Stories about Versammlungsfreiheit

06.05.2024 – 16:32
Demmin
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Einschränkungen im Stadtgebiet am 8.Mai
Demmin (ots) - Für den 8. Mai sind für Demmin wieder mehrere Versammlungen angemeldet, die sowohl stationär als auch mobil sein werden. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt daher einen Einsatz, der auch von Kräften aus anderen Behörden unterstützt wird. Durch die Versammlungen und Einsatzmaßnahmen wird es am 8. Mai ab dem frühen Nachmittag im gesamten Demminer Stadtgebiet zu Verkehrseinschränkungen kommen. ...
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01.05.2024 – 20:04
Hamburg
Polizei Hamburg
POL-HH: 240501-1. Tag der Arbeit in Hamburg - Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2024; Ort: Hamburger Stadtgebiet Am Tag der Arbeit haben in Hamburg zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot an Kräften im Einsatz und zieht eine positive Bilanz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte drei Demonstrationszüge angemeldet. In Bergedorf versammelten sich ab dem Morgen rund ...
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01.05.2024 – 18:55
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz zum 1. Mai beendet
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
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30.04.2024 – 14:00
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...
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26.04.2024 – 11:36
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Versammlungslagen im Stadtgebiet Hildesheim am 27.04.2024
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den morgigen Samstag wurden bei der Stadt Hildesheim als zuständige Versammlungsbehörde mehrere Kundgebungen und Aufzüge angezeigt. Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich seit mehreren Wochen sowohl personell als auch taktisch auf die Versammlungslagen vor und wird morgen mit eigenen sowie mit Unterstützung von ...
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28.03.2024 – 11:00
Südhessen / Darmstadt
Polizeipräsidium Südhessen
POL-DA: Darmstadt: Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 des Polizeipräsidiums Südhessen / In Südhessen lässt es sich weiterhin sicher leben - Südhessen ist erneut sicherste Region in Hessen
Südhessen / Darmstadt (ots) - Polizeipräsident Björn Gutzeit stellte am Donnerstag gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums Südhessen, Abteilungsdirektor Dirk Fornoff, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für das ...
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22.03.2024 – 11:51
Heilbronn
Polizeipräsidium Heilbronn
POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 22.03.2024 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...
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08.03.2024 – 14:28
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...
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21.02.2024 – 08:26
Pforzheim
Polizeipräsidium Pforzheim
POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Das Polizeipräsidium Pforzheim ist für den Einsatz am 23. Februar vorbereitet
Pforzheim (ots) - Die Polizei bittet alle Versammlungsteilnehmer, ihr Versammlungsrecht friedlich auszuüben. Die Einsatzplanungen des Polizeipräsidiums Pforzheim rund um die Gedenkveranstaltungen anlässlich des 79. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Pforzheim sind beendet. Am Freitag geht die Polizei von ...
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17.02.2024 – 21:23
Bitburg
Polizeidirektion Wittlich
POL-PDWIL: Polizei Bitburg zieht ein positives Fazit zum Versammlungsgeschehen am Samstag, den 17.02.2024
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, veranstaltete die Partei "Freie Wähler" in der Stadthalle in Bitburg von 10:00 bis 19:30 Uhr ihren Bundesparteitag mit ca. 500 Teilnehmern unter der Teilnahme des Bundesvorsitzenden Herrn Hubert Aiwanger. Parallel fand eine Gegendemonstration auf der Parkfläche "Grüner ...
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17.02.2024 – 19:03
Rostock
Polizeiinspektion Rostock
POL-HRO: Durchgeführte Versammlungen im Bereich der Polizeiinspektion Rostock
Rostock (ots) - Am heutigen Sonnabend, 17.02.2024, fanden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zwei zuvor angemeldete Versammlungen statt. Zwischen 16:00 Uhr und 16:30 Uhr führten 16 Teilnehmende einen Aufzug zum Thema: "Versammlungsfreiheit bewahren - Stoppt die Kriminalisierung der Klima-Aktivist*innen!" auf der Rövershäger Chaussee über die ...
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17.02.2024 – 16:33
Bochum
Polizei Bochum
POL-BO: POL-BO: Mehrere Tausend Menschen demonstrieren friedlich vor dem Bergbaumuseum
Bochum (ots) - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 17. Februar, friedlich auf dem Europaplatz am Bochumer Bergbaumuseum demonstriert. Die Polizei zieht eine positive Bilanz. Gegen 12 Uhr setzte sich ein Aufzug vom Platz des europäischen Versprechens aus in Bewegung und traf gegen 13 Uhr vor dem Bergbaumuseum ein. Es kam kurzzeitig zu Einschränkungen des ...
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16.02.2024 – 14:00
Kreis Düren
Polizei Düren
POL-DN: Versammlung am Samstag - Hinweis der Polizei
Kreis Düren (ots) - Auch für diesen Samstag (20.02.2024) wurde eine Versammlung auf dem Kaiserplatz angezeigt. Die Polizei Düren gibt folgenden Hinweis: Wir als Polizei Düren stehen für eine freie und ungetrübte Teilnahme an Versammlungen. Unsere Aufgabe ist es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Gleichwohl unterliegt die Polizei einem Strafverfolgungszwang, weswegen wir gehalten sind, bei dem ...
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15.02.2024 – 08:38
Bitburg
Polizeidirektion Wittlich
POL-PDWIL: Bundesparteitag Freie Wähler am 17. Februar 2024
Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17. Februar 2024 findet in der Stadthalle in Bitburg ganztägig der Bundesparteitag der Freien Wähler statt. In diesem Zusammenhang wurden der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie der Polizei Bitburg Versammlungen angemeldet, welche auf dem Parkplatz "Grüner See" und auf dem "Robert-Schumann-Platz" stattfinden werden. Die Versammlung auf dem "Grünen See" ist für ...
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14.02.2024 – 15:10
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Einsatzmaßnahmen in Ronneburg
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...
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14.02.2024 – 13:08
Ulm
Polizeipräsidium Ulm
POL-UL: (BC) Biberach -Blockaden durch Traktoren / Am Mittwoch kam es im Zusammenhang mit einer Veranstaltung der Partei Bündnis 90 / Die Grünen in Biberach zu Tumulten.
Ulm (ots) - Anlässlich einer geplanten Veranstaltung in Biberach waren zwei Demonstrationen angemeldet. Bereits in den frühen Morgenstunden blockierten Traktoren einige Straßen. Die Protestierenden zeigten teilweise aggressives Verhalten. Dabei kam es auch zu tätlichen Angriffen gegenüber den eingesetzten ...
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14.02.2024 – 12:54
Güstrow/ Teterow
Polizeiinspektion Güstrow
POL-GÜ: Hinweise der Polizeiinspektion Güstrow zum Versammlungsgeschehen am 15.02.2024 um Teterow
Güstrow/ Teterow (ots) - Für den 15.02.2024 sind im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Güstrow vier stationäre Versammlungen in Form von Straßensperrungen auf der B 104 und der B 108 um Teterow angemeldet worden. Temporär muss mit in Teilen erheblichen Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. In ...
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07.02.2024 – 18:25
Suhl
Landespolizeiinspektion Suhl
LPI-SHL: Versammlung in Suhl
Suhl (ots) - Am 07.02.2024 führte der Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Suhl einen Einsatz zur Absicherung einer Versammlung auf dem Platz der deutschen Einheit in Suhl durch. Thematisch bezog sich die durch den Regionalbauernverband Südthüringen e.V. angemeldete Versammlung auf die aktuelle Agrarpolitik. Der Inspektionsdienst Suhl handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen, die erlassenen, versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen ...
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05.02.2024 – 15:49
Wilhelmshaven. Schortens
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
POL-WHV: Polizei und Stadt informieren zur Versammlungslage in Schortens - Infos zur Sicherheitslage und Appell an die Bevölkerung
Wilhelmshaven. Schortens (ots) - Wie bereits berichtet, bereitet die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland gemeinsam mit der Stadt Schortens die Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024 vor. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative ...
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02.02.2024 – 12:44
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240202 - 0119 Frankfurt: Versammlungslagen - Polizei sensibilisiert bezüglich möglicher Verkehrsbeeinträchtigungen
Frankfurt (ots) - (kr) Am kommenden Samstag (03.02.2024) finden mehrere Versammlungslagen im Frankfurter Stadtgebiet statt. Aufgrund dessen weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass ab den frühen Morgenstunden mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen ist. Unter anderem für den Bereich ...
