Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)
Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds
DSW begrüßt Finanzzusage der Bundesregierung
Beiträge verharren jedoch auf gleichem Niveau
Hannover (ots)
Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) begrüßt die heutige Zusage der Bundesregierung, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in den nächsten drei Jahren mit bis zu 600 Millionen Euro zu unterstützen. "Ich freue mich, dass Minister Dirk Niebel die befürchtete Kürzung der Beiträge nicht umsetzen will und sich stattdessen - wenngleich unter Vorbehalt - auf diese langfristige Finanzierungszusage verpflichtet", sagt DSW-Geschäftsführerin Renate Bähr. Die Bundesregierung hat anlässlich der Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds in New York zugesagt, in den Jahren 2011 bis 2013 jeweils 200 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Diese Zusage erfolgte "vorbehaltlich der Schaffung der Haushaltsvoraussetzungen", so das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Deutschland muss sich internationaler Verantwortung stellen
"Allerdings verharrt der Beitrag von bis zu 600 Millionen Euro auf dem gleichen Niveau wie in den vergangenen drei Jahren", betont Renate Bähr. "Der Globale Fonds hat sich als ein effektives Instrument im Kampf gegen Aids und andere tödliche Krankheiten erwiesen. Um seine Handlungsfähigkeit zu gewährleisten, wäre eine Aufstockung der deutschen Beiträge erforderlich gewesen. Gerade vor dem Hintergrund der Bewerbung Deutschlands um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat hätte sich Deutschland der internationalen Verantwortung stellen und ein Beispiel an den Mitbewerben um den UN-Sitz nehmen sollen. Kanada etwa hat die Mittel für den Globalen Fonds um 20 Prozent erhöht. Auch andere Beitragszahler wie Frankreich, Japan, Norwegen und auch die Europäische Kommission haben ihre Finanzzusagen deutlich erhöht."
Der Globale Fonds ist ein bedeutsames Instrument zur Erreichung des Millennium-Entwicklungsziels 6, indem er wichtige Aktivitäten im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose ermöglicht. Derzeit erhalten 2,5 Millionen Menschen eine HIV-Behandlung durch Programme des Globalen Fonds.
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