Stories about Verordnung

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei Waidhaus stellt 14 Waffen an einem Tag sicher

Polizei Hagen

POL-HA: Öffentlichkeitsfahndung nach Verdacht der Geldwäsche

Hagen (ots) - Die Polizei Hagen bittet nach dem Verdacht der Geldwäsche um Zeugenhinweise zur Identifizierung eines Tatverdächtigen. Der Mann hob an einem Geldautomaten in Oberhausen Geld vom Konto eines anderen, der Polizei bekannten Tatverdächtigen, ab. Wer kann Angaben zur Identität des unbekannten Tatverdächtigen machen? Hinweise nimmt die Polizei Hagen unter der Rufnummer 02331 - 986 2066 entgegen. Zu den Fotos: ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W/SG - Nach strategischen Fahndungsmaßnahmen zieht die Polizei eine positive Bilanz

Wuppertal (ots) - Mit strategischen Fahndungsmaßnahmen ist die Polizei Wuppertal im Zeitraum vom 08.10.2024 bis 22.10.2024 intensiv und gezielt gegen Straßen-, Gewalt- und Messerkriminalität in den Innenstadtbereichen von Wuppertal und Solingen vorgegangen. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Im Zuge der polizeilichen Kontrollen wurden in Solingen und Wuppertal ...

Hauptzollamt Osnabrück

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HZA-OS: Mit Gras in den Windeln über die A 30; Zoll führt Bargeldkontrollen entlang der deutsch-niederländischen Grenze durch

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Kabinett beschließt Gesetzesänderungen für einfacheres Bauen

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute beschlossen, verschiedene Gesetze zu ändern, um einfacheres und schnelleres Bauen zu ermöglichen. Anlass war u.a. die Kritik der Europäischen Kommission an den Regelungen zur Bauvorlageberechtigung in der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern. "Im Rahmen des Paktes für Planungs-, Genehmigungs- und ...

Polizei Aachen

POL-AC: Vermieter pfändet Wohnungstüre

Stolberg/Rhld. (ots) - Obschon die Polizei bei zivilrechtlichen Streitigkeiten eigentlich gar nicht zuständig ist, hielten zwei Parteien die Stolberger Ordnungshüter ganz schön auf Trapp. Der eine Herr, seines Zeichens stolzer Besitzer einer Wohnung in Unterstolberg, und seine Kontrahenten, die glücklichen Mieter eben jener Behausung. Glücklich war man jedoch nur bis zum Montagnachmittag (21.10.2024). Dann nämlich ...

Hauptzollamt Düsseldorf

HZA-D: Hauptzollamt Düsseldorf prüft Mindestlöhne / Prüfungen waren Teil einer bundesweiten Kontrollaktion unter Beteiligung der europäischen Arbeitsbehörde ELA

Düsseldorf (ots) - 79 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Düsseldorf führten am 17.10.2024 mehrere verdachtsunabhängige Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Einhaltung des Mindestlohns. Zum Hauptzollamt ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Noch mal Glück gehabt

Bereich PI Bad Bergzabern (ots) - Zwei PKW-Fahrer wurden gg. 01:00 Uhr nachts jeweils einer Kontrolle unterzogen. Bei beiden ergaben sich Hinweise auf Alkoholgenuss. Die jeweiligen Atemkontrollen blieben jeweils nur marginal unter der 0,5 Promille Grenze (ab dann Ordnungswidrigkeit mit 500EUR Bußgeld und 1 Monat Fahrverbot). Beiden Fahrern wurde die Weiterfahrt untersagt. Während in einem fall ein nüchterner Mitfahrer weiterfahren konnte, blieb im anderen Fall der PKW ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Entkriminalisierung im Strafrecht - Expertinnen und Experten diskutieren über Sinn und Unsinn des Strafens

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Betäubungsmittelfund bei Personenkontrolle

Wissen (ots) - In der Nacht zum 18.10. führte eine Streifenwagenbesatzung der PI Betzdorf gegen 01:15 Uhr in der Schloßstraße eine Personenkontrolle mit zwei männlichen Personen durch. Ein 46-jähriger aus der VG Wissen versuchte dabei, ein Tütchen mit einer weißen Substanz in einem Gebüsch verschwinden zu lassen. Wie sich durch einen späteren Test feststellen lies, dürfte es sich hierbei um verbotene ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Doppelte Festnahme am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden

Rheinmünster (ots) - Ein italienischer Staatsangehöriger wurde im Rahmen einer Kontrolle eines Fluges aus Palermo lagebildabhängig kontrolliert. Hierbei wurde festgestellt, dass der 51-Jährige mit zwei Haftbefehlen gesucht wurde. Er hatte sich in der Vergangenheit aufgrund Fahrens ohne Fahrerlaubnis und des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzes strafbar gemacht. Zudem wurde bei ihm eine geringe Menge an ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Bundespolizei erlässt Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie Messern aller Art

Bremen/ Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover erlässt für die kommenden Wochenenden eine Allgemeinverfügung für den Hauptbahnhof Bremen, die sich auf ein Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Schusswaffen, ...

