Der Tagesspiegel: Grünen-Fritz Kuhn kritisiert das Scheitern des Umweltgesetzbuches
Berlin (ots)
Das Umweltgesetzbuch sei "ein weiteres Großprojekt", bei dem die große Koalition an ihrem Anspruch "große Aufgaben brauchen große Mehrheiten gescheitert ist", sagte der Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn dem Tagesspiegel. In der CSU, an der das Umweltgesetzbuch schließlich gescheitert ist, werde trotz aller gegenteiligen Beteuerung immer "gegen die Schöpfung" entschieden, wenn auch nur eine negative Industrieerwartung an ein Projekt vermutet werde. Manchmal sei aber auch einfach eine "bürokratische Sturheit" im Spiel. Das Umweltgesetzbuch hätte als Erfolg für Umweltminister Sigmar Gabriel gegolten, und die CSU habe wohl das Gefühl gehabt, "dem gönnen wir es nicht".
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