Hannover (ots) - Auch zum fünfjährigen Jubiläum des "European Diversity Month" steht der Monat Mai im Zeichen von Vielfalt, Teilhabe und Chancengleichheit. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf den Themen Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz. Auch die Polizeidirektion Hannover beteiligt sich als ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1140 Nach einem akustisch und atmosphärisch herausragenden Benefizkonzert im November 2022 laden das Polizeipräsidium Dortmund und die Dortmunder Tafel am 29. November 2023 um 19 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr) zum zweiten ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
Landesfeuerwehrverband Sachsen e.V.
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Hameln (ots) - Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die ...
Wiesbaden (KvD) - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - (jk)Am frühen Abend gegen 18.00 Uhr haben sich in Wiesbaden 25 bis 30 Personen eingefunden, die sich als Gegner der von der Bundesregierung beschlossenen Corona- Maßnahmen herausstellten. Die Ansammlung wurde auf dem Dern' schen Gelände festgestellt. Aufgrund der örtlichen Zusammenkunft mehrerer Personen zwecks gemeinsamer Erörterung und ...
