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Thermoselect Südwest begrüßt Entscheidung für vereinfachtes Genehmigungsverfahren

Karlsruhe (ots)

Tischvorlage zum Pressegespräch am 16.11.00 zum Thema
Thermoselect-Anlage Karlsruhe
Informationsveranstaltung für die Bevölkerung
Der Geschaftsführer der Thermoselect Südwest GmbH, EnBW Vorstand
Dr. Klaus J. Kasper, begrüßte  am  Donnerstag vor Journalisten
ausdrücklich die Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, die
geplanten Änderungen an der Brennkammer der Karlsruher
Thermoselect-Anlage in einem so genannten "vereinfachten
Genehmigungsverfahren" zu prüfen. "Da die beantragte Lösung  im
Rahmen der 1996 erteilten Genehmigung einzuordnen ist, ist dies auch
nach unserem Dafürhalten die richtige und der Sache  angemessene
Entscheidung", betonte Dr. Kasper bei einem Pressegespräch in
Karlsruhe.
Auch was die Auswirkungen auf den weiteren zeitlichen Ablauf
anbelangt, sei dieser Verfahrensweg eine gute Lösung. Er ermögliche
es, mit der beantragten  Umrüstung auf eine künftig geschlossene
Brennkammer zügig und in absehbarer Zeit beginnen zu können. "Darüber
hinaus ist die - der Entscheidung zu Grunde liegende - erste positive
Beurteilung hinsichtlich möglicher Umweltauswirkungen,
sicherheitstechnischer Aspekte und technischer Durchführbarkeit des
neuen Konzepts für uns als Betreiber eine zusätzliche  Bestätigung,
auf dem richtigen Weg zu sein", so Dr. Kasper weiter.
Am 3. November 2000 hatte die Genehmigungsbehörde bekannt gegeben,
dass über die im September 2000 beantragte Umrüstung der Brennkammer 
in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren ohne Offenlage der
Antragsunterlagen entschieden wird. Hintergrund dieses Beschlusses
war, dass mit der künftig vorgesehenen Betriebsweise die bereits 1996
genehmigten Emissionswerte auch für den Notbetrieb eingehalten
beziehungsweise teilweise noch verbessert werden. In solchen Fällen
sieht das Genehmigungsrecht
als Konsequenz des vom Bundestag 1996 beschlossenen Gesetzes zu
Beschleunigung und Vereinfachung immissionsschutzrechtlicher
Genehmigungsverfahren diesen Verfahrensweg vor.
"Vor dem Hintergrund, dass das vereinfachte Verfahren keine
Offenlage vorsieht, ist es uns ein Anliegen, interessierte
Bürgerinnen und Bürger angemessen und sachgerecht zu informieren",
betonte der Thermoselect Geschäftsführer Kasper.  Für den heutigen
Donnerstagabend habe man deshalb die Bevölkerung zu einer
Informationsveranstaltung eingeladen, bei der nicht nur die
Geschäfts- und Betriebsleitung von Thermoselect Südwest, sondern auch
Vertreter des Anlagenlieferanten Thermoselect S.A. (Locarno) Rede und
Antwort stehen.
(Donnerstag, 16.11.2000 um 19.00 Uhr, Beim Schupi,
Durmersheimerstr. 6, 76185 Karlsruhe)
Am 25. Juli hatte die EnBW mitgeteilt, die bisher offene
Brennkammer durch ein geschlossenes System mit Reinigungsstufen
ersetzen zu wollen. Als Grund für diese Nachrüstung wurde auf die
Erfahrungen im bisherigen Betrieb der Thermoselect-Anlage verwiesen: 
Dabei habe sich herausgestellt, dass die offene Verbrennung des
Synthesegases - wie sie ausschließlich bei Betriebsstörungen dazu
führte, dass die Emissionen nicht in allen Fällen mit dem notwendigen
Sicherheitsabstand unter dem Genehmigungswert lagen, beziehungsweise
in Einzelfällen diesen auch überschritten. Im Normalbetrieb hat der
bisherige Betrieb dagegen bestätigt, dass die Thermoselect-Anlage die
sehr niedrigen, weit unterhalb der gesetzlichen Grenzen liegenden
Genehmigungswerte einhält, überwiegend sogar noch unterschreitet. Am
22. August wurde das neue Konzept nach vierwöchiger intensiver
Planungsarbeit der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Genehmigungsantrag
für das neue Brennkammerkonzept wurde am 20. September 2000 beim
Regierungspräsidium Karlsruhe eingereicht.
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Durlacher Allee 93
76131 Karlsruhe
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