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Allianz pro Schiene

Gescheiterte EU-Maut-Richtlinie war "LKW-Schutz-Richtlinie" - Allianz pro Schiene fordert Kostenwahrheit im Verkehr

Berlin (ots)

Die Allianz pro Schiene hat das Scheitern der
EU-Wegekostenrichtlinie auf dem gestrigen
Verkehrsministerrats-Treffen in Brüssel begrüßt. "In der vorliegenden
Form ist die Maut-Richtlinie eine 'LKW-Schutz-Richtlinie', die
unfaire Wettbewerbsvorteile der LKW auf Jahre festschreiben würde",
kritisierte Dirk Flege, der Geschäftsführer des Schienenbündnisses.
Von den Vorgaben des EU-Weißbuch zum Verkehr sei der gestern
gescheiterte Richtlinien-Entwurf "meilenweit" entfernt.
Die Allianz pro Schiene forderte eine Wegekostenrichtlinie mit dem
Ziel der Kostenwahrheit im Verkehr, wie im Weißbuch aus dem Jahre
2001 angekündigt. Flege: "Das ist der eigentliche Skandal: Dass die
EU-Kommission es in all den Jahren nicht schafft, eine Richtlinie zu
erarbeiten, die die Wegekosten für alle Verkehrsträger regelt unter
Einbeziehung der Umwelt- und Gesundheitskosten."
Der gestern gescheiterte Maut-Richtlinien-Entwurf hatte im
Widerspruch dazu die Berechnungsgrundlagen von LKW-Mauten in Europa
in wichtigen Punkten gedeckelt und nach Auffassung der Allianz pro
Schiene "mögliche Mauten künstlich klein gerechnet". So sollten nur
die in den letzten 25 Jahren angefallenen Kosten für Bau und Erhalt
der Straßen bei der Mauthöhe berechnet werden. Ursprünglich waren
sogar nur 15 Jahre vorgesehen, obwohl Straßen eine Abschreibungsdauer
von bis zu 90 Jahren haben. Außerdem sollte der Geltungsbereich von
LKW-Mauten auf wichtige Transitstrecken beschränkt werden. "Statt die
Staaten mit unsachgemäß niedrigen Obergrenzen einzuschränken, sollte
die EU europaweite Mindeststandards für LKW-Mauten vorgeben",
forderte Flege.
Kostenwahrheit im Verkehr bedeute laut Allianz pro Schiene
notwendigerweise, dass der Straßengüterverkehr erheblich teurer
werde. Der Straßenverkehr verursache nach einer Studie von INFRAS /
IWW in der EU jedes Jahr sogenannte externe Kosten für Umwelt- und
Gesundheitsschäden in Höhe von 485 Mrd Euro, die zum Großteil auf die
Allgemeinheit abgewälzt werden. "Letztlich machen Steuer- und
Krankenkassenzahler den Straßenverkehr billig und verschaffen ihm
damit einen Wettbewerbsvorteil im Vergleich zur umweltverträglicheren
und sichereren Schiene", erläuterte der Allianz pro
Schiene-Geschäftsführer. Zum Vergleich: Der Schienenverkehr
verursacht nur 10 Mrd Euro externe Kosten, das sind im Güterverkehr
pro Tonnenkilometer nur ein Fünftel der Kosten, die LKW verursachen.
Die Allianz pro Schiene ist das einzige breite Bündnis für die
Schiene in Deutschland, dem 17 Non-Profit-Verbände aus den Bereichen
Arbeit, Umwelt und Verbraucherschutz und mittlerweile 39 Unternehmen
aus der Bahnbranche angehören.

Pressekontakt:

Frauke Lendowsky
Tel.: 030 - 27 59 45 62
Fax: 030 - 27 59 45 60
Mail: frauke.lendowsky@allianz-pro-schiene.de
www.allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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