Schwäbische Zeitung: Untersucheritis - Kommentar
Leutkirch (ots)
Der Volksmund weiß es: Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Leider sind im vorliegenden Fall diverse Gremien mit jeweils eigenem Willen am Werke, und ob daraus noch ein gemeinsamer Weg werden kann, das erscheint zumindest sehr fraglich.
Ein Untersuchungsausschuss in Thüringen, ein avisierter Untersuchungsausschuss in Sachsen, ein Untersuchungsausschuss des Bundestags sowie eine vierköpfige Bund-Länder-Kommission: Alle wollen und sollen sie Licht ins grauenhafte Dunkel der Neonazi-Terrorumtriebe bringen.
Geradezu fatal mutet an, dass sich mit dieser Untersucheritis auf politischer Ebene das fortzusetzen scheint, was im Bereich der diversen Geheimdienste und Polizeien auf Bund- und Länderebene die unfassbare Mordserie begleitet hat: Kompetenzgerangel, Abstimmungsprobleme, Verzettelung. Wer nun wen unter welchen Bedingungen anhören darf, wer dann wen informieren wird, wie die unterschiedlichen Ergebnisse zusammengeführt werden - es muss einem eher Übles schwanen.
Die wesentliche Erkenntnis, die all die Ausschüsse gewinnen könnten, die liegt sowieso jetzt schon auf der Hand: Die föderale Sicherheitsarchitektur in Deutschland ist so nicht mehr zeitgemäß. Es wäre sinnvoller, sich konsequent an die Reparatur zu machen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 07561-80 100
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Original content of: Schwäbische Zeitung, transmitted by news aktuell