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Bereits sechs Bundesländer experimentieren mit Monster-Trucks Länder schaffen gegen den Willen des Bundes Fakten

Berlin (ots)

Berlin. Die Zahl der Bundesländer, die mit so
genannten "Monster-Trucks" experimentieren, ist größer als bislang 
bekannt. "Insgesamt haben bereits fünf Bundesländer 
Ausnahmegenehmigungen erteilt. Thüringen will als sechstes Land in 
Kürze folgen", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege 
mit Verweis auf eine aktuelle Zusammenstellung seines Verbandes am 
Donnerstag in Berlin.
Danach gehören neben Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, 
Baden-Württemberg auch Sachsen-Anhalt und Bremen zu den mittlerweile 
fünf Bundesländern, die auf ersten Strecken überlange und überschwere
Lkw rollen lassen. "Wir erleben seit Mitte 2005 einen schleichenden 
Prozess der Aushöhlung der geltenden Straßenverkehrs-Ordnung, nach 
der eigentlich nur bis zu 40 Tonnen schwere und bis zu 18,25 Meter 
lange Lkw in Deutschland zugelassen sind", so der Geschäftsführer des
gemeinnützigen Schienenbündnisses. Flege: "Die Länder schaffen mit 
Ausnahmegenehmigungen für 60-Tonnen schwere und 25,25 Meter lange 
Gigaliner nach und nach Fakten. Und dies, obwohl die Bundesregierung 
das Vorpreschen Niedersachsens im Oktober vergangenen Jahres 
ausdrücklich als rechtswidrig eingestuft hat und aktuell vor 
Sicherheitsrisiken warnt."
Speerspitze der "massiven Attacken auf den Schienengüterverkehr und 
die eigene Bevölkerung" sind nach Ansicht der Allianz pro Schiene die
Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. "Der 
nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) und sein 
niedersächsischer Kollege Walter Hirche (FDP) haben sich zu 
verkehrspolitischen Geisterfahrern entwickelt", kritisierte Flege.
Erfreulich sei dagegen die Positionierung Brandenburgs. 
Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) hat sich in der Presse klar 
gegen die Einführung von Riesen-Lkw ausgesprochen. Trotz punktueller 
Versuche in ihren Ländern haben sich ebenfalls die Verkehrsminister 
von Sachsen-Anhalt (Karl-Heinz Daehre, CDU) und Bremen (Ronald-Mike 
Neumeyer, CDU) kritisch geäußert. Die Allianz pro Schiene forderte 
die Bundesländer auf, "jegliche unkoordinierte Alleingänge mit 
Riesenlastern in Zukunft zu unterlassen". Auch müsse der Bund "dem 
Treiben einzelner Länder endlich Einhalt gebieten". 
Nordrhein-Westfalen will im Laufe der nächsten Wochen bis zu 19 
weiteren Speditionen Ausnahmegenehmigungen erteilen, Thüringen hat 
für März erste "Pilotversuche" angekündigt.
Die Bundesregierung selbst hatte noch am 15. Dezember 2006 (BT-Drs. 
16/3901) mitgeteilt, dass ihr mit Niedersachsen, Baden-Württemberg 
und Nordrhein-Westfalen lediglich drei Bundesländer mit 
(beabsichtigten) Ausnahmegenehmigungen bekannt seien.
Eine Übersicht der Bundesländer, die Ausnahmegenehmigungen erteilt 
haben, sowie weitere Informationen finden Sie unter 
www.allianz-pro-schiene.de.

Pressekontakt:

Kontakt: Maximilian v. Beyme - Referent Kommunikation
T 030.2 46 25 99 - 20 | E maximilian.beyme@allianz-pro-schiene.de | W
allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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