All Stories
Follow
Subscribe to AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Amnestie für Corona-Sünder

Zumeldung Amnestie für Corona-Sünder
  • Photo Info
  • Download

Zumeldung

Stuttgart, den 12.06.2023

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ablehnung der Rückzahlung von Corona-Bußgeldern durch die Kommunen als absurd kritisiert:

„Es kann nicht sein, dass die öffentliche Hand sich hier an rechtschaffenden Bürgern bereichert, deren einziges Vergehen es war, sich nicht an wissenschaftlich mehr als fragwürdige Corona-Grundrechtseinschränkungen gehalten zu haben. Die Mehrzahl der Maßnahmen war, wie immer deutlicher zutage tritt, vollkommen sinnbefreit und wirkungslos. Sich daran nicht gehalten zu haben, ist keine Ordnungswidrigkeit, sondern ein Akt gelebter Freiheitsliebe gegen einen übergriffigen Staat, der mit seinem Gefügigkeitsgroßversuch Folgsamkeit und Duckmäusertum beförderte. Die Corona-Bußgelder sind, wie in Bayern inzwischen begonnen, unverzüglich zurückzuzahlen.“

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im

Landtag von Baden-Württemberg

Pressestelle | Öffentlichkeitsarbeit

Mobil: +49 151 14607475

Tel.: +49 711 2063-5013

E-Mail: thomas.hartung@afd.landtag-bw.de

Postanschrift

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

c/o Dr. Thomas Hartung

Konrad-Adenauer-Straße 3

70173 Stuttgart

Besucheradresse

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Haus der Abgeordneten: U32/306a

Urbanstraße 32

70182 Stuttgart

More stories: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
More stories: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg