Schwäbische Zeitung: Bitter für die SPD
Ravensburg (ots)
Sigmar Gabriel hat seinen Parteifreund Jens Böhrnsen schon vor der Wahl in den Himmel gelobt, und er war zum Feiern an die Weser gereist. Doch es kam anders. Die SPD kann sich zwar in Bremen seit 70 Jahren auf den Sieg verlassen - doch das Wahlergebnis ist bitter. Zufrieden konnten die Bremer auch nicht sein. Der Stadtstaat ist bei jedem Bildungsvergleich Schlusslicht, der Haushalt ist verschuldet und die Arbeitslosenquote hoch. Doch Bremens Bürgermeister Böhrnsen hat trotzdem erfolgreich vermittelt, an der Seite der kleinen Leute zu stehen. Mit einem präsidialen Stil wiegt er die Bürger in Sicherheit. Ein Stil, der zurzeit parteiübergreifend Erfolg verspricht - gleich, ob man an Angela Merkel, Olaf Scholz oder Winfried Kretschmann denkt.
Für die Parteien ist es schwierig, Schlüsse aus Bremen zu ziehen. Sicher, die Grünen sind eingebrochen und haben längst nicht mehr die Erfolge wie kurz nach der Fukushima-Wahl. Doch das ist kein Menetekel etwa für Baden-Württemberg. In Stuttgart stellen sie schließlich den Ministerpräsidenten, eine Wechselstimmung ist schwer auszumachen.
Die CDU kann sich damit trösten, dass sie in Bremen noch nie einen Fuß auf den Boden bekommen hat und sich ohnehin in Großstädten schwer tut. Das heißt aber nicht, dass sie nicht an diesem Problem arbeiten müsste. Unbeschwert kann nur die FDP feiern. Sie verbucht nach Hamburg zum zweiten Mal mit einer erfolgreichen jungen Frau an der Spitze einen Erfolg. Das beschert den Liberalen jenen Rückenwind, den sie auf der Durststrecke bis zur nächsten Bundestagswahl brauchen.
Insgesamt aber sollten weder Verlierer noch Gewinner zu sehr auf Bremen verweisen. Die Wahlbeteiligung war mau, und auf 500000 Wahlberechtigte kommt eine Stadt wie Stuttgart auch nahezu. Dass Bremen trotzdem ein eigenständiges Bundesland bleiben und nicht zu einem erfolgreicheren Ganzen mit Niedersachsen zusammengeschmiedet wird, liegt am mangelnden Reformwillen der Länder und des Bundes. Aber das ist dann wieder eine ganz andere Geschichte.
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