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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Rückzahlung von Corona-Hilfen

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Zumeldung

Stuttgart, den 07.07.2023

Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat das Corona-Eingeständnis von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) im SWR als Eingeständnis völliger Hilflosigkeit bewertet.

„Ihr sei von Anbeginn bewusst gewesen, dass die Coronahilfen weder die wirtschaftlichen Auswirkungen vollständig abfedern noch die unternehmerischen Herausforderungen vollständig aufwiegen konnten und eine nachträgliche Flexibilisierung nicht möglich sei. Ja warum wurden sie dann mit diesen Auflagen überhaupt beschlossen? Es ging von Anbeginn nicht um echte Wirtschaftshilfe, sondern um ideologische Zeichen. Dass die Rückzahlung der Mittel viele Klein- und Mittelständler nach Corona nun vor Existenzprobleme stellt, ist absurd und zugleich Indiz, dass in der Wirtschaftspolitik, aber nicht nur da, die eigentlichen Folgen der völlig unverhältnismäßigen Pandemiepolitik erst jetzt zutage treten.“

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im

Landtag von Baden-Württemberg

Pressestelle | Öffentlichkeitsarbeit

Mobil: +49 151 14607475

Tel.: +49 711 2063-5013

E-Mail: thomas.hartung@afd.landtag-bw.de

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