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Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft

Rheinland-Pfalz bietet seinen Stiftern beste Voraussetzungen

Essen (ots)

- Konsequente Entrümpelung des Stiftungsgesetzes 
   - Spürbare Erleichterungen für Stifter 
   - Positive Anreize für Stiftungsgründungen
Eine Stiftung zu gründen, ist in Rheinland-Pfalz deutlich
attraktiver als im Rest Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommen die
Fachleute des DSZ - Deutschen Stiftungszentrums, einer Einrichtung
des Stifterverbandes. Ihre Analyse des neu konzipierten Gesetzes
ergab: Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz sein Stiftungsrecht
mit richtungsweisenden Verbesserungen konsequent reformiert. "Das
Gesetz ist ein Vorbild für alle anderen Länder, die zurzeit ihre
Landesstiftungsgesetze überarbeiten", sagte Dr. Ambros Schindler,
Leiter des DSZ.
Die Stiftungsexperten loben insbesondere die konsequente
Entrümpelung des bisherigen Stiftungsrechts. "Viele andere Länder
haben lediglich Kosmetik betrieben", kritisiert Schindler. Im Mainzer
Stiftungsgesetz zeigt allein schon die Reduktion der Paragrafen von
54 auf nur noch 15, dass man radikal an einer Vereinfachung der
Gesetzgebung gearbeitet hat. Das neue Stiftungsgesetz glänzt aber
nicht nur quantitativ, es weist auch eine hohe Qualität auf: "Die
Rechte von Stiftern wurden deutlich gestärkt und es gibt spürbare
Erleichterungen für die tägliche Arbeit von Stiftungen", lobt
Schindler. Stifter haben nunmehr insbesondere bei der Gestaltung der
Satzung freie Hand und sind nicht mehr so stark an gesetzliche
Vorgaben gebunden.
Rheinland-Pfalz begegnet seinen Stifterinnen und Stiftern mit
wesentlich mehr Wertschätzung als zuvor: die Überwachung der
Stiftungen durch staatliche Stellen wird deutlich zurück gefahren.
Stattdessen setzt man in Mainz mehr auf die Eigenverantwortung von
Stiftern und Stiftungen. So müssen sich Stiftungen künftig zum
Beispiel Grundstücksverkäufe nicht mehr staatlich genehmigt lassen.
Das neue Stiftungsgesetz ist damit das richtige Signal zur rechten
Zeit. Immer mehr wichtige gesellschaftliche Themen bleiben
unbehandelt, weil der Staat finanziell nicht mehr in der Lage ist,
alle Lebensbereiche abzudecken. Von der Jugendarbeit bis zur
Altenhilfe fehlen Gelder. "Unsere Gesellschaft braucht deshalb
dringend mehr privates Engagement. Die in Rheinland-Pfalz konsequent
umgesetzte Entbürokratisierung wird sicher dazu beitragen, die Zahl
der Stiftungsgründungen zu erhöhen", betont Stiftungsexperte
Schindler.
Hintergrund:
Das DSZ - Deutsche Stiftungszentrum ist eine Einrichtung des
Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft mit Sitz in Essen. Es
berät Stifter und Stiftungen in allen Belangen der Stiftungsgründung
und des Stiftungsmanagements. Im DSZ werden zurzeit rund 350
Stiftungen mit einem Gesamtkapital von 1,4 Mrd. Euro gemanagt. Die
Stiftungsexperten des DSZ begleiten die Novellierung der
Länder-Stiftungsgesetze bei parlamentarischen Anhörungen sowie durch
Analysen und Stellungsnahmen.

Pressekontakt:

Dr. Markus Heuel
Tel.: 0201 8401 212,
Mail: markus.heuel@stifterverband.de

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