Schwäbische Zeitung: Es braucht einen BND
Ravensburg (ots)
Über den BND, den deutschen Auslandsgeheimdienst, gibt es schöne Geschichten zu erzählen. Von Schlapphüten mit Beamtenstatus, die ihre Expertise über fremde Länder durch Zeitungslektüre gewinnen. Von BND-Agenten, die in fernen Ländern gesuchte Terroristen entdeckten und mit ihrer Meldung nicht ins Bundeskabinett vordrangen, weil beim BND der Wochenenddienst nicht besetzt war. Nicht zu vergessen, die unglaubliche Geschichte über den Neubau des Bundesnachrichtendienstes in Berlin, dessen Pläne verschwanden und für feindliche Dienste einsehbar wurden. Es ist wahr, der Bundesnachrichtendienst hat sich nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 deutlich besser aufgestellt. Seine Expertise im Nahen Osten hat sich dramatisch verbessert, der Geheimdienst vermittelte wichtige Gefangenenaustausche im Nahen Osten.
Weil wir aber außer den Geschichten über Tollpatschigkeit nicht viel mehr wissen, ist jetzt die Überraschung groß. Die BNDler haben - vielleicht aus Versehen? - die amerikanische Außenministerin abgehört. Einige Extremisten und Drogenhändler in der Türkei haben sie auch beschnüffelt. Das heißt wohl, die machen dort doch noch ein bisschen mehr als nur Zeitungen zu studieren.
Die Offenlegung der Spionage in der Türkei zeigt eben auch, dass es sinnvollere Tätigkeiten gibt als etwa bundesdeutsche Journalisten bei ihren Recherchen abzuhören. Die Öffentlichkeit weiß nicht, was die 6000 Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes eigentlich tun. Er bleibt eine Institution, die notwendigerweise ein Eigenleben im Verborgenen führt und für die Öffentlichkeit schwer zu kontrollieren ist.
Natürlich braucht es Geheimdienste. Auch in Deutschland. Auch den BND. Die Motive und Pläne des Gegners wie des Freundes zu kennen, kann sehr wichtig werden. Die parlamentarische Kontrolle der Dienste sollte verschärft werden, schließlich geht es darum, Schaden von der Bundesrepublik abzuwenden.
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