All Stories
Follow
Subscribe to AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung DUH zieht vor BGH

Zumeldung DUH zieht vor BGH
  • Photo Info
  • Download

Zumeldung

Stuttgart, den 14.11.2023

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH individuelle Machtgelüste vorgeworfen:

„Kaum hat das Oberlandesgericht Stuttgart in zweiter Instanz die Forderung zurückgewiesen, den Staat zu verpflichten, Mercedes den Verkauf weiterer Verbrenner zu untersagen, versucht die DUH mit einer Nichtzulassungsbeschwerde das Verfahren vor den Bundesgerichtshof zu bringen. Und das, obwohl die DUH und Greenpeace mit ähnlichen Klagen gegen VW oder BMW vor anderen Gerichten erfolglos geblieben war. Auf Biegen und Brechen versucht der Stuttgarter Verein, nicht nur Volks-, sondern Unternehmenserziehung zu betreiben und den Autobauern vorzuschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben. Das ist eine Anmaßung, die ihresgleichen sucht, aber gut in ein gesellschaftliches Klima passt, das unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung durch singuläre Machtgelüste aushebeln will.“

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im

Landtag von Baden-Württemberg

Pressestelle | Öffentlichkeitsarbeit

Mobil: +49 151 14607475

Tel.: +49 711 2063-5013

E-Mail: thomas.hartung@afd.landtag-bw.de

Postanschrift

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

c/o Dr. Thomas Hartung

Konrad-Adenauer-Straße 3

70173 Stuttgart

Besucheradresse

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Haus der Abgeordneten: U32/306a

Urbanstraße 32

70182 Stuttgart

More stories: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
More stories: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg