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Schwäbische Zeitung: Nicht schön, aber ehrlich - Kommentar zu EU-Flüchtlingsgipfel

Ravensburg (ots)

Das Signal "Wir haben verstanden" haben sich viele Unionionsabgeordnete nach dem Wahlsonntag von Angela Merkel gewünscht. Und dass sie ihren Kurs in der Flüchtlingskrise besser erklärt, dass sie die Bürger mitnimmt. Die Kanzlerin (CDU) hat im Bundestag nur die Hälfte der Erwartungen erfüllt. Sie hat gut erklärt, aber sie ist auf die Befindlichkeiten, sprich die Ängste vieler Menschen, nicht eingegangen.

Sie hat niemandem vorgegaukelt, dass die momentane Erleichterung durch sinkende Flüchtlingszahlen von Dauer sein könnte. Vielmehr hat sie ehrlich beschrieben, dass sich Fluchtrouten verlagern werden und nur eine dauerhafte Sicherung der Außengrenzen sowie die Bekämpfung von Fluchtursachen langfristig Wirkung haben können. Dass das Abkommen mit Erdogan ein schmutziger Deal werden könnte, darauf hat die Opposition hingewiesen. Dass es heikel wird, wissen im Grund alle. Insofern war es auch nicht überraschend, wie viele Abgeordnete Angela Merkel für Brüssel ein gutes Gelingen wünschten. Wohl wissend, dass auch der bevorstehende Gipfel nicht alles lösen wird, sondern die EU noch einen langen Weg vor sich hat.

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