All Stories
Follow
Subscribe to Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Ein Zeichen von Demokratie

Ravensburg (ots)

Es ist wahrscheinlich die Angst der Deutschen vor italienischen Verhältnissen. In der politischen Kultur in Deutschland gibt es das Thema einfach nicht. Ansonsten würde statt über schwarzrote oder schwarzgrüne Koalitionsoptionen auch einmal darüber nachgedacht, ob in Berlin nun eine Minderheitsregierung an den Start gehen könnte.

Das Land brauche eine starke Regierung, intoniert bei solchen Ideen der CDU-Fraktionschef Volker Kauder, der immer schon ein Freund der Großen Koalition war. Warum eigentlich? Minderheit bedeutet nicht automatisch Schwäche. Wer keine Mehrheit hat, muss um die beste Lösung ringen und andere Abgeordnete überzeugen. Dann würde es auf einmal um die Sache und um eine klare Positionierung gehen. Für den Parlamentarismus wäre eine solche Ausgangslage ohne Wenn und Aber gewinnbringend. Für einen Fraktionsvorsitzenden jedoch bedeutet so ein Szenario schlaflose Nächte. Werden doch Abweichler, die mit der anderen Seite stimmen, als Beweis des Verfalls der eigenen Autorität gesehen.

Doch vor welchen Herausforderungen steht der künftige Bundestag? Vor allem muss die Euro-Schuldenkrise beherzt angegangen werden, auch wenn sie in jüngster Zeit in den Hintergrund geraten ist. Es müssen noch vor der Europawahl im kommenden Jahr zügig politische Grundsatzentscheidungen getroffen werden. Dabei sind Führung und Verantwortungsgefühl gefragt. Sowohl von der Regierung als auch von der Opposition. Warum sollte es Angela Merkel nicht gelingen, ihre Europapolitik so zu gestalten, dass gewissenhafte Oppositionspolitiker gemeinsam mit der Union Lösungen ausarbeiten? Dies ist in der Vergangenheit geschehen und wird auch bei der Gemeinschaft der Demokraten in der Zukunft so sein.

Die Akzeptanz einer solchen Politik wäre in der Bevölkerung hoch und ein Gegenmittel gegen die so häufig beklagte Wahlmüdigkeit. Auf anderen Politikfeldern würde der Wettbewerb zu Lösungen führen. Wir nennen das Demokratie und die ist seit 1949 hierzulande sehr stabil.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original content of: Schwäbische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Schwäbische Zeitung
More stories: Schwäbische Zeitung
  • 24.09.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Auf die SPD kommt es an

    Ravensburg (ots) - In Berlin sind die Tage des großen Taktierens angebrochen. Angela Merkel hat gewonnen, aber sie steht alleine da. Ihre möglichen Partner kehren ihr erst einmal den Rücken zu. Die Grünen sind mit der Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe und ihrer personellen Erneuerung beschäftigt. Sie haben erstaunlich schnell die Konsequenzen gezogen. Die SPD sucht verzweifelt mit dem alten Personal nach neuen Wegen, ...

  • 23.09.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Kommentar zur Bundestagswahl - Der Preis steigt

    Ravensburg (ots) - Die Koalitionsverhandlungen werden diesmal wohl etwas länger dauern. Auch wenn die Wähler Große Koalitionen lieben, steckt der SPD-Führung doch das letzte Bündnis mit der Union noch in den Knochen. Zu gerupft ist die Volkspartei aus der Koalition mit Merkel hervorgegangen. Sie wird deshalb vor einer Neuauflage den Preis hochjagen. Und sie kann ...

  • 23.09.2013 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Kommentar - Die Qualen der Grünen

    Ravensburg (ots) - Unter den etablierten Parteien in Deutschland gibt es wohl keine, die so heterogen wirkt wie die Grünen. Von Bundesland zu Bundesland, von den Städten in die Regionen, scheint man jeweils sehr verschiedene Dinge unter grüner Politik zu verstehen. Während in Baden-Württemberg der biedere aber effiziente Pragmatismus eines Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wirkt, gibt es in Berlin immer noch ...