Schwäbische Zeitung: Thema verfehlt, Herr Minister! - Kommentar
Ravensburg (ots)
Thomas de Maizière steht unter Druck. Nicht, weil er das Drohnenprojekt Euro Hawk am Ende stoppte, sondern weil dies sehr spät geschah und sich die Frage stellt, ob man dem Steuerzahler hätte Millionen ersparen können, wenn man das ganze Debakel früher erkannt hätte. Jetzt verteidigt sich der Verteidigungsminister, indem er ein ums andere Mal wiederholt, seine Entscheidung sei richtig gewesen, und allein auf die Entscheidung komme es an. Nun haben aber noch nicht einmal die Linken daran gezweifelt, dass seine Entscheidung richtig war. Insofern beantwortet er nicht wirklich die Fragen, sondern er geht gezielt am Thema vorbei.
Alles läuft auf eine Beruhigungsstrategie hinaus: Druck rausnehmen, eine Prise Asche aufs eigene Haupt und eine Portion Schuld bei anderen verteilen. Die Opposition will ihm dies nicht durchgehen lassen und beantragt einen Untersuchungsausschuss. Sollte die Strategie de Maizières am Ende trotzdem aufgehen, dann aus einem Grund: Auch zwei SPD-Verteidigungsminister waren mit dem Euro- Hawk-Projekt befasst.
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