Stories about Rechtsstaat

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Roman Poseck besucht Polizeistation in Maintal

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Pressegespräch zu Versammlungslagen in Hofheim

Wiesbaden (ots) - Hofheim, Mittwoch, 04.09.2024, 11 Uhr, Am Mittwoch fand in Hofheim am Taunus ein erstes Pressegespräch zu verschiedenen Versammlungslagen am kommenden Wochenende statt. Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt hatten dazu eingeladen. Vom 6. bis 8. September findet in der Stadthalle Hofheim eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland" (AfD) statt. In diesem ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Pressegespräch zu Versammlungslagen in Hofheim

Hofheim (ots) - Hofheim, Mittwoch, 04.09.2024, 11 Uhr, Am Mittwoch fand in Hofheim am Taunus ein erstes Pressegespräch zu verschiedenen Versammlungslagen am kommenden Wochenende statt. Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt hatten dazu eingeladen. Vom 6. bis 8. September findet in der Stadthalle Hofheim eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland" (AfD) statt. In diesem ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

3

BPOL NRW: Personalzuwachs bei der Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf - Über 80 neue Kolleginnen und Kollegen vereidigt

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Straftäter auch aus MV nach Afghanistan abgeschoben

Schwerin (ots) - Am heutigen Freitagmorgen wurde auch ein afghanischer Straftäter aus Mecklenburg-Vorpommern nach Afghanistan abgeschoben. "Ich bin der Bundesregierung dankbar, dass sie Wort gehalten hat und die Abschiebung auch in ein Land wie Afghanistan vor allem für Straftäter umgesetzt hat. Sie hat diesen Schritt sorgfältig und diskret vorbereitet - so sollte es nun weitergehen", so Landesinnenminister Christian ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Waffenverbotszone, personenbezogene Waffenverbote und Videobeobachtung: Die Polizei Hamm ergreift weitere Schritte zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Stärkung des Sicherheitsgefühls

Hamm (ots) - Mit weiteren gezielten Maßnahmen wird die Polizei Hamm im Bereich der Innenstadt die Kriminalität bekämpfen, insbesondere die Gewaltkriminalität, und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken. Im Einzelnen handelt es sich um die Einrichtung einer Waffenverbotszone im ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel: "Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer ein Angriff auf den Staat"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel verurteilt den Angriff auf einen Polizeibeamten außer Dienst und seinen Begleiter am Sonntagmorgen in Greifswald auf Schärfste. "Ein Angriff auf unsere Polizei ist immer ein Angriff auf den Staat und damit uns alle - für einen Angriff im Privatleben auf einen Polizeibeamten wegen dessen Polizeizugehörigkeit gilt ...

Polizeiakademie Niedersachsen

6

POL-AK NI: "Ordnung und Vernichtung. Die Polizei im NS-Staat" Ausstellung öffnet ihre Tore in der Gedenkstätte Esterwegen

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Heppenheim/Bensheim: Innenminister besucht die Polizeidirektion Bergstraße und ist auf Streife mit Zivilfahndern auf der Autobahn/Forderung nach mehr Respekt für Einsatzkräfte

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 91 junge Polizistinnen und Polizisten verstärken die Landespolizei MV

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Schulungskonzept "Schützen im Dialog": Auftaktveranstaltung im Polizeipräsidium Südosthessen von Innenminister Roman Poseck eröffnet

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde

Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Neue Broschüre zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien in Ostdeutschland

Schwerin (ots) - Unter Federführung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sowie die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport heute eine gemeinsame Handreichung zum Thema "Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutschland" veröffentlicht. Neben einem Lagebild zur ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Zeugenaufruf nach tätlichem Angriff auf Polizeibeamte

Hersfeld-Rotenburg (ots) - Zeugenaufruf nach tätlichem Angriff auf Polizeibeamte Bad Hersfeld. Am vergangenen Freitag (24.05.) war es zu einem tätlichen Angriff auf zwei Polizeibeamte im Landkreis Hersfeld-Rotenburg gekommen. Gegen kurz nach 13 Uhr war einer Streife der Polizeistation Bad Hersfeld in der Antoniengasse ein Jugendlicher auf einem E-Scooter ohne ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Polizeipräsident Muth: "Anfeindungen und Attacken gegen Amts- und Mandatsträger verfolgen wir mit aller Konsequenz"

