DiEM25 ruft in der ersten Erneuerung seines Manifests seit 2016 zum Sturz der europäischen Oligarchie auf
- Photo Info
- Download
DiEM25 ruft in der ersten Erneuerung seines Manifests seit 2016 zum Sturz der europäischen Oligarchie auf
Am Europatag, anlässlich dessen wir an Robert Schumans Rede von 1950 erinnern, welche den Weg für die Integration des Kontinents ebnete, präsentiert die Bewegung Demokratie in Europa 2025 (DiEM25) erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 2016 ein neues Manifest. Der gewählte Slogan: Europa wird demokratisiert, wenn die Oligarchie gestürzt ist! unterstreicht die Tatsache, dass die Herrschaft der Wenigen nicht nur in Russland oder im globalen Süden vorherrscht, sondern auch wir Europäer:innen die Leidtragenden der Mächtigen sind.
Das ursprüngliche Manifest der Bewegung hat den Zerfall Europas mit dem Brexit, die neue Ost-West-Spaltung, die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen, die Vernachlässigung von Jung und Alt, die Unterdrückung von Frauen- und LGBTQIA+-Rechten sowie das Greenwashing der Praktiken der fossilen Brennstoffindustrie korrekt vorausgesagt. Dies sind die Auswirkungen der Beseitigung der Demokratie in ganz Europa.
In dem neuen Manifest geht es nun darum, die Hauptursache für diese entscheidenden Probleme unserer Zeit zu identifizieren: Die Tatsache, dass Europa von Oligarchien und nicht von seinen Bürger:innen regiert wird, da unsere demokratische Beteiligung auf Wahlen beschränkt ist, die von Wirtschafts- und Finanzmächten leicht überstimmt werden können. Wie schon in seinem ersten Manifest fordert DiEM25 die Europäer:innen auf, sich über die Grenzen hinweg zu vereinen und für einen Ausweg aus diesem System zu kämpfen - mit realistischen, aber radikalen Lösungen, die unsere Politik, unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft verändern werden. Wir beginnen jetzt.
Diese Vision wird bereits in die Tat umgesetzt. In den letzten drei Jahren hat DiEM25 unter seinem Dach zwei politische Parteien gegründet – eine, die seit 2019 in Griechenland im Parlament sitzt, und eine, die im November 2021 in Deutschland gegründet wurde. Auch war die Bewegung maßgeblich daran beteiligt, die Progressive Internationale ins Leben zu rufen. Auf dem gesamten Kontinent hat sie Kampagnen durchgeführt – unter anderem zur Verteidigung des Britischen National Health Service, für Arbeitnehmerrechte in Italien und gegen das Greenwashing der EU bei fossilen Brennstoffen.
Yanis Varoufakis, Mitbegründer von DiEM25 und Vorsitzender von MeRA25 in Griechenland:
"Das Gründungsmanifest von DiEM25 aus dem Jahr 2016 war bahnbrechend mit seiner Analyse der Tendenz Europas hin zu einem doppelten Autoritarismus des Establishments und der extremen Rechten sowie mit unserem transnationalistischen Aufruf an Progressive, sich in ganz Europa in einem paneuropäischen, gemeinsamen Programm zur Demokratisierung Europas zu vereinen. Nun, sechs Jahre später, ist unser Manifest neu geschrieben worden. Unter Beibehaltung seines ursprünglichen radikalen Humanismus hat das neue Manifest von DiEM25 die harten Lektionen berücksichtigt, die wir seit den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 gelernt haben: das Scheitern, Europas linke und grüne Bewegungen zu vereinen, die Unfähigkeit der antisystemischen Liberalen, sich gegen das Establishment zu wenden, die hartnäckige Entschlossenheit der EU-Institutionen, den unhaltbaren sozialen und ökologischen Status quo aufrechtzuerhalten, und nicht zuletzt die dringende Notwendigkeit, eine Vision für einen Postkapitalismus zu entwickeln, für den es sich zu kämpfen lohnt."
Julijana Zita, Vorstandsmitglied von DiEM25 Deutschland und der Deutschen Partei MERA25:
"Als DiEM25 2016 gegründet wurde, lagen die schlimmsten Krisen noch vor uns. Die ursprüngliche Mission war es im Wesentlichen, aufzuklären: über den Rückgang von Demokratie und die Unterdrückung der Menschen in Europa, ob innerhalb oder außerhalb der EU, durch toxische Politik, die ausschließlich Unternehmen, Banken und Oligarchen begünstigt. Es gab zudem noch die Hoffnung, dass man Verbündete innerhalb der Parlamente finden würde, die bereit sind, sich für einen Green New Deal für Europa einzusetzen und eine sozial ökonomische Wende mitzutragen. Doch heute ist klar: Etablierte Parteien und EU-Bürokrat:innen sind nicht empfänglich für die Interessen der Menschen und die Umwelt ist ihnen egal. Das neue Manifest vom DiEM25 ist deshalb ein Aufruf zu visionärem Denken und vernünftigem Handeln! Die großen Fragen unserer Zeit rund um Versorgung, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeiten, wurden unlängst in unseren Programmen beantwortet, das neue Manifest liefert die dazugehörige Grundhaltung und Vision, damit unmissverständlich klar ist, wofür und wogegen ein DiEM25-Mitglied kämpft, ob als Aktivist:in oder Parlamentarier:in.”
Juliana Zita, Mitglied des Koordinierungs Kollektivs von DiEM25 sowie Mitglied des Vorstands von MERA25 Deutschland, steht für Interviews zur Verfügung.
Besuchen Sie unsere Webseite: https://diem25.org/ueber-uns/
DiEM25 Manifesto Links:
Lange Version: https://diem25.org/wp-content/uploads/resources/DiEM25_Manifesto_2022/DE/DiEM25_Manifesto_2022_de.pdf
Kurze Version: https://diem25.org/wp-content/uploads/resources/DiEM25_Manifesto_2022/DE/DiEM25_Manifesto_2022_short_de.pdf
Einfache Sprache: https://diem25.org/wp-content/uploads/resources/DiEM25_Manifesto_2022/DE/DiEM25_Manifesto_2022_simplified_de.pdf
Audio Version: https://diem25.org/wp-content/uploads/resources/manifesto/DiEM25-manifesto.mp3
Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an:
Claudia Trapp >> DiEM25 Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit claudia.trapp@diem25.org