Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors
Kann die EU wirksam gegen systemische schädliche Steuerpraktiken vorgehen?
Hinweis für die Medien
für den 28. November 2024
Kann die EU wirksam gegen systemische schädliche Steuerpraktiken vorgehen?
- Veröffentlichung am Donnerstag, den 28. November 2024, um 17.00 Uhr (MEZ)
- Interviews und O-Töne auf Anfrage
Hintergrund
Angesichts der fortschreitenden Globalisierung ist die Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken und der Steuervermeidung durch Unternehmen zu einem besonders dringlichen Anliegen geworden. Schädliche Steuerregelungen haben nachteilige Auswirkungen, wenn etwa ausländische Steuerbemessungsgrundlagen untergraben werden oder die Steuerlast unfair verteilt ist. Auch in der EU ist die Lage problematisch, da diese negativen Effekte erhebliche Steuerverluste in den Mitgliedstaaten und Verzerrungen des Binnenmarktes nach sich ziehen können. Der Europäische Rechnungshof hat eine umfassende Prüfung durchgeführt, um zu untersuchen, wie die EU gegen diese Probleme vorgeht, und spricht Empfehlungen aus, wie die EU schädliche Praktiken noch wirksamer bekämpfen kann.
Gegenstand der Prüfung waren drei wichtige EU-Rechtsakte und weitere Instrumente wie die Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidung, die fünfte Änderung der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung (DAC 6), die Richtlinie über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten und der nicht rechtsverbindliche EU-Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung. Die Prüfer nahmen die Arbeit der Kommission und fünf Mitgliedstaaten – Irland, Zypern, Luxemburg, Malta und Niederlande – unter die Lupe. Staatliche Beihilfen für Konzerne oder spezifische bilaterale Abkommen zwischen Unternehmen und Regierungen waren nicht Gegenstand der Prüfung.
Für die Presse
- Der Bericht und die Pressemitteilung werden am Donnerstag, dem 28. November 2024, um 17.00 Uhr (MEZ) auf der Website des Europäischen Rechnungshofs (eca.europa.eu) veröffentlicht.
- Das für diesen Bericht zuständige Mitglied des Rechnungshofs ist Ildikó Gáll-Pelcz.
- Interviews mit den Prüfern sind möglich (je nach verfügbaren Terminen).
- Für Erklärungen und Medienanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Rechnungshofs unter press@eca.europa.eu
Pressekontakt
Pressestelle des Europäischen Rechnungshofs: press@eca.europa.eu
- Damijan Fišer: Mobil: (+ 352) 621 552 224