Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA
Deutsche ReGas wehrt sich gegen Behauptungen der Gemeinde Binz
Lubmin (ots)
Nach der gestrigen Entscheidung des Landgerichts München hat die Deutsche ReGas heute eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung an die Gemeinde Binz, vertreten durch den Bürgermeister Karsten Schneider, versendet.
Dr. Stephan Knabe, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Deutschen ReGas:
"Durch die Desinformationskampagne der Gemeinde Binz und ihres Rechtsanwalts sind wir als Deutsche ReGas leider gezwungen worden, nun auch rechtlich gegen die Gemeinde und ihren Bürgermeister vorzugehen. Das ist offensichtlich der einzige Weg, um diesem Vorgehen Einhalt zu gebieten, und damit wieder zu einer konstruktiven Kommunikationskultur zurückzukehren."
"Ich möchte unser mehrfach ausgesprochenes Angebot, zuletzt am 23. Juli, noch einmal wiederholen: Wir bieten der Gemeinde Binz, insbesondere dem Bürgermeister, den Gemeindevertretern und dem Tourismusdirektor erneut an, zeitnah Sachgespräche mit uns zu führen, in denen wir alle Fragen, Bedenken und Details zum geplanten LNG-Terminal in Mukran besprechen und ausräumen. Nur das entspräche einem sinnvollen und immer wieder eingeforderten demokratischen Diskurs."
"Die Planungen der Deutschen ReGas und ihrer Partner sind auf den Bau und Betrieb eines zukunftsgerichteten Energieterminals im Hafen Mukran ausgerichtet. Unser Ziel ist es auch, so schnell wie möglich am Standort grünen Wasserstoff zu produzieren sowie zu importieren. Es ist für uns selbstverständlich, dass dies nur im Einklang mit den Menschen, der Umwelt und dem Tourismus erfolgen kann."
Die Pressekammer des Landgerichts München hatte gestern den Eilantrag der Deutschen ReGas auf Unterlassung wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts gegen den Anwalt der Gemeinde Binz stattgegeben. ( siehe Presseinfo vom 17.8.2023)
Es wird davon ausgegangen, dass die persönliche Presseerklärung des Rechtsanwalts Dr. Geulen zugleich auch im Namen der Gemeinde veröffentlicht wurde. Sollte der Bürgermeister klarstellen, dass Herr Dr. Geulen die rechtswidrige Erklärung nicht zugleich für die Gemeinde Binz abgegeben hat, werden die Unterlassungsansprüche gegen die Gemeinde nicht weiter verfolgt.
Die Deutsche ReGas ist ein mittelständisches Unternehmen im Bereich der europäischen Energieinfrastruktur. Die Deutsche ReGas betreibt derzeit mit dem LNG-Terminal in Lubmin das erste und bisher einzige privat finanzierte, schwimmende Flüssiggas-Terminal in Deutschland. Parallel entwickelt die Deutsche ReGas das Energie-Terminal in Mukran. An beiden Standorten ist zusätzlich die Errichtung von Wasserstoff-Elektrolyseuren in Planung.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website www.deutsche-regas.de und hier.
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