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

POL-MK: Streit und falscher Vermieter

Menden (ots) - Zeugensuche nach Auseinandersetzung An der Hauptstraße kam es Montagmittag um etwa 13 Uhr zu einer Auseinandersetzung mehrerer Beteiligter, die Polizei sucht Zeugen: Ein 54 Jahre alter Mann wurde von zwei Mendenern (28 und 32) zu Boden gebracht und festgehalten, er könne sich dies nicht erklären. Die Gegenseite behauptet, dass es mit dem 54-Jährigen Streit wegen eines zuvor verkauften Handys gab und man ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Ohne Führerschein, betrunken und unter Drogeneinfluss ans Steuer gesetzt

Mannheim (ots) - Am Freitagabend kontrollierten Polizeikräfte in der Straße "Dänischer Tisch" den Fahrzeugführer eines Audi. Der 24-jährige Fahrzeugführer saß nicht nur mit über 1,2 Promille am Steuer, sondern auch unter Drogeneinfluss. Außerdem hatte er auch keinen Führerschein. Der Mann musste eine Blutprobe abgeben. Eine Weiterfahrt wurde ihm untersagt. ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Zahlreiche Verstöße bei behördenübergreifenden Gewerbekontrollen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Hannover in der Innenstadt Hannovers festgestellt und geahndet

Hannover (ots) - In der Nacht von Samstag, 12.10.2024, zu Sonntag, 13.10.2024, haben Beamtinnen und Beamte der Polizeidirektion Hannover gemeinsam mit Netzwerkpartnern im Kontext der Bekämpfung von kriminellen Strukturen insgesamt 51 Gewerbeobjekte kontrolliert. Insgesamt wurden dabei durch die beteiligten ...

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Pressemeldung PK Bad Harzburg vom 13.10.2024

Goslar (ots) - Pressemeldung Polizeikommissariat Bad Harzburg vom 13.10.2024 Vienenburg - Handel mit Betäubungsmitteln Am 13.10.2024, gegen 01.50 Uhr, wird in der Kaiserstraße in Vienenburg, aufgrund eines anderen, polizeilichen Einsatzes eine Person überprüft. In diesem Zusammenhang werden am Vorfallsort verbotene Betäubungsmittel aufgefunden, welche dem 27jährigen Bad Harzburger zugeordnet werden konnten. In ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Dorsten: Behördenübergreifende Kontrollen von Cafés, Bars und Kiosken

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: City Kirmes Innenstadt - Polizei wird Sicherheitskontrollen vornehmen

Herford (ots) - (um) Im Rahmen des Sicherheitskonzeptes der Polizei Herford erfolgen im Zeitraum der City Kirmes erweiterte polizeiliche Sicherheitskontrollen. Die Polizei verstärkt damit nicht nur die polizeiliche Präsenz, vielmehr wird es anlassunabhängige Vorkontrollen an den Zuwegen und Straßen in der Innenstadt geben, um die Sicherheit über die nächsten Tage ...

Kreispolizeibehörde Unna

POL-UN: Fröndenberg - Durchsuchungsbeschluss an zwei Objekten mit einem Spezialeinsatzkommando in Fröndenberg durchgesetzt

Fröndenberg (ots) - In einem durch die Kreispolizeibehörde Unna geführten Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Waffen- und Arzneimittelgesetz wurden zwei Objekte in Fröndenberg durchsucht. Die Durchsuchungsmaßnahmen sind abgeschlossen, die Ermittlungen dauern an. Bei dem Einsatz wurde niemand ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 241009 - 0990 Frankfurt - Bahnhofsviertel: Erneute Kontrollmaßnahmen im Rahmen der Offensive "Sichere Innenstadt"

Frankfurt (ots) - (th) Am Dienstag, den 08. Oktober 2025 führte die Frankfurter Polizei mit Unterstützung des Hessischen Präsidiums Einsatz in den Nachmitttags- und Abendstunden erneut umfangreiche Kontrollmaßnahmen im Bahnhofsviertel durch. Rund 65 Polizeibeamte bestreiften dabei flächendeckend die Bereiche um ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Bekämpfung der Messergewalt in Dortmund - Präventive Maßnahmen durch den Bezirksdienst in Unterbringungseinrichtungen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0915 In Dortmund gilt auch weiterhin: Klare Kante gegen Messer im öffentlichen Raum! Das macht Polizeipräsident Gregor Lange nun erneut unmissverständlich klar. "Wir ergreifen jetzt weitere Maßnahmen, mit dem Ziel, messbare Erfolge zu erreichen und auch das Sicherheitsgefühl der ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Hauptbahnhof Dortmund und Gelsenkirchen - Bundespolizei informiert über Kontrollmaßnahmen

Dortmund - Gelsenkirchen (ots) - Die Bundespolizei wird in dieser Woche vom 11. Oktober bis zum 14. Oktober im Hauptbahnhof Dortmund und vom 12. Oktober bis zum 13. Oktober im Hauptbahnhof Gelsenkirchen ein Mitführverbot von gefährlichen ...

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Bundespolizeidirektion Berlin erlässt Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen für ausgewählte Berliner S-Bahnhöfe

Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte) (ots) - Nachdem die Bundespolizeidirektion Berlin zuletzt im Juni und Juli dieses Jahres ein temporäres Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen auf ausgewählten Berliner Bahnhöfen erließ und deren Einhaltung kontrollierte, wird es im Oktober und November eine ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Strafe bezahlt

Görlitz (ots) - Am Samstag, den 5. Oktober 2024, kontrollierten Kräfte der Bundespolizei im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen in der Kontrollstelle auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße einen in Polen zugelassen Pkw. Die Personalien des 43-Jährigen Beifahrers fanden sich auf der Fahndungsliste wieder. Der Pole wurde von der Staatsanwaltschaft München II mit einem Haftbefehl gesucht. Im Juni 2023 verurteilte ihn das Amtsgericht Miesbach wegen ...