Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Detaillierte Folgenabschätzung zur EU-Chemikalienpolitik weiterhin notwendig
EU-Kommission stellt neue Business-Impact-Analyse zur Diskussion
Frankfurt/M. (ots)
Die EU-Kommission hat heute eine Abschätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen ihres jüngsten Vorschlages zur Reform der Chemikalienpolitik vorgelegt, die nach wie vor erhebliche Folgen für die Wirtschaft aufzeigt. Weitere Studien, die in Deutschland und Frankreich durchgeführt wurden, kommen zu dem Schluss, dass die ökonomischen Auswirkungen noch deutlich darüber hinaus gehen.
"Alle vorliegenden vorläufigen Studien stellen eine gute Basis dar, um gemeinsam eine detaillierte Folgenabschätzung zu erstellen, wie schon die Regierungschefs Blair, Chirac und Schröder in ihrem Schreiben an Kommissionspräsident Prodi forderten. Dies ist auch im Interesse der deutschen Wirtschaft, und der VCI bietet daher seine konstruktive Mitarbeit an", erklärte Dr. Jürgen Hambrecht, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI).
Gegenüber dem Verordnungsentwurf vom Mai hat die EU-Kommission eine Reihe wichtiger Korrekturen vorgenommen und damit die direkten Kosten deutlich verringert. Die zusätzliche Belastung für die chemische Industrie in Europa liegt nach eigener Schätzung der Kommission immer noch bei etwa 2,3 Milliarden Euro und für die Weiterverarbeiter bei bis zu 5,2 Milliarden Euro. Sollten sich diese Zahlen nach Überprüfung bestätigen, ist das nach wie vor zu viel! Da die Studie speziell die Kostenaspekte hervorhebt, werden aus Industriesicht eine Reihe von Faktoren nicht berücksichtigt, wie beispielsweise der Zeitverlust bei der Markteinführung von Produkten. Time is money!
Die Kommission kommt zu dem Ergebnis, die chemische Industrie könne die geschätzte Belastung verkraften. "Die Realität sieht leider anders aus", so Hambrecht. "Seit Jahren verliert der Chemiestandort Europa Marktanteile am Weltmarkt. Seit 1995 ist der Anteil Europas am Weltchemieumsatz von 34 auf 28,6 Prozent im letzten Jahr gesunken. Deshalb müssen wir zum Erhalt unserer Wettbewerbsfähigkeit weiterhin an einer effizienten und unbürokratischen Neugestaltung des Chemikalienrechts mitwirken."
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