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02.02.2024 – 11:13
Trier/Region
Polizeipräsidium Trier
POL-PPTR: Behördenleitung der Polizei warnt eindringlich vor erheblichen Gefahren durch Traktoren auf Bundesautobahnen oder Blockadeaktionen
Trier/Region (ots) - Anja Rakowski und Ralf Krämer appellieren an die versammlungsteilnehmenden Landwirte, Winzer und Transporteure in der Region. "Bundesautobahnen sind für den Schnellverkehr bestimmt und nicht für Traktoren! Durch die teils hohen Geschwindigkeitsunterschiede und die häufig nicht erfolgten ...
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30.01.2024 – 13:19
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Landesweite Proteste der Landwirte am 31. Januar 2024
Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...
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26.01.2024 – 12:43
PI Leer/Emden
Polizeiinspektion Leer/Emden
POL-LER: Protestieren - aber richtig. Hinweise der Versammlungsbehörden der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.01.2024
PI Leer/Emden (ots) - Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in ...
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26.01.2024 – 11:27
Trier
Polizeipräsidium Trier
POL-PPTR: Erneut vielzählige Demonstrationen im gesamten Polizeipräsidium Trier
Trier (ots) - Für die kommenden Tage, von Freitag, den 26. Januar, bis einschließlich Montag, den 29. Januar, sind im gesamten Polizeipräsidium Trier eine Vielzahl von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erneut weitere Demonstrationen in Zusammenhang mit Landwirten und Transportunternehmen angemeldet. Es wird ...
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25.01.2024 – 21:56
Siegen (OT Weidenau)
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Versammlungen in Siegen verliefen störungsfrei - #polsiwi
Siegen (OT Weidenau) (ots) - Am Donnerstagabend (25.01.2024) haben auf dem Bismarckplatz in Siegen-Weidenau mehrere Versammlungen stattgefunden. An der ersten Versammlung, die unter dem Motto "Neujahrsempfang für alle - Gegen die faschistischen Deportationspläne der AfD vom 12.01.2024" stand, nahmen in der Spitze rund 5.000 Personen teil. An einer Gegenversammlung, die unter dem Motto "Gegen die Verhetzung der Bürger ...
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25.01.2024 – 15:04
Rostock
Polizeipräsidium Rostock
POL-HRO: Hinweise der Polizei zum Versammlungsgeschehen am 26.01.2024
Rostock (ots) - Für den morgigen Freitag sind im Landkreis- sowie der Hansestadt Rostock mehrere Versammlungen, in Form von Fahrzeugkonvois angemeldet. Die Autokorsos starten ab 7 Uhr und führen auf unterschiedlichen Routen durch die Hansestadt- und den Landkreis Rostock. Es ist mit zum Teil erheblichen Verkehrseinschränkungen in folgenden Bereichen zu rechnen: - ...
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25.01.2024 – 15:00
Düsseldorf
Polizei Düsseldorf
POL-D: Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt / Starke Verkehrsbeeinträchtigungen am Samstag in der Innenstadt erwartet
Düsseldorf (ots) - Samstag, 27. Januar 2024, ab 12 Uhr Am Samstag erwartet die Polizei Düsseldorf ab den Mittagsstunden aufgrund des umfangreichen Demonstrationsgeschehens größere Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt. Es wurden zum jetzigen Zeitpunkt für den Samstag mehrere Versammlungen angezeigt. ...
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25.01.2024 – 08:48
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...
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24.01.2024 – 21:30
Witten
Polizei Bochum
POL-BO: Kundgebung vor dem Wittener Saalbau: rund 3.500 Besucher protestieren friedlich
Witten (ots) - Eine Veranstaltung und eine Gegenkundgebung haben am Mittwochabend, 24. Januar, für regen Andrang im und am Wittener Saalbau gesorgt. Die Polizei war mit starken Kräften vor Ort, es blieb friedlich. Zwischen 18.30 und 21 Uhr fand im Saalbau eine öffentliche Veranstaltung statt, an der rund 120 Personen teilnahmen; von 17 bis ca. 21 Uhr wurde draußen ...
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24.01.2024 – 14:40
Erfurt
Landespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen
Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...
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