Schwäbische Zeitung: Das Geschacher muss enden - Ein Kommentar rund um die Verhandlungen zur großen Koalition
Ravensburg (ots)
Wüsste es der geneigte Beobachter nicht besser, der Verdacht läge nahe, dass es sich bei Frank-Walter Steinmeier um einen der besten Therapeuten Berlins handelt. Auch am Donnerstagabend traten wieder drei angeschlagene Menschen, die ihre Probleme alleine nicht lösen können, den Gang ins Schloss Bellevue an. Eine Große Koalition möchte Steinmeier schmieden, um Neuwahlen zu verhindern. Das Problem an der Sache: Es wäre ein Bündnis der Gebeutelten.
Da wäre zunächst die durch das miserable Wahlergebnis und die wenig überzeugend moderierte Jamaika-Sondierung geschwächte CDU-Chefin Angela Merkel. An ihrer Seite steht der durch den internen CSU-Machtkampf geschwächte Horst Seehofer, der sich im Glyphosat-Streit klar aufseiten seines Parteifreundes Christian Schmidt positioniert hat. Eine echte Union sieht anders aus. Zu allem Überfluss muss dann auch noch Martin Schulz, der von Fortune und Wähler im Stich gelassene SPD-Chef, dazu gebracht werden, über seinen Schatten zu springen.
Dennoch ist es ein Glück, dass sich Steinmeier eingeschaltet hat. Das Treffen verleiht dem kläglichen Regierungsfindungsversuch zumindest ein bisschen Würde. Die präsidiale Initiative ist das Gegenprogramm zum von den Parteien angezettelten Kleinkrieg um Positionen und Gegenpositionen: Der eine setzt Glyphosat durch, der andere verlangt daraufhin das gesetzliche Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit. Ein haarsträubendes Geschacher. Wer Politikverdrossenheit befördern will, sollte exakt so agieren.
Dass sich die Jamaika-Gespräche hinzogen, war irgendwie einzusehen. Schließlich wurde um Inhalte gerungen. Sollte das neuerliche Festzurren der Großen Koalition ebenso lange dauern, wäre es blamabel. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Partner, die aktuell gemeinsam regieren, ewig sondieren, um mit Achtungserfolgen eigene Schwäche zu kaschieren. Volksvertreter, daran hat Steinmeier das Trio hoffentlich erinnert, sollten uneigennützig agieren. Geht es nur um Wahlkampfgetöse, können gleich Neuwahlen ausgerufen werden.
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