Koalitionsvertrag: Ein Schritt nach vorn
Neue Bahnpolitik von Union und SPD bringt der Schiene nötigen Rückenwind.
Berlin, den 7. Februar 2018. Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen bewertet die Allianz pro Schiene das bahnpolitische Programm von Union und SPD als "Schritt nach vorn". "Der Koalitionsvertrag ist beim Thema Schiene erfreulich konkret und besser als die Koalitionsverträge zuvor", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. Der angestrebte Ausbau der Schiene im Personen- und Güterverkehr könne gelingen, wenn die große Koalition der Eisenbahn in Deutschland die gebührende Schlüsselrolle beim Klimaschutz im Verkehr tatsächlich zuweise. "Die Verkehrswende ist damit noch nicht eingeläutet, aber mit den neuen bahnpolitischen Weichenstellungen kann unsere Branche in den nächsten vier Jahren eine Menge ausrichten", sagte Flege.
Kernforderungen der Bahnbranche auf der Agenda
Die Allianz pro Schiene begrüßte, dass die drei Kernforderungen der großen Branchenverbände die Koalitionäre offenbar überzeugt hätten: Die Senkung der Schienenmaut, der Deutschlandtakt und eine energische Innovationsförderung - "mit diesem Dreiklang, wenn er jetzt zügig in die Tat umgesetzt wird, bekommt die Eisenbahn den nötigen politischen Rückenwind", sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Flege lobte auch das Bündel weiterer Einzelmaßnahmen, die der Koalitionsvertrag auflistet: Ein Elektrifizierungsziel für das deutsche Schienennetz von 70 Prozent bis 2025, die Ertüchtigung des Netzes für 740-Meter lange Güterzüge, eine Digitalisierungsoffensive inklusive ETCS-Ausbau, ein Bahnhofs-Programm und ein deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung haben sich Union und SPD auf die Agenda für die nächste Legislatur gesetzt. "Viele Anregungen aus unserem Forderungskatalog "Fahrplan Zukunft" haben die Verkehrspolitiker hier aufgegriffen", sagte Flege. "Wenn der neue Verkehrsminister diesen Worten nun bald Taten folgen lässt, wird er die Erfahrung machen, dass die Bahnbranche bereitsteht, um den Schienenpakt mit Leben zu füllen."
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Link zum Koalitionsvertrag
Die drei politischen Kernforderungen der Eisenbahnverbände
Fahrplan Zukunft: Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund