ARD, ZDF und Deutschlandradio begrüßen Entscheidung der Länder für neuen Rundfunkbeitrag
Stuttgart / Mainz (ots)
Der ARD-Vorsitzende Boudgoust, ZDF-Intendant Schächter und der Intendant des Deutschlandradios Steul haben die Grundsatzentscheidung der Ministerpräsidenten für das Modell eines Rundfunkbeitrags zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio begrüßt.
ARD-Vorsitzender Peter Boudgoust sieht darin einen notwendigen Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung: "Es ist ein modernes System, das den technischen Entwicklungen gerecht wird und vieles einfacher und nachvollziehbarer macht. Auch wenn das aktuelle Gebührenmodell noch bis 2013 gilt, ist mit der Entscheidung der Ministerpräsidenten nun das Ziel klar bestimmt."
ZDF-Intendant Markus Schächter sagte in Mainz, die Neuausrichtung sei folgerichtig und zielführend. Schächter: "Die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags als Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist zukunftssicher und, wie das Gutachten von Prof. Kirchhof gezeigt hat, mit Grundgesetz und Abgabenrecht vereinbar. Das neue System wird einfacher und verständlicher."
Deutschlandradio-Intendant Willi Steul erklärte: "Dieses wesentlich klarere und einfachere System hat die Chance, die Akzeptanz eines Rundfunkbeitrages zu erhöhen, wenn auch die Detailgestaltung noch Risiken birgt."
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf ein Eckpunktepapier zur Rundfunkfinanzierung geeinigt. Es sieht vor, die bisher an ein Empfangsgerät geknüpfte Rundfunkgebühr zu einer geräteunabhängigen Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe umzuwandeln. Auf der Grundlage dieses Eckpunktepapiers wird ein Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag erarbeitet, der zum 1. Januar 2013 in Kraft treten soll. Bis dahin ändert sich für den Gebührenzahler nichts.
Informationen zur Rundfunkfinanzierung gibt es in den Onlineangeboten von ARD, ZDF, GEZ sowie auf der Onlineseite der gemeinsamen ARD/ZDF-Kampagne ( www.ardzdf.de ).
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