen im Kreis Pinneberg ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Schülerinnen und Schüler des Goethe-Gymnasiums in Schwerin haben schon mehrfach mit finanzieller Förderung durch das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern an dem Projekt "Nationales Modell Europaparlament" (MEP) in Berlin teilgenommen. Schulgruppen aus allen 16 Bundesländern ...
Freiburg (ots) - Im März 2017 wurde die Partnerschaft "Sicherer Alltag" zwischen dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und der Stadt Freiburg zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität, der Straßenkriminalität und der Aggressionsdelikte im öffentlichen Raum ins Leben gerufen. Die Stadt ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - In einem umfassenden Reformprozess hat das Ministerium für Inneres und Europa das Regelwerk zur kommunalen Haushaltswirtschaft, die Doppik, überarbeitet. Dieser Reformprozess ist mit dem Inkrafttreten des sog. Doppik-Erleichterungsgesetzes, der Doppik-Erleichterungsverordnung sowie der Verwaltungsvorschrift zur Doppik einschließlich ihrer Anlagen am 1. August 2019 zum Abschluss gekommen. Mit der ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Gemeinden Groß Siemz und Niendorf im Landkreis Nordwestmecklenburg hatten sich zum Tag der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen "Siemz-Niendorf" zusammengeschlossen. Dieser "Arbeitsname" brauchte jedoch noch die amtliche Bestätigung, denn nach der Kommunalverfassung M-V muss das Ministerium für Inneres und Europa den ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40215 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: In Hagen hat Minister Herbert Reul am Montag (22. Juli 2019) eine neue "Wegweiser"-Beratungsstelle für Hagen, den Ennepe-Ruhr-Kreis und den Märkischen Kreis eröffnet. "Wir müssen den islamistischen Rattenfängern das Wasser abgraben. Deshalb gilt: Aufklärung ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin/Greifswald (ots) - Im Rahmen einer Inspektion auf dem Gelände des in Stilllegung und Abbau befindlichen Kernkraftwerkes Greifswald hat die für das Ministerium für Inneres und Europa tätige Sachverständige festgestellt, dass ein in den Inventarlisten registrierter mit Asbestplatten beladener Reststoffbehälter nicht auffindbar war. Der Reststoffbehälter war bereits freigemessen und ist auf einer ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Im Rahmen einer Feierstunde hat Minister Herbert Reul 19 ehemaligen Beschäftigten der Polizei Nordrhein-Westfalen heute (15. Juli 2019) die ersten Ruhestandsausweise überreicht. "Der Ausweis ist Wertschätzung ihrer Arbeit. Und Ausdruck einer Haltung: Einmal ...
