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Verteidigungsminister Franz Josef Jung auf der 17. Hauptversammlung des DBwV: Am Stationierungskonzept wird nicht gerüttelt

Berlin (ots)

"Der Deutsche BundeswehrVerband ist ein wichtiger
Partner für die politische und die militärische Führung", betonte der
neue Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Donnerstag, 1.
Dezember 2005, in seiner Festrede zur 17. Hauptversammlung des DBwV
in Berlin. Jung versprach Unterstützung bei der vom Verband
geforderten Verbesserung von sozialen Rahmenbedingungen für die
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. "Sie müssen mit dem
Transformationsprozess Schritt halten."  Bei allen Sparzwängen der
Regierung dürfe es Sonderopfer für Soldaten nicht geben.
"Auf die Angehörigen der Bundeswehr  kommen ständig neue
Belastungen und Anforderungen zu."  Es bestehe für die
Verantwortlichen in der Politik aber auch die Verpflichtung, die
sozialen Leistungen anzupassen bzw. zu verbessern, sagte Jung. Es
gelte, Kontinuität zu gewährleisten und fortzuentwickeln. Am
Stationierungskonzept werde nicht gerüttelt, die Soldaten hätten
Anspruch auf Verlässlichkeit. "Die Wehrpflicht wollen wir erhalten,
weil sie mit zu den positiven Grundlagen der Bundeswehr gehört."  Er
beobachte allerdings mit Sorge, dass die Zahl der eingezogenen
Grundwehrdienstleistenden immer geringer werde, da könne von
Wehrgerechtigkeit kaum noch die Rede sein.
Minister Jung unterstützt die Forderung des Verbandes nach einer
spezifischen Besoldungsordnung für Soldaten. Der Dienst der Soldaten
unterscheide sich eklatant von anderen Bereichen des öffentlichen
Dienstes. "Wir wollen eine Lösung, die der sozialen und beruflichen
Situation konkret entspricht." Verantwortung müsse die Politik auch
gegenüber Soldaten zeigen, die im Einsatz verletzt würden. Er werde
ebenso prüfen lassen, ob für versehrte Soldaten eine
Weiterbeschäftigung in den Streitkräften gewährleistet werden könne.
Die Bundeswehr, das habe bereits sein Vorgänger Peter Struck
festgestellt, habe für diese Soldaten eine besondere Fürsorgepflicht.
Für eine gesetzliche Regelung hatte sich am Tag zuvor in seiner Rede
vor den Delegierten des DBwV auch der Generalinspekteur, General
Wolfgang Schneiderhan, stark gemacht.
"Minister Jung hat eine Vielzahl von Themen angesprochen, die auch
   uns bewegen", lobte Bundesvorsitzender Oberst Bernhard Gertz.

Pressekontakt:

Wilfried Stolze, Tel.: 030/80470330

Original content of: Deutscher BundeswehrVerband (DBwV), transmitted by news aktuell

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