Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors
(Online-Pressebriefing) 650 Milliarden Euro an EU-Aufbaumitteln – Was sind die wichtigsten Lehren aus den Schwachstellen der ARF?
Einladung an die Presse
für den 6. Mai 2025
650 Milliarden Euro an EU-Aufbaumitteln – Was sind die wichtigsten Lehren aus den Schwachstellen der ARF?
- Online-Pressebriefing: Dienstag, 6. Mai 2025, 10.00 Uhr MESZ
- Veröffentlichung am selben Tag um 17.00 Uhr MESZ
Der Europäische Rechnungshof lädt Sie zu einem Online-Pressebriefing zu seiner aktuellen Analyse über die Lehren aus der 650 Milliarden Euro schweren Aufbau- und Resilienfazilität (ARF) ein. Das Briefing findet am Dienstag, dem 6. Mai 2025, um 10.00 Uhr MESZ statt.
Das Briefing soll Ihnen Gelegenheit geben, sich einen detaillierten Überblick über die Kernbotschaften der Analyse zu verschaffen, in der die bisherigen Prüfungen und Stellungnahmen des Europäischen Rechnungshofs zur ARF zusammengefasst sind und die aus den Schwachstellen der ARF gezogenen Lehren vorgestellt werden. Sie erhalten darüber hinaus die Möglichkeit, die Analyse mit den Mitgliedern des Rechnungshofs Ivana Maletić und Jorg Petrovič zu diskutieren.
Anmeldung: Bitte teilen Sie uns bis Montag, 5. Mai 2025, 13.00 Uhr mit, ob Sie an dem Online-Briefing teilnehmen möchten. Sie erhalten dann detaillierte Anweisungen, wie Sie sich zuschalten können. Um eine fundierte Diskussion zu ermöglichen, können angemeldete Teilnehmer auf Anfrage im Vorfeld des Briefings die Analyse und die Pressemitteilung erhalten, die jedoch einer Sperrfrist unterliegen. Beide Dokumente werden am Dienstag, dem 6. Mai 2025, um 17.00 Uhr (MESZ) auf der Website des Europäischen Rechnungshofs veröffentlicht.
Hintergrund
Die ARF ist das Kernstück des Aufbaupakets "NextGenerationEU", mit dem angestrebt wurde, die EU-Länder dabei zu unterstützen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und ihre Volkswirtschaften widerstandsfähig zu machen. Aus der im Februar 2021 eingerichteten ARF werden zwischen dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Februar 2020 und August 2026 umgesetzte Maßnahmen der Mitgliedstaaten in sechs vorab festgelegten Bereichen – darunter der ökologische und der digitale Wandel – finanziert. 2026 endet dann auch die Laufzeit der ARF. Ihr ursprüngliches Budget belief sich auf 724 Milliarden Euro, und die EU-Länder nahmen davon 650 Milliarden Euro (359 Milliarden Euro an Zuschüssen und 291 Milliarden Euro an Darlehen) in Anspruch. Um die Mittel – abgesehen von den Vorfinanzierungen – zu erhalten, müssen die EU-Länder sogenannte Etappenziele und Zielwerte erreichen, die vorab festgelegt wurden. Im Zusammenhang mit der ARF hat die EU zum ersten Mal in großem Umfang auf gemeinsame Anleihen zurückgegriffen und Beiträge in Form von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen geleistet. Die Analyse wird vor dem Hintergrund der laufenden politischen Diskussionen über den langfristigen EU-Haushalt für die Zeit nach 2027 veröffentlicht. Die EU-Kommission wird den nächsten Finanzrahmen voraussichtlich im Juli 2025 vorstellen.
Pressekontakt
Pressestelle des Europäischen Rechnungshofs: press@eca.europa.eu
Damijan Fišer: Mobil: (+352) 621 552 224