AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Ruben Rupp MdL: Wir sind der Motor für Veränderung
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Pressemitteilung
Stuttgart, den 01.02.2024
Ruben Rupp MdL: Wir sind der Motor für Veränderung
„Man kann den Magnet abstellen, wenn man will. Aber Sie von den etablierten Parteien wollten zu keinem Zeitpunkt den Magnet abstellen!“ Mit diesem Vorwurf begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Bezahlkarte. „Erst zehn Jahre nach Ihrem Verfassungsbruch kommen Sie darauf, dass Bezahlkarten für Asylbewerber sinnvoll sein könnten. Erst jetzt merken Sie, dass die Millionen sogenannter Flüchtlinge einfach nur unsere Sozialsysteme plündern wollen? Und warum fordern Sie diese Bezahlkarte jetzt auf Bundesebene? Nicht weil sie gute Politik machen wollen, Sie wollen einzig und allein den unaufhaltsamen Aufstieg der Volkspartei AfD bei den Wahlen im Osten stoppen. AfD wirkt, wir sind der Motor für Veränderung!“
Seit unserem Einzug in den Landtag haben wir immer wieder Sach- statt Geldleistungen gefordert, erläutert Rupp. „Sie haben aufgrund ihrer Migrationssucht alles konsequent abgelehnt. Schämen Sie sich eigentlich nicht für ihre 180 Grad Wende heute und für diese dreiste Raubkopiererei bei der AfD? Und: Ihre Bezahlkarte ist eben keine Sachleistungs-Karte, sondern eine Schwindel-Karte, bei der immer noch Geld abgehoben und in Ausland geschleust werden kann! Ertragen Sie endlich andere Meinungen, wie echte Demokraten, statt sie zu verbieten! Der Ehrenvorsitzende der AfD Alexander Gauland sagte einst ‚wir werden sie jagen‘ - und das tun wir. Ohne uns würden Sie nachweislich nicht einmal die Bezahlkarten fordern. Diese Karten sind der erste Schritt und eine Selbstverständlichkeit. Was dieses Land aber wirklich dringend braucht, um frei nach Seehofer ‚die Mutter aller Probleme‘ zu lösen, das ist Remigration im großen Stil!“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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