AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Rückzahlung von Corona-Hilfen
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Zumeldung
Stuttgart, den 07.07.2023
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat das Corona-Eingeständnis von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) im SWR als Eingeständnis völliger Hilflosigkeit bewertet.
„Ihr sei von Anbeginn bewusst gewesen, dass die Coronahilfen weder die wirtschaftlichen Auswirkungen vollständig abfedern noch die unternehmerischen Herausforderungen vollständig aufwiegen konnten und eine nachträgliche Flexibilisierung nicht möglich sei. Ja warum wurden sie dann mit diesen Auflagen überhaupt beschlossen? Es ging von Anbeginn nicht um echte Wirtschaftshilfe, sondern um ideologische Zeichen. Dass die Rückzahlung der Mittel viele Klein- und Mittelständler nach Corona nun vor Existenzprobleme stellt, ist absurd und zugleich Indiz, dass in der Wirtschaftspolitik, aber nicht nur da, die eigentlichen Folgen der völlig unverhältnismäßigen Pandemiepolitik erst jetzt zutage treten.“
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Hartung
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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