Schwäbische Zeitung: "Diese Wahl war ein Fiasko" - Kommentar zur NRW-Kommunalwahl
Ravensburg (ots)
Völlig klar, dass sich CDU-Landeschef Armin Laschet nach den Bürgermeisterwahlen in NRW feiern lässt. Die Christdemokraten haben Bonn gewonnen, in Oberhausen die SPD klar geschlagen, die Ruhrgebietsmetropole Essen wird wahrscheinlich nach einer Stichwahl in zwei Wochen an die Union fallen und in Köln sieht es für die Sozialdemokraten auch nicht gut aus.
Doch mit einer besonderen Stärke der CDU in NRW haben die Ergebnisse wenig zu tun. Diese Wahl war ein Experiment und wurde zum Fiasko. Noch nie waren zuvor die Menschen aufgerufen, nur Bürgermeister und nicht den gesamten Stadtrat zu wählen. Diese Tradition gibt es nicht an Rhein und Ruhr, und wer dort im Rathaus das Sagen hat, interessiert nun nach diesem Sonntag deutlich belegbar nur noch eine Minderheit. Schon bei den Kommunalwahlen 2014 fiel die Wahlbeteiligung unter 50Prozent, jetzt gaben in einigen Städten gerade einmal etwas mehr als 30 Prozent ihre Stimme ab. Für die Demokratie ist das ein herber Schlag, noch mehr als für die SPD, die in zahlreichen Kommunen einfach ausgezehrt ist.
Zwist zwischen den Genossen wie etwa in Essen kam noch hinzu. Zur Landtagswahl im Frühjahr 2017 ist es noch lange hin. Aus dieser halben Kommunalwahl Schlüsse über Chancen und Risiken abzuleiten, erscheint aufgrund der Beteiligung wie der Themen vermessen.
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