Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) gGmbH
Presseinformation: Richtigstellung zur Meldung der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe vom 16. Feb. 2024
Presseinformation, 23.02.2024
Richtigstellung zur Meldung der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe vom 16. Feb. 2024
Die BVB/Freie Wähler Gruppe im Landtag Brandenburg hat am 16. Februar 2024 auf ihrer Internetseite eine Meldung unter dem Titel „Traurige Neuigkeiten: Das Windkraft-Vogelschreddern geht dank geändertem Bundesnaturschutzgesetz weiter! veröffentlicht“
Zu dieser Meldung stellt das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) einen Sachverhalt richtig:
Die BVB/Freie Wähler-Gruppe schreibt in ihrer Meldung:
„Die Anzahl, der als kollisionsgefährdet geltenden Brutvogelarten wurde
von 35 auf nur noch 10 Arten reduziert."
Im Jahr 2022 legte der Bundesgesetzgeber im novellierten Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) eine abschließende Liste (Anlage 1 zum § 45b Absatz 1 bis 5) mit 15 kollisionsgefährdeten Brutvogelarten fest. Im Rahmenpapier der Verhandlungen von Bund und Ländern über diese Liste kollisionsgefährdeter Brutvogelarten war zunächst eine Liste mit 12 Arten vorgeschlagen worden. Im Ergebnis der fachlichen Beratungen wurden drei Arten mehr in die Liste aufgenommen.
- Link zur Veröffentlichung der Länderarbeitsgemeinschaft „Abstandsempfehlungen für Windenergieanlagen zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten“
- Link zum „ Standardisierter Bewertungsrahmen zur Ermittlung einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos im Hinblick auf Brutvogelarten an Windenergieanlagen (WEA) an Land – Signifikanzrahmen“ (vom 11. Dezember 2020)
- Link zur Anlage 1 im Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (§ 45b Absatz 1 bis 5 BNatSchG)
Wichtig ist: Dass bestimmte Arten seit 2022 nicht mehr als kollisionsgefährdet gelistet sind, ist das Ergebnis fachlicher Beratungen. Daraus kann nicht abgeleitet werden, dass nun mehr Tötungen dieser Arten stattfinden. Zumal in Brandenburg einige der gestrichenen Arten wie Auerhuhn, Birkhuhn, Haselhuhn, Alpenschneehuhn und Waldschnepfe auch gar nicht vorkommen.
Die, auf der BVB/FREIE WÄHLER-Meldung beigefügten Illustration abgebildeten Möwen dagegen gehören weder in Brandenburg noch anderswo zu den kollisionsgefährdeten Vogelarten.
Zum KNE
Zu den Aufgaben des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) gehört es, strittige Debatten auf Grundlage aktueller fachwissenschaftlicher Erkenntnisse zu versachlichen. Wir stellen den Akteuren der naturverträglichen Energiewende aktuelle Wissensstände in verschiedenen Formaten zur Verfügung.
Das 2016 gegründete Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) ist eine von der Umweltstiftung Michael Otto getragene und vom Bundesumweltministerium finanzierte Einrichtung. Zweck der gemeinnützigen GmbH ist die Unterstützung einer naturverträglichen Energiewende vor Ort. Das KNE bietet Beratung und umfangreiche Fachinformationen an, es organisiert Dialog und Austausch, und vermittelt, wenn es beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu Konflikten kommt, speziell ausgebildete Mediatorinnen und Mediatoren.
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