All Stories
Follow
Subscribe to Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Erste Runde geht an die Opposition - Kommentar

Ravensburg (ots)

Untersuchungsausschüsse sind bekanntermaßen politische Kampfinstrumente, und die erste Runde im Euro-Hawk-Kampf ging ganz klar an die Opposition. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping machten deutlich, dass das Drohnen-Projekt ihrer Ansicht nach keinen Geburtsfehler hat, sondern nicht gewissenhaft genug begleitet wurde. Dass ein Minister sich bei großen Projekten nicht nur auf die Akten verlassen und auch nicht nur auf die Aktenlage berufen kann.

Politisch geht es darum, wann genau der Verteidigungsminister vom Debakel erfahren hat und ob er gelogen hat. Dann müsste er zurücktreten, so die Opposition. Doch am Ende wird vielleicht eine Lüge, auf jeden Fall aber ein politischer Fehler an Thomas de Maizière hängen bleiben. Denn seine allseits gerühmte Stärke, sehr klar strukturiert zu sein, ist gleichzeitig wohl auch sein größter Nachteil. Was nicht Aktenlage ist, gibt es auch nicht. De Maizière will erst spät von der abrupten Landung des Projekts, das keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt, erfahren haben. Mit seinen Mitarbeitern reden aber ist - nicht nur in Ministerien - auch eine wichtige Informationsquelle.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original content of: Schwäbische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Schwäbische Zeitung
More stories: Schwäbische Zeitung
  • 22.07.2013 – 21:34

    Schwäbische Zeitung: Die Richtung stimmt - Leitartikel

    Ravensburg (ots) - Kurz vor der Bundestagswahl wird es schwierig, ein paar Thesen in den Raum zu stellen, ohne direkt der Parteinahme für die eine oder andere Seite geziehen zu werden. Sei es drum, Grundthese Nummer eins: Dieser Staat hat kein Einnahmeproblem, er hat ein Ausgabenproblem. Die Steuern sprudeln wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Im ersten Halbjahr 2013 kassierte der Fiskus 277,5 Milliarden ...

  • 22.07.2013 – 21:10

    Schwäbische Zeitung: Gescheiterte Politik - Kommentar

    Ravensburg (ots) - Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis die Gewalt in den französischen Vororten wieder aufkochen würde. Die Krawalle, die Trappes und Umgebung erschüttert haben, kommen nicht von ungefähr. Viele Bewohner der "Banlieues" fühlen sich von der Polizei durch permanente Kontrollen diskriminiert. Dahinter steckt jedoch mehr als das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden: Das ist der reale soziale und ...

  • 21.07.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Naturschutz - Kampf gegen die Betonierer

    Ravensburg (ots) - Um den Flächenfraß zu beklagen, braucht man nicht Mitglied im Bund Naturschutz oder ähnlichen Verbänden zu sein. Jedem, der mit offenen Augen beispielsweise im Allgäu unterwegs ist, fällt rasch auf, dass die Anhängerschaft der Betonierer-Fraktion nach wie vor groß ist. Wo vor zwei, drei Jahren noch saftige Wiesen waren, erheben sich ...