FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesvorstand fasst einstimmigen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen „AfD“ und „dieBasis“
- Photo Info
- Download
Aiwanger: „Die FREIEN WÄHLER sind eine konstruktive Kraft der politischen Mitte und lehnen Wechsler aus radikalen Gruppen ab, welche Spaltung und Polarisierung betreiben.“
Kassel. Auf ihrer Bundesvorstandssitzung haben die Vorstandsmitglieder der FREIEN WÄHLER einstimmig den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der „AfD“ nachgeschärft. Es wurde auch eine Unvereinbarkeit mit der Partei „dieBasis“ verabschiedet. Nachdem bereits zuvor eine restriktive Einzelfallprüfung dieser Parteien für die Aufnahme bei den FREIEN WÄHLERN galt, ist aufgrund der weiterhin inakzeptablen Entwicklungen und Positionen eine Aufnahme von Personen die noch nach dem 26. September 2021 Mitglieder und/oder Kandidierende der Parteien „AfD“ und/oder „dieBasis“ waren, zukünftig ausgeschlossen.
Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER Bundesvorsitzender, lehnt die Aufnahme von Mitgliedern und Zusammenarbeit mit den genannten Parteien ab: „Wir FREIE WÄHLER haben schon immer für einen vernünftigen Mittelweg in der Politik gekämpft. Aus diesem Grund waren seit Gründung der FREIEN WÄHLER die vorangegangene Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen und /oder unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Gruppierung ein Ausschlussgrund für die Mitwirkung unserer Partei. Die Kampagnen und die Entwicklungen beider Parteien haben gezeigt, dass sie sich in einer Radikalisierungsspirale befinden und oftmals unsere Demokratie in Frage stellen und Menschen gegeneinander aufhetzen statt zu versöhnen. Im Sinne der Grundwerte der FREIEN WÄHLER als „Kraft der Mitte“ haben wir daher bereits jetzt unsere Unvereinbarkeitsregel um diese Parteien ergänzt.“
Mit dem Stichtag der diesjährigen Bundestagswahl ist damit die Aufnahme von Mitglieder und/oder Kandidierende der Parteien „AfD“ und/oder „dieBasis“ bei den FREIEN WÄHLERN nicht mehr möglich.
Gregor Voht, stellvertretender Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER: „Wir dulden keinen Fremdenhass, Rassismus, Antisemitismus und auch keine andere Art der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Insofern passen weder Menschen zu uns, die diese Ideologien verfolgen, noch dieses Gedankengut in den Parteien „AfD“ und „dieBasis“ bisher geduldet, ignoriert oder verharmlost haben.“
Eike Jan Brandau Beauftragter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung Mühlenstraße 13 27777 Ganderkesee Fon: 04222-9659330 Fax: 04222-9659319 http://freiewaehler.eu www.facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung