Stories about Versammlungsfreiheit

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am kommenden Samstag - Polizei erwartet mehrere tausend Teilnehmer

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0065 Für Samstagnachmittag, 20. Januar, sind mehrere Versammlungen in Dortmund angemeldet. Die Polizei veröffentlicht heute erste Informationen und bereitet sich auf den Einsatz vor. Die größte Versammlung des DGB Dortmund, mit dem Thema "Das neue Braun ist Blau" startet um 15 Uhr ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.01.2024 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

Jena (ots) - Am 15.01.2024 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zuständigkeitsbereich durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweilig auf eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundes- und Landespolitik. Die LPI Jena handelte dabei mit ...

Polizeiinspektion Göttingen

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POL-GÖ: (18/2024) Einsatzbilanz Demo 13. Januar: 21 Einsatzkräfte in Göttingen verletzt, vier Personen vorläufig festgenommen, rund 60 Ermittlungsverfahren eingeleitet, Statement Einsatzleiter Rainer Nolte

Kreispolizeibehörde Viersen

POL-VIE: Erneute Traktorenfahrt durch den Kreis Viersen

Kreis Viersen (ots) - Am Montag, 15. Januar, fahren wieder Traktoren durch den Kreis Viersen. Der Polizei Viersen liegt eine Anmeldung für einen Demonstrationszug vor, der um 11 Uhr am Eisstadion in Grefrath starten soll. Über Kempen, Tönisvorst, Willich, Viersen und Schwalmtal geht es nach Niederkrüchten, wo die Landwirte am späten Nachmittag zu einer für dort angemeldeten Mahnwache hinzustoßen möchten. Es wird ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (16/2024) Sitzblockaden, brennende Mülltonnen und Festnahmen bei Demonstration "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit Gegenkundgebungen in Göttingen - Polizei zieht erste vorläufige Bilanz

Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Bei einer Demonstration unter dem Motto "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit insgesamt zehn angezeigten Gegenkundgebungen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5690556) ist es am Samstag (13.01.24) in Göttingen zu Straßenblockaden und kleineren ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (14/2024) Spontanversammlung in der Göttinger Innenstadt - Funkstreifenwagen und Fensterscheiben durch Steinwürfe beschädigt

Göttingen (ots) - Göttingen, Innenstadt Freitag, 12. Januar 2024, gegen 20.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Im Vorfeld der für Samstag angezeigten versammlungsrechtlichen Aktion "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit mehreren Gegenkundgebungen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5690556) ist ...

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Weitere Demonstrationen von Landwirten

Freiburg (ots) - Polizeipräsidium Freiburg: Im Rahmen der angekündigten Aktionswoche der Landwirte fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg bislang zahlreiche Demonstrationen statt. Die überwiegende Anzahl war hierbei angemeldet. Die hohe Kooperationsbereitschaft zwischen den Landwirten und der Polizei führte in den meisten Fällen zu dem ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration und Protestfahrt der Landwirte und Logistikunternehmen in der Stadt Bitburg

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (13/2024) Demonstration "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit Gegenkundgebungen - Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze der letzten Jahre vor, mehrere Hundert Beamte im Einsatz

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Weitere, landesweite Versammlungen am Donnerstag - Hinweise der Polizei

Rostock (ots) - Im Zusammenhang mit den für morgen angekündigten Versammlungen laufen gegenwärtig die Vorbereitungen der Landespolizei MV für einen großflächigen Einsatz unter Federführung der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock. Hierzu hat das Innenministerium MV bereits eine Pressemitteilung herausgegeben. Diese ist hier abrufbar: ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Weitere, landesweite Versammlungen am Donnerstag - Hinweise der Polizei

PP Neubrandenburg (ots) - Im Zusammenhang mit den für morgen angekündigten Bauernprotesten laufen gegenwärtig die Vorbereitungen der Landespolizei MV für einen großflächigen Einsatz unter Federführung der Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock. Hierzu hat das Innenministerium MV bereits eine Pressemitteilung herausgegeben. Diese ist hier abrufbar: ...

Kreispolizeibehörde Kleve

POL-KLE: Kreis Kleve - Demonstrationsgeschehen / Hinweis auf Verkehrsbeeinträchtigungen

Kreis Kleve (ots) - Am Freitag (12. Januar 2024) ab 14:00 Uhr findet eine weitere Demonstrationen statt: Landwirte aus dem gesamten Kreis Kleve treffen sich im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche zu einer Versammlung, die bis in die Abendstunden hineingehen soll, in der Klever Unterstadt. Die Demonstrationen sind vom Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und werden ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag Neu! Korrektur im ersten Absatz, 2. Satz.

Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag

Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von Autobahnzufahrten stattfinden. Wie schon am vergangenen Montag hat ...