Gelnhauen / Dietzenbach (ots) - (lei) Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker im Bundesgebiet sorgten zuletzt vermehrt für Schlagzeilen und öffentliche Diskussionen. Unabhängig davon, ob sie verbal oder in Form von Gewalttätigkeiten erfolgen, stellen sie nicht nur einen unmittelbaren Angriff auf die ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Professor El-Mafaalani im Polizeipräsidium Dortmund - Volle Aula zum Thema "Potenziale, Herausforderungen und Spannungsfelder in einer superdiversen Gesellschaft"

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Darmstadt: Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 des Polizeipräsidiums Südhessen / In Südhessen lässt es sich weiterhin sicher leben - Südhessen ist erneut sicherste Region in Hessen

Südhessen / Darmstadt (ots) - Polizeipräsident Björn Gutzeit stellte am Donnerstag gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums Südhessen, Abteilungsdirektor Dirk Fornoff, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für das ...

Bundeskriminalamt

BKA: MOTRA-Verbund stellt Jahresbericht 2023 über Radikalisierungsgeschehen in Deutschland vor / Forschungsnetzwerk liefert wichtige Daten für Früherkennung, Prävention und Bekämpfung von Extremismus

Wiesbaden (ots) - KORRIGIERTE VERSION: Der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) geförderte Verbund Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung (MOTRA) hat heute in Wiesbaden seinen Jahresbericht 2023 vorgestellt. ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Ganzheitlicher Ansatz bei der Bekämpfung von Jugendkriminalität in den Stadtteilen und im Zentrum - Polizeipräsident Gregor Lange zieht Bilanz aus 2023

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0255 "Wenn bereits die Jüngsten unter uns straffällig, ja gar zu Intensivtätern werden, dann ist das schockierend. Und dann müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um diesen jungen Menschen zu verdeutlichen, dass der Rechtsstaat stark ist." So hatte sich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Die Soko Rechts ist und bleibt weiterhin ein starkes Instrument der Polizei bei der Bekämpfung rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Dortmund"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0240 Seit die Soko Rechts von Polizeipräsident Gregor Lange im Jahr 2015 ins Leben gerufen wurde, zeigt sie mit ihrer umfangreichen Arbeit jedes Jahr aufs Neue, wie wehrhaft der demokratische Rechtsstaat bei der Extremismus-Bekämpfung ist. Seither gingen in Dortmund die in diesem ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

2

BPOL NRW: Vereidigung von 29 neuen Kolleginnen und Kollegen - Erfreulicher Personalzuwachs bei der Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf

2

POL-MR: Kreis und Polizei stellen Waffen in Reichsbürger-Szene sicher - Behörde zieht Waffenbesitzkarten ein / 13 Schusswaffen und rund 2.500 Schuss Munition sichergestellt

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Recklinghausen/Bottrop/Gladbeck: Versammlungen mit vielen Teilnehmenden verliefen friedlich und störungsfrei

Recklinghausen (ots) - In mehreren Städten des Zuständigkeitsbereichs des Polizeipräsidiums Recklinghausen begleitete die Polizei am Samstag (20.01.) mehrere Versammlungen. Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen: "In Recklinghausen, Bottrop und Gladbeck kamen tausende Menschen friedlich zusammen, um ein ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231219 - 2206 Frankfurt-Bockenheim: Spezialeinsatzkommando beendet Besetzung der ehemaligen Dondorf Druckerei

Frankfurt (ots) - Das Dach der ehemaligen Dondorf Druckerei wurde am frühen Morgen des 19.12.23 von einem Spezialeinsatzkommando geräumt. Seit dem 14.12.23 wurde das Dach der ehemaligen Dondorf Druckerei durchgängig besetzt gehalten. Dies stellte die fortwährende Begehung einer Straftat dar. Die Besetzerinnen ...