Stories about Versammlungsfreiheit

08.09.2024 – 15:26
Hofheim
PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert
Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Sonntag, 08.09.2024 (ro)In Hofheim wurde die Aufstellungsveranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Innenstadtbereich im Laufe des Sonntags fortgesetzt, es fand eine Gegenversammlung statt. Die Verkehrssituation war ruhig, lediglich bei der An- und Abreise der Parteidelegierten kam es zu kurzen punktuellen ...
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07.09.2024 – 20:31
Hofheim
PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert
Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Samstag, 07.09.2024 (ro)Im Hofheimer Innenstadtbereich wurde im Laufe des Samstags die Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) fortgesetzt, es fanden mehrere Gegenversammlungen statt. Neben den andauernden Straßensperrungen des gesamten Wochenendes kam es zusätzlich durch Aufzüge und eine Sitzblockade der ...
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06.09.2024 – 20:15
Hofheim
PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert
Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Freitag, 06.09.2024 (ro)Im Laufe des Freitags fanden im Hofheimer Innenstadtbereich der Landesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere Versammlungen unterschiedlicher Veranstalter statt. An einer Menschenkette nahmen nach polizeilicher Schätzung ca. 550 Menschen teil. Über den gesamten Zeitraum war die Polizei ...
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02.09.2024 – 21:54
Weimar
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Versammlungslagen in Weimar
Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...
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01.09.2024 – 23:46
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz zur Landtagswahl Thüringen 2024 beendet
Erfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden aus Anlass der Landtagswahl 2024 umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und ...
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31.08.2024 – 21:16
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Versammlungslagen in Erfurt beendet
Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...
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29.08.2024 – 11:12
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Thüringer Landtagswahl
Erfurt (ots) - Die Thüringer Polizei bereitet sich auf ein einsatzreiches Wochenende vor. Anlässlich der am 01. September 2024 stattfindenden Wahlen zum 8. Thüringer Landtag wird es am Samstag und Sonntag thüringenweit nicht nur Wahlpartys der einzelnen Parteien, sondern auch mehrere angemeldete Versammlungen geben. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Landeshauptstadt Erfurt. Die Polizei versteht sich als neutraler ...
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23.08.2024 – 14:47
Erfurt
Landespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen
Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...
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20.08.2024 – 22:22
Jena
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. August 2024 in Jena
Jena (ots) - Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet. ...
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17.08.2024 – 18:56
Leipzig
Bundespolizeiinspektion Leipzig
BPOLI L: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeinspektion und der Polizeidirektion Leipzig Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens rund um den CSD in Leipzig
Leipzig (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig führten heute einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen rund um den Christopher Street Day in Leipzig durch. Dabei wurden sie neben den Bereitschaftspolizeiabteilungen Dresden und Leipzig von Einsatzkräften aus ...
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10.08.2024 – 20:53
Hilchenbach
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Versammlungen in Hilchenbach sind friedlich verlaufen #PolSiWi
Hilchenbach (ots) - Am Samstag (10.08.2024) haben in Hilchenbach rund um den Marktplatz mehrere Versammlungen stattgefunden. An der Veranstaltung der Kleinstpartei "Der Dritte Weg", die unter dem Motto "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!" stand, nahmen in der Spitze rund 45 Personen teil. Zudem fanden drei Gegenveranstaltungen statt. ...
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09.08.2024 – 10:00
Hilchenbach
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Mehrere Versammlungen in Hilchenbach - #polsiwi
Hilchenbach (ots) - Am Samstag, den 10. August, finden in Hilchenbach mehrere Versammlungen statt. Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" hat neben einer Versammlung in geschlossenen Räumen auch eine Standkundgebung im Bereich des Parteisitzes angemeldet. Das Versammlungsthema lautet "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!". Die Standkundgebung findet ab 12:00 Uhr statt und soll bis 18:00 Uhr ...
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11.07.2024 – 14:49
Coesfeld
Polizei Coesfeld
POL-COE: Coesfeld/ Aufzug "Bündnis Coesfeld gemeinsam gegen rechts"
Coesfeld (ots) - Am Freitag (12.07.24) findet ein Aufzug des Bündnisses "Coesfeld gemeinsam gegen rechts" statt. Die Teilnehmer laufen ab circa 16.30 Uhr vom Marktplatz zum Dreischkamp, wo die Versammlung gegen 18 Uhr endet. Der Weg führt unter anderem von der Letter Straße über die Dülmener Straße und Am Wasserturm sowie den Lübbesmeyerweg. Die Polizei ...
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28.06.2024 – 10:42
Essen
Polizei Essen
POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD -Störungen werden konsequent unterbunden
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...
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17.06.2024 – 12:04
Hannover
DPolG Niedersachsen
DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
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01.06.2024 – 18:35
Polizeipräsidium Rostock
POL-HRO: Pressemitteilung anlässlich der Versammlungslagen in der Polizeiinspektion Rostock
Seebad Warnemünde, Lütten-Klein (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Rostock-Lichtenhagen wurden am 01.06.2024 mehrere Versammlungslagen durchgeführt und polizeilich begleitet. Die für die Warnowallee in Lütten-Klein angemeldete Versammlung der VVN BdA mit avisierten 300 Teilnehmern wurde am Morgen durch den Anmelder abgesagt und von daher nicht ...
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24.05.2024 – 13:40
Erfurt
Landespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen
Erfurt (ots) - Am 25.05.2023 findet in der Erfurter Innenstadt eine mit 6.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung mit Aufzug statt. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlung wird es in der Zeit von 13:00 bis ...
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23.05.2024 – 10:31
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Zum Geburtstag des Grundgesetzes Christian Pegel: "Unsere Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde"
Schwerin (ots) - Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie: "Unsere Sicherheitsbehörden - sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz - stehen tagtäglich in ...
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16.05.2024 – 09:12
Neustadt a.d. Weinstraße
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Verkehrsbehinderungen am Wochenende
Neustadt a.d. Weinstraße (ots) - Für das kommende Pfingstwochenende (18. - 20.05.2024) wurden mehrere Versammlungen in Neustadt angemeldet, bei denen insgesamt mehrere tausend Versammlungsteilnehmende erwartet werden. Aus diesem Grund kommt es an diesen Tagen zu größeren Polizeieinsätzen, da u.a. Aufzüge zum Hambacher Schloss angemeldet sind. VERKEHRSBEEINTRÄCHTIGUNGEN MÖGLICH Im Stadtgebiet, insbesondere im ...
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08.05.2024 – 23:48
Demmin
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Fazit des Polizeieinsatzes in Demmin
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund mehrerer Versammlungen einen Großeinsatz in Demmin durchgeführt, um für alle Teilnehmer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Stadtgebiet gab es fünf angemeldete mobile und stationäre Versammlungen sowie eine weitere, die sich spontan formiert hat. Wie jedes Jahr am 8. Mai hatte "Die Heimat" (ehemals NPD) einen Aufzug durch ...
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08.05.2024 – 17:52
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0257 --Polizei zu demonstrativen Aktionen in der Uni--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Horn-Lehe, OT Lehe, Bibliothekstr. 1, Universität Bremen Zeit: 08.05.2024, ca. 07:30 Uhr Vom Mittwochmorgen an begleitete die Polizei Bremen Aktionen von pro-palästinensischen Demonstranten. Eine unangemeldete Versammlung in der Glashalle der Uni wurde aufgelöst, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mussten zum Teil nach draußen getragen ...
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08.05.2024 – 12:43
Schortens
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
POL-WHV: Einsatzlage in Schortens am 11.05.2024 - Gemeinsame Einsatzplanung durch die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens - Informationen und Hinweise
Schortens (ots) - Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens widmen sich aktuell gemeinsam den Einsatzplanungen für den 11. Mai 2024. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland (AfD)' stattfinden ...
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06.05.2024 – 16:32
Demmin
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Einschränkungen im Stadtgebiet am 8.Mai
Demmin (ots) - Für den 8. Mai sind für Demmin wieder mehrere Versammlungen angemeldet, die sowohl stationär als auch mobil sein werden. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt daher einen Einsatz, der auch von Kräften aus anderen Behörden unterstützt wird. Durch die Versammlungen und Einsatzmaßnahmen wird es am 8. Mai ab dem frühen Nachmittag im gesamten Demminer Stadtgebiet zu Verkehrseinschränkungen kommen. ...
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01.05.2024 – 20:04
Hamburg
Polizei Hamburg
POL-HH: 240501-1. Tag der Arbeit in Hamburg - Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz
Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2024; Ort: Hamburger Stadtgebiet Am Tag der Arbeit haben in Hamburg zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot an Kräften im Einsatz und zieht eine positive Bilanz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte drei Demonstrationszüge angemeldet. In Bergedorf versammelten sich ab dem Morgen rund ...
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01.05.2024 – 18:55
Erfurt
Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz zum 1. Mai beendet
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
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30.04.2024 – 14:00
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute in Schwerin die wesentlichen Entwicklungen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 vorgestellt. "Die Gesamtfallzahl der Politisch motivierten ...
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26.04.2024 – 11:36
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Versammlungslagen im Stadtgebiet Hildesheim am 27.04.2024
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den morgigen Samstag wurden bei der Stadt Hildesheim als zuständige Versammlungsbehörde mehrere Kundgebungen und Aufzüge angezeigt. Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich seit mehreren Wochen sowohl personell als auch taktisch auf die Versammlungslagen vor und wird morgen mit eigenen sowie mit Unterstützung von ...
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28.03.2024 – 11:00
Südhessen / Darmstadt
Polizeipräsidium Südhessen
POL-DA: Darmstadt: Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 des Polizeipräsidiums Südhessen / In Südhessen lässt es sich weiterhin sicher leben - Südhessen ist erneut sicherste Region in Hessen
Südhessen / Darmstadt (ots) - Polizeipräsident Björn Gutzeit stellte am Donnerstag gemeinsam mit dem Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums Südhessen, Abteilungsdirektor Dirk Fornoff, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für das ...
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22.03.2024 – 11:51
Heilbronn
Polizeipräsidium Heilbronn
POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 22.03.2024 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...
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08.03.2024 – 14:28
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...
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