Dicke Luft beim Neubau von Kohlekraftwerken: Länder können Ansiedlung über Raumordnungsrecht verhindern
Berlin (ots)
Einladung zum Pressefrühstück
14. Oktober 2008 Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesplanungsrecht bietet den Bundesländern ein wirksames Instrumentarium gegen die Ansiedlung von Kohlekraftwerken. Das hat ein Gutachten der auf Umweltrecht spezialisierten Kanzlei Geulen & Klinger im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe e.V. ergeben. Mithilfe raumordnungsrechtlicher Zielfestlegungen können Länder die Ansiedlung von Kohlekraftwerken steuern. Insbesondere in Ballungsräumen mit hohen Schadstoffkonzentrationen in der Luft, würden neue Kohlekraftwerke die dicke Luft derart verschlechtern, dass sie nicht genehmigungsfähig wären.
Hintergründig und inhaltsreich möchten wie Sie bei unserem Pressefrühstück über die juristischen Möglichkeiten und die politischen Konsequenzen informieren. Ohne in juristische Fachsimpelei zu verfallen, erläutern wir Ihnen die Auswirkungen des Gutachtens für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, zeigen die Möglichkeiten einer rechtlichen Verpflichtung zur Kraft-Wärme-Kopplung und erläutern den politischen Handlungsspielraum für die Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.
Datum: Mittwoch, 15. Oktober 2008 um 11.00 Uhr
Ort: Deutsche Umwelthilfe e. V., Hackescher Markt
4/NeuePromenade 3 (Eingang gegenüber der S-Bahnbögen),
10178 Berlin
Teilnehmer: Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer
Dr. Remo Klinger, Rechtsanwaltskanzlei Geulen & Klinger
Ulrike Fokken, PressesprecherinMit freundlichen Grüßen
Ulrike Fokken Sprecherin Politik & Presse der Deutschen Umwelthilfe e. V.
Pressekontakt:
Ulrike Fokken, Politik & Presse, Deutsche Umwelthilfe e.V.,
Hackescher Markt 4, 10178 Berlin, Tel.: 030 2400867-22, Mobil: 0151
55 01 70 09, E-Mail: fokken@duh.de
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