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Allianz pro Schiene

Kürzung der Regionalisierungsmittel stärker als bisher bekannt: Bund will insgesamt 3,3 Mrd. Euro bis 2010 streichen

Berlin (ots)

Berlin. Die geplante Kürzung der
Regionalisierungsmittel soll sogar noch höher ausfallen als bisher 
bekannt. Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene will der Bund bis 
2010 insgesamt rund 3,3 Mrd. Euro einsparen und nicht 2,3 Mrd. wie 
bisher vom Verkehrsministerium kommuniziert. "Eine so drastische 
Kürzung ist der Todesstoß für viele Nahverkehrs-verbindungen", so die
Reaktion von Allianz pro Schiene Geschäftsführer Dirk Flege. Die 
gravierenden Folgen des gestrigen Kabinettsbeschlusses wollen jedoch 
nicht alle Länder kampflos hinnehmen. Das wurde bei dem informellen 
Kamingespräch der Länder-verkehrsminister mit Bundesverkehrsminister 
Tiefensee am Mittwochabend deutlich.
"Die Kürzungen treffen die Substanz der Taktverkehre. Hier fallen 
nicht nur einige Züge weg, man verabschiedet sich vom Ausbau des 
Schienenpersonennahverkehrs. Die von der Koalition immer propagierte 
'sozialverträgliche Mobilität' ist auf diese Weise nicht mehr 
gesichert", so Dirk Flege.
 "Der Bund redet sich die Kürzungen mit erhofften Effizienzgewinnen 
schön. Aber bisher hat noch keiner der Verantwortlichen belegt, wo 
denn die Luft drin ist, die man jetzt rauslassen will", so Flege 
weiter. Die Folge: teurere Bahnpreise und weniger Züge, also ein 
schlechteres Angebot. Diese Einschätzung teilen offenbar auch die 
meisten Länder. Sie wären die großen Verlierer.
Zunächst müssen jedoch die Länder im Bundesrat zustimmen, dass man
ihnen den Nahverkehr derart zusammenstreicht. Die größten 
Mittelkürzungen bis 2010 haben dabei Nordrhein-Westfalen (518 Mio.), 
Bayern (493 Mio.) und Baden-Württemberg (343 Mio.) zu verkraften. 
(Die Kürzungen pro Bundesland finden Sie unter: 
www.allianz-pro-schiene.de, als PDF im Anhang zur aktuellen 
Pressemitteilung)
Völlig unrealistisch sind aus Sicht der Allianz pro Schiene die 
Kürzungen für 2006. Für dieses Jahr haben die Länder ihre Verkehre 
längst bestellt. Im WM-Jahr haben einige ihr Angebot aufgestockt. 
"Das große Erwachen kommt am Ende des Jahres - falls der Bund sich 
durchsetzt", so Dirk Flege.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur 
Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In 
dem Bündnis haben sich 15 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: 
die Umweltverbände BUND, NABU und NaturFreunde Deutschlands, die 
Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und
ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die 
Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI.  Die 
Mitgliedsverbände vertreten rund 2 Millionen Einzelmitglieder. 
Unterstützt wird das Schienenbündnis von 66 bahnnahen Unternehmen.

Rückfragen bitte an:

Allianz pro Schiene
Maximilian von Beyme
Telefon: 030 - 27 59 45 62
Fax: 030 - 27 59 45 60
maximilian.beyme@allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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