Polizeipräsidium Osthessen

POL-OH: Verkehrsbeeinträchtigungen anlässlich angemeldeter Schlepperdemofahrt im Raum Fulda

Fulda (ots) - Verkehrsbeeinträchtigungen anlässlich angemeldeter Schlepperdemofahrt im Raum Fulda Fulda. Aufgrund einer angemeldeten Schlepperdemofahrt müssen Verkehrsteilnehmer am heutigen Mittwoch (10.01.) im Laufe des Tages im Stadt und Kreisgebiet von Fulda mit Verkehrsbeeinträchtigungen rechnen. Die von 9 ...

Polizeiinspektion Schwerin

POL-SN: Hinweise zu Versammlungen am 10.01.2024

Schwerin (ots) - Auf Grund mehrerer angemeldeter Versammlungen ist am morgigen Tag, dem 10.01.2024, in Schwerin mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Um einen möglichst reibungslosen Verlauf zu gewährleisten, steht die Polizei mit der Versammlungsbehörde sowie den Anmeldern im engen Informationsaustausch. Ersten Erkenntnissen nach werden am morgigen Vormittag Versammlungsteilnehmer mit landwirtschaftlichen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 240109 - 0031 Frankfurt: Protestaktionen von Landwirten am 11.01.2024 - Polizei sensibilisiert bezüglich möglicher Verkehrsbeeinträchtigungen

Frankfurt (ots) - Seit Beginn der Woche haben bundesweit Bauernverbände zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung aufgerufen. Auch für Hessen wurden mehrere Versammlungen in diesem Kontext angemeldet, darunter auch eine Traktoren-Sternfahrt am kommenden Donnerstag, den 11.01.2024, mit Zielort ...

Polizeipräsidium Südhessen

Odenwaldkreis: Protestaktion von Landwirten am 10.01.2024 in Erbach- Verkehrsbeeinträchtigungen möglich

Odenwaldkreis (ots) - Für Mittwochnachmittag, den 10.01.2024, haben der Regionalbauernverband Starkenburg und "Land schafft Verbindung Hessen" zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung auf dem Wiesenmarktgelände in Erbach aufgerufen. Im Rahmen der Anreise von Teilnehmern aus umliegenden Kreisen ...

Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

POL-SU: Protesttag der Landwirte am Montag: Traktor-Konvoi und Aktionen an Autobahnauffahrten

Siegburg (ots) - Am Montag, den 08. Januar 2024, fanden im gesamten Rheinland, sowie bundesweit Protestaktionen von Landwirten gegen finanzpolitische Entscheidungen der Bundesregierung statt. Bis zur Mittagszeit haben in der Spitze circa 300 Fahrzeuge und rund 450 Teilnehmende an den Traktor-Sternfahrten teilgenommen. Landwirte aus Hennef, Lohmar und Troisdorf sind am ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Protestaktionen beendet - Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht

Westpfalz (ots) - Mit der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt ist am späten Nachmittag auch die dritte "Etappe" der Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen am Montag zu Ende gegangen. Zusammengefasst lautet die Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht: Alle Versammlungen verliefen friedlich und die ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen und Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar 2024

Erfurt (ots) - Für den heutigen Montag, 08.01.2024, hatte der Thüringer Bauernverband im Rahmen bundesweiter Proteste eine Demonstration auf dem Juri-Gagarin-Ring in Erfurt angemeldet. In der Spitze beteiligten sich thüringenweit Schätzungen zufolge bis zu ca. 3.800 Fahrzeuge und 6.500 Personen an den Protesten, ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Proteste im Land liefen friedlich"

Schwerin (ots) - Die heutigen landesweiten Proteste des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern haben zu Verkehrsbeeinträchtigungen geführt. An mehr als 50 Autobahnauffahrten haben Landwirtinnen und Landwirte mit einer Vielzahl von Landwirtschaftsfahrzeugen für Blockaden gesorgt. Hinzu kamen mehr als 40 weitere angemeldete Versammlungen und Kundgebungen in den ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Proteste der Landwirte schon in vollem Gange

Kreispolizeibehörde Viersen

POL-VIE: Traktor-Demo

Kreis-Viersen (ots) - Am Montag wird es voraussichtlich im gesamten Kreis Viersen zu Verkehrs-beeinträchtigungen kommen. Dazu bittet die Polizei Viersen die Bevölkerung: "Seien Sie alle respektvoll im Umgang miteinander und nehmen Sie Rücksicht aufeinander!" Die Polizei gewährleistet die friedliche Ausübung der Versammlungsfreiheit. Diese ist ein sehr hohes Rechtsgut. Die Einsatzkräfte tragen durch polizeiliche Maßnahmen Sorge dafür, dass die Beeinträchtigungen für ...