Bundesverband Solarwirtschaft e.V.
PM BSW Solar: KABINETTSVORLAGE ZUM SOLARPAKET I (GEPLANTE BESCHLUSSFASSUNG AM 16.08.2023)
PRESSEERKLÄRUNG DES BUNDESVERBANDES SOLARWIRTSCHAFT ZUR KABINETTSVORLAGE ZUM SOLARPAKET I (GEPLANTE BESCHLUSSFASSUNG AM 16.08.2023)
Solarwirtschaft begrüßt geplanten Bürokratieabbau
Berlin, den 15.08.2023 - Der am morgigen Mittwoch im Bundeskabinett zur Beschlussfassung anstehende Gesetzesentwurf zum „Solarpaket I“ wird von der Solarbranche begrüßt. Er enthalte ein ganzes Bündel an Maßnahmen zum Abbau von Marktbarrieren und werde den Ausbau der Solartechnik an vielen Stellen vereinfachen, zeigt sich der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW) überzeugt.
BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig: „Von der vorgesehenen Bürokratie-Abrüstung werden private und gewerbliche Photovoltaik-Investor:innen und der Klimaschutz gleichermaßen profitieren. Viele Anregungen aus der Bürger- und Unternehmerschaft wurden aufgegriffen. Für nahezu alle PV-Marktsegmente sind Vereinfachungen vorgesehen, vom kleinen Steckersolaranlagen bis zum großen Solarpark. Verfahren werden beschleunigt, der Zugang zu Stromnetzen, Förderangeboten und Solarpark-Standorten wird erleichtert. Das ist ein erfreulich großer Schritt ins Solarzeitalter, der seit Jahren sehnsüchtig erwartet wurde.“
Doch der BSW sieht auch Nachbesserungsbedarf im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren für das Solarpaket, das im September starten wird. Um die Photovoltaik-Ausbauziele nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den nächsten Jahren zu erreichen, müsse der Photovoltaik-Zubau insbesondere auch auf Gewerbebauten stärker beschleunigt werden. Hier wirken sich stark gestiegene Kapitalkosten bremsend auf die Nachfrage aus. Der Gesetzgeber solle gestiegenen Kapital- und Arbeitskosten künftig bei der Gewährung von Marktprämien einpreisen, so die BSW-Empfehlung. Insbesondere bei Gebäuden mit geringem Solarstrom-Eigenverbrauchspotenzial werde die Investitionsbereitschaft andernfalls weiter hinter den Ausbauzielen zurückbleiben, warnt der BSW.
Der BSW empfiehlt ferner, mit Hilfe sogenannter Resilienz-Boni künftig in einem gewissen Umfang PV-Systeme aus europäischer Fertigung gezielt zu fördern. Um Standort- und Skalierungsnachteile im harten Wettbewerb mit Asien und Amerika auszugleichen und die Importabhängigkeit zu verringern, seien diese unverzichtbar. Im Rahmen des Net-Zero Industry Act hat sich die EU-Kommission jüngst zum Ziel gesetzt, dass künftig möglichst 40 Prozent des Bedarfs wichtiger Solarkomponenten aus europäischer Wertschöpfung stammen sollen.
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