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Allianz pro Schiene

Zur Länder-Kritik an der Kürzung der Verkehrsinvestitionen: „Koch-Steinbrück-Irrsinn korrigieren“

Berlin (ots)

Die Allianz pro Schiene appellierte eindringlich an
die Verkehrspolitiker aller Parteien, zu einem Konsens über die
Verkehrsinvestitionen zurückzufinden und die geplanten Kürzungen des
Verkehrsetats für die Jahre 2005 bis 2008 zu korrigieren. „Jetzt, wo
es um konkrete Verkehrsbauprojekte geht, die vor Ort gestoppt werden
müssen, dämmert es auch den Landespolitikern, was die Koch-
Steinbrück-Kürzungen im Verkehrsetat für die heimische Wirtschaft
bedeuten“, kommentierte Dirk Flege die aktuellen Reaktionen in den
Bundesländern. Angesichts fehlender Maut-Mittel sei es „sowieso
Irrsinn“ gewesen, zusätzlichen Kürzungen im Verkehrsetat zuzustimmen.
Die Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück hatten in ihren
Vorschlägen zum Subventionsabbau eine folgenschwere Umdeutung
vorgenommen: Bisher galten Investitionen in die Verkehrswege als
Wachstumsmotor für die Wirtschaft, nun haben Koch und Steinbrück sie
zum „abbaubedürftigen Subventionstatbestand“ degradiert. Die Allianz
pro Schiene hatte bereits vor Monaten vor den Konsequenzen dieser
Umdeutung gewarnt.
Statt Investitionen in Verkehrswege zu kürzen, verlangte die
Allianz pro Schiene den Abbau tatsächlicher Subventionen im
Verkehrsbereich. Der Flugverkehr werde in Deutschland vor allem durch
Steuerbefreiungen jedes Jahr mit 2,7 Milliarden Euro indirekt
subventioniert, wie eine Studie des Deutschen Instituts für
Wirtschaftsforschung (DIW) von Oktober letzten Jahres belege. Flege:
„Der Bund muss endlich Flugbenzin besteuern. Damit fängt er drei
Fliegen mit einer Klappe: Er baut Subventionen ab. Er gleicht die
Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger an. Er nimmt dringend
benötigtes Geld ein.“ Die Besteuerung des Flugbenzins Kerosin ist
seit dem 1.1.2004 aufgrund einer Einigung der EU-Finanzminister
grundsätzlich möglich.
Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis von 17 Umwelt-,
Verbraucher- und Arbeitnehmerorganisationen zur Förderung des
Schienenverkehrs. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 40
Fördermitgliedern aus der bahnnahen Wirtschaft.
ots-Originaltext: Allianz pro Schiene
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=25257

Kontakt:

Frauke Lendowsky
Telefon: 030 - 27 59 45 62
Fax: 030 - 27 59 45 60
Email: frauke.lendowsky@allianz-pro-schiene.de
http://www.allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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