Stories about Rechtsextremismus

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg: Schüsse im Hörsaal; erste Ermittlungsergebnisse der Ermittlungsgruppe "Botanik"; Pressemitteilung Nr. 7

Heidelberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim Die Recherchen der gestern eingerichteten 32-köpfigen Ermittlungsgruppe "Botanik" der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg erbrachten bereits wichtige erste Ergebnisse, die zur Aufklärung des ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungen in Dortmund und Lünen: Polizei reagiert mit Anzeigen auf Verstöße gegen die Coronaschutz-Verordnung

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0095 In Dortmund und Lünen sind Gegner der Coronaschutz-Maßnahmen am Montag (24.1.2022) auf die Straßen gegangen. Das führte in beiden Städten zu Einsätzen der Polizei und der kommunalen Ordnungsdienste. In Lünen gab es zwei und in Dortmund 53 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen sowie ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremisten und Reichsbürger machen sich Corona-Demos zunutze

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel stellte heute in einer Online-Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. Der Bericht beleuchtet neben der rechts- und linksextremistischen Szene sowie dem Islamismus im Nordosten erstmals den Einfluss der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage in Dortmund und Lünen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0063 Für den heutigen Tag waren sowohl in Dortmund als auch in Lünen die bekannten Versammlungslagen in Form von Aufzügen angemeldet. In Dortmund erreichte der Aufzug in der Spitze über 1000 Teilnehmer. Da ab der Grenze von 750 Teilnehmern die Coronaschutzverordnung eine 3G Regelung vorsieht, stoppte die Polizei die Versammlung kurz vor der Kreuzung Westentor. Mit der Versammlungsleitung ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Veranstaltung zur Extremismusprävention für Tutorinnen und Tutoren bei der Polizei Hamm

Hamm (ots) - Am Mittwoch, 12. Januar, fand im Polizeipräsidium Hamm eine Tagesveranstaltung zur Extremismusprävention für die Zielgruppe der Tutorinnen und Tutoren statt. Das sind speziell geschulte Polizeibeamte, die angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare von der Hochschule der Polizei und ...

Polizeiinspektion Diepholz

POL-DH: --- Versammlung Marktplatz Weyhe - Sachbeschädigungen auf Schulgelände in Barnstorf ---

Diepholz (ots) - Weyhe Versammlung Für den gestrigen Abend war bei der Gemeinde Weyhe eine Versammlung "Für ein friedliches, solidarisches Miteinander in Corona-Zeiten" angemeldet worden. Mitglieder des "runden Tisches für Demokratie gegen Rechtsextremismus" und weitere Bürgerinnen und Bürger, insgesamt ca. 80 Teilnehmende, hatten sich um 18.00 Uhr auf dem ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Fünf coronakritische Versammlungen im Landkreis Northeim

Northeim (ots) - Landkreis Northeim, Montag, 10.01.2022, 17.50 Uhr bis 19.15 Uhr NORTHEIM (Wol) - Corona-Kritiker*innen erneut im LK Northeim unterwegs - Zwei Gegenversammlungen Am Montag kam es insgesamt zu fünf Versammlungen im Landkreis Northeim. Die größte Versammlung fand in Northeim mit bis zu 120 Teilnehmenden statt. Die Polizei Northeim war mit starken ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0013 --Polizei gründet Sonderkommission Linksextremismus nach Brandanschlag--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Horn-Lehe, OT Lehe, Universitätsallee Zeit: 01.01.2022, 00.05 Uhr Nach der schweren Brandstiftung in der Silvesternacht bei einem Raumfahrtkonzern in Horn-Lehe, siehe hierzu auch die Pressemeldung 2, liegt ein Bekennerschreiben vor. Die Polizei Bremen hat eine Sonderkommission ...

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-NI: Landkreise Nienburg und Schaumburg - mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg verlaufen grundsätzlich störungsfrei

Nienburg (ots) - (Haa) Am Montag, den 27.12.2021, kamen zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg erneut zahlreiche Menschen in den Innenstädten von Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln, Uchte und Bad Nenndorf in Bezug auf die aktuelle Corona-Situation zusammen. In der Spitze ...

Kreispolizeibehörde Olpe

POL-OE: Nicht angemeldete Versammlung unter freiem Himmel in Olpe

Olpe (ots) - Der Polizei in Olpe wurde bekannt, dass für Dienstag, 21.12.2021, gegen 18 Uhr, über soziale Medien zu einer Zusammenkunft in der Innenstadt von Olpe aufgerufen wurde. Thematisch konnten die Inhalte Corona-Kritikern unterschiedlicher Ausrichtung zugeordnet werden. Eine öffentliche Versammlung war jedoch nicht angemeldet worden. Da es im Tagesverlauf ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizei geht gegen unangemeldete "Querdenker-Spaziergänge" in Dortmund und Lünen vor - Dortmunder Polizeipräsident wertet das Vorgehen als vorsätzliche Verletzung des Versammlungsrechts

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1383 Die Dortmunder Polizei wird ab sofort mit aller Konsequenz gegen unangemeldete "Spaziergänge" der Querdenker-Szene in Dortmund und Lünen vorgehen. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich heute mit seiner Führungsspitze beraten und beschlossen, diese nicht ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Polizei verhindert größere Auseinandersetzungen bei angemeldeten Versammlungen von Querdenkern und linker Szene

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Am Freitag, 17.12.2021, fanden in Bielefeld angemeldete Versammlungen von regierungs- und coronakritischen Teilnehmern sowie aus dem linken Spektrum statt. Die Polizei Bielefeld war mit verstärkten Kräften, unter anderem mit Einsatzhundertschaft, im Einsatz und konnte größere ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Dortmunder Polizeipräsident begrüßt neuen Direktionsleiter Gefahrenabwehr/Einsatz- ein Mann aus dem Revier

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Gegen Verschwörungsmythen: Neuer Film der Polizei klärt auf

Osnabrück/Lingen/Nordhorn/Leer/Emden/Aurich/Wittmund (ots) - Polizei intensiviert die Prävention gegen Antisemitismus und Verschwörungserzählungen - Kampagne wird wissenschaftlich begleitet Was mit der Verbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen beginnt, kann schnell in rechtsextremer Gewalt münden - der neue interaktive Film der Polizeilichen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag - Rede des Polizeipräsidenten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1231 Am heutigen Tag (14. November) nahm der Polizeipräsident Gregor Lange an der Gedenkveranstaltung am Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof teil. Die vollständige Rede: "Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilff, sehr geehrter Herr Oberstleutnant Goks, sehr geehrter Herr Dr. Mühlhofer, heute blicken wir, mitten in einer weltumspannenden ...

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hessenweite Durchsuchungen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus / Polizei stellt Speichermedien sicher

Wiesbaden (ots) - Im Rahmen von mehreren Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel und Marburg wurden am 20.10.2021 in den Morgenstunden hessenweit unter der Beteiligung der Polizeipräsidien Nordhessen, Mittelhessen, Südhessen sowie Westhessen acht Wohnungen durchsucht. Die ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Nach Versammlungslage im September 2018: "Strafprozess gegen Rechtsextremisten wichtiges Signal des wehrhaften demokratischen Rechtsstaats"

Dortmund (ots) - Lfd.Nr.: 1096 Die Strafanzeige der Polizei Dortmund und umfangreiche Ermittlungen bei der Soko Rechts nach einer Versammlung von Rechtsextremisten am 21. September 2018 haben im Juli dieses Jahres zur Eröffnung eines Verfahrens vor dem Landgericht Dortmund geführt. Zehn Beschuldigte müssen sich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidenten in Deutschland - Dortmunder Polizeipräsident für weitere drei Jahre zum Vorsitzenden gewählt

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Wohnungsdurchsuchung wegen Volksverhetzung in Oberweser: Ermittler stellen Datenträger sicher

Kassel (ots) - Oberweser (Landkreis Kassel): Beamte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Nordhessen haben am vergangenen Freitagvormittag in einem Verfahren gegen einen 66-Jährigen wegen Volksverhetzung das Anwesen des Mannes in Oberweser-Gieselwerder durchsucht. Es handelt sich bei dem Objekt ...

Polizeipräsidium Hamm

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POL-HAM: Führungskräfte als Vorbilder: Dialogveranstaltung mit dem Multikulturellen Forum e.V. und der Polizei Hamm

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage am 22.08.2021 in Dortmund - Polizei geht aufgrund missverständlicher Berichterstattung in den Faktencheck

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0902 Am 22.08.2021 (Sonntag) fand in Dortmund eine Versammlung unter dem Titel "Bringin` it down - beständig und konsequent gegen rechte Strukturen" mit rund 350 Teilnehmern statt. Siehe dazu die Abschlusspressemeldung des PP Dortmund: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4999961 ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage in Dortmund am 22.08.2021 - Polizei Dortmund steht für den Schutz friedlicher Versammlungen und geht gegen Straftäter konsequent vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0877 Der Dortmunder Polizei liegt für Sonntag, 22.08.2021, die Anmeldung für einen Aufzug von rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Motto "Bringin` it down - beständig und konsequent gegen rechte Strukturen" vor. Der durch Art. 8 Grundgesetz geschützte Aufzug soll aus dem ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Bedrohungen gegen Dortmunder Polizeipräsidenten: Null Toleranz gegen Rechtsextremisten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0839 Der Staatsschutz der Polizei in Dortmund ermittelt gegen derzeit noch unbekannte Täter, die am vergangenen Wochenende an einer Mauer in der Emscherstraße in Dorstfeld den Schriftzug "our colors are beautiful" übersprüht haben. Anlass für die Ermittlungen ist eine auf die Mauer ...

Feuerwehr Hamburg

FW-HH: Kein Platz für Rechtsextremismus in der Feuerwehr Hamburg

Hamburg (ots) - nach dem Bekanntwerden eines rechtsextremistischen Verdachtsfalls am 06.07.2021 geht die Feuerwehr Hamburg nach wie vor konsequent gegen menschenfeindliche und rechtsextreme Einstellungen in ihren Reihen vor und nimmt sich der Klärung von gemeldeten Sachverhalten umgehend an. Die Amtsleitung der Feuerwehr nimmt die Hinweise sehr ernst und lässt